Allgemeine Geschäftsbedingung von MemoCard

Für die Nutzung von MemoCard.
Zuletzt geändert: 12. Oktober 2015  
1. Geltungsbereich
  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) regeln die Inanspruchnahme der von Teara GmbH, MemoCard, Binzstrasse 40, 8712 Stäfa zur Verfügung gestellten Online-Plattform www.memocard.ch inklusive aller Subdomains (im Folgenden "MemoCard" genannt) und der darauf basierenden Dienste.
  2. Mit der Registrierung bei MemoCard akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB.
  3. Die AGB gelten auch für die Nutzung von MemoCard auf mobilen Geräten.
2. Gegenstand
  1. MemoCard stellt dem Nutzer Dienste zur Verfügung, mit welchen Lernkarten online erfasst, gelernt und geteilt werden können. Für das Lernen mit mobilen Geräten stehen Apps zur Verfügung.
  2. Um Inhalte online erfassen, lernen und teilen zu können, muss sich der Nutzer bei MemoCard registrieren.
  3. MemoCard ist kostenlos. MemoCard behält sich vor, dies zum geeigneten Zeitpunkt ohne Ankündigung zu ändern.
3. Rechte und Pflichten des Nutzers
  1. Die Registrierung bei MemoCard verlangt bestimmte Nutzerangaben. Die Nutzer verpflichten sich, ihre Angaben vollkommen und wahrheitsgetreu aufzuführen.
  2. Der Nutzer darf MemoCard nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von MemoCard gestattet wurde.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet:
    1. ausschliesslich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
    2. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
  4. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verlust oder Bekanntgabe der Zugangsdaten an Dritte informiert der Nutzer unverzüglich MemoCard, welche die Zugangsdaten sperrt und dem Nutzer neu Zugangsdaten zukommen lässt. MemoCard wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben oder den Nutzer zur Bekanntgabe der Zugangsdaten auffordern.
  5. Der Nutzer ist dafür besorgt, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
  6. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
    1. Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die nach allgemeiner Auffassung als obszön, beleidigend, rufschädigend, schockierend, pornografisch, belästigend, rassistisch, fremdenfeindlich oder sonst wie verwerflich gelten.
    2. Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die Werbung für Dritte sein könnten, insbesondere für Sex-, SMS- oder MMS-Dienste, Privat-Kredite, Heilmittel, Alkohol oder Tabak.
    3. Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die bezwecken, Dritten Schaden zuzufügen, z.B. eine Aufforderung zum Phishing oder eine Anleitung zur Herstellung von Computer-Viren, trojanischen Pferden, Spyware o. ä.
    4. Unzumutbare Belästigung anderer Nutzer, insbesondere durch Spam.
    5. Aufforderung anderer Nutzer, diese Nutzungsbedingungen zu missachten.
    6. Anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
    7. Veröffentlichung und Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers.
    8. Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die Geschäftsgeheimnisse, Patent-, Marken- oder sonstige Eigentumsrechte verletzen.
4. Rechte und Pflichten von MemoCard
  1. MemoCard ist berechtigt, die von den Nutzern eingestellten Inhalte, ohne Vorankündigung zu löschen, wenn sie gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen.
  2. MemoCard behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern, zu ergänzen oder abweichende Dienste anzubieten.
  3. MemoCard kann die Identität eines Nutzers technisch nicht mit Sicherheit feststellen und leistet daher keine Gewähr für die Identität der Nutzer.
  4. MemoCard ist berechtigt Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen.
5. Urheberrecht
  1. MemoCard respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht wurden, so ist MemoCard unverzüglich darauf hinzuweisen. MemoCard ist berechtigt, das betroffene Material umgehend zu löschen.
  2. MemoCard übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Verluste oder Schäden, die sich aus Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzer ergeben.
6. Laufzeit und Beendigung
  1. Die Laufzeit des Kontos ist unbeschränkt. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen. Bei der Löschung sind der Benutzername und das Passwort anzugeben.
  2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann MemoCard das Konto eines Nutzers sofort sperren, die vom Nutzer veröffentlichten Inhalte löschen und dem Nutzer den Zugang zu den Diensten von MemoCard entziehen. Als wichtige Gründe gelten insbesondere die folgenden Ereignisse:
    1. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer.
    2. Verstoss des Nutzers gegen seine Pflichten, insbesondere gegen Ziffer 3 dieser AGB.
    3. erhebliche Imageschädigung von MemoCard durch die vom Nutzer bereitgestellte Inhalte.
    4. Werbung des Nutzers für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden.
    5. Schädigung anderer Nutzer.
  3. MemoCard behält sich das Recht vor, seine Dienste nicht mehr anzubieten. In diesem Fall wird der Nutzer innert nützlicher Frist und so früh als möglich informiert.
7. Verantwortung für die Inhalte der Nutzer
  1. MemoCard übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites.
8. Haftung
  1. Sollte ein Nutzer Inhalte veröffentlichen oder verbreiten, die gegen das Recht und die hier beschriebenen AGB verstossen, ist er verpflichtet für die daraus entstehenden Schäden und Kosten aufzukommen. Die Haftung von MemoCard für behördliche Massnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.
  2. MemoCard haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher mit MemoCard veröffentlicht oder verbreitet wurde.
  3. MemoCard haftet nicht für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Dienste, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Funktionen, und auch nicht für Fehlfunktionen.
9. Freistellung
  1. Der Nutzer stellt MemoCard von sämtlichen Ansprüchen bzw. Forderungen frei, die gegenüber MemoCard wegen einer Verletzung von Rechten:
    1. durch die vom Nutzer auf memoCard.ch eingestellten Inhalte oder
    2. durch die Nutzung der Dienste von MemoCard geltend gemacht werden.
10. Datenschutz
  1. MemoCard achtet die Privatsphäre der Nutzer. Bei der Erfassung und Bearbeitung von Personendaten werden die Bestimmungen der Schweizer Datenschutzgesetzgebung beachtet.
  2. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von MemoCard geregelt. Diese sind Bestandteil dieser AGB.
  3. Öffentliche Karteien werden automatisch angezeigt und können von allen Nutzern gelernt werden.
  4. Private Karteien sind nur für den Urheber und Personen, die der Urheber als Mitverfasser oder Mitlernende eingeladen hat, sichtbar.
11. Schlussbestimmungen
  1. MemoCard behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.
  2. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
  3. Erfüllungsort ist der Sitz von MemoCard.
  4. Gerichtsstand ist Zürich.
  5. Alle Rechtsbeziehungen des Nutzers mit MemoCard unterstehen dem Schweizer Recht.