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Wandelbarkeit des Rechts

Gentechnologie, Rauchen, Doping, Asyl, Armee, Internet

Recht verändert sich

Brauchtum

Rechtsgleichheit

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.
Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.
Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor.

Gerichtliches Ermessen

Entscheidung muss dem Recht und den Umständen angepasst sein.

Recht

Obligationenrecht

Verträge

Zivilgesetzgesetzbuch

Staat als Ordnungsmacht durch

Gerechtigkeit

Lebensgrundsätze

Handeln nach Treu und Glauben

Jeder muss seine Pflichten wie abgemacht erfüllen.

Weitere Rechtsgrundsätze

Privates Recht

Koordinationsverhältnis zwischen Gleichgestellten

Keine Strafe ohne Gesetz

Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn sie das Gesetz mit Strafe bedroht.

Guter Glaube

Jeder muss sich vergewissern, dass etwas nicht gestohlen wurde.

Zwangsgewalt des Rechts

Durchsetzbarkeit

Beweislast

Wer etwas behauptet, muss es auch beweisen.

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