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R&S 05 - Prozessrecht



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Was ist unter dem Begriff Instanz zu verstehen (in rechtlichen Sinn).

Die Instanz ist das gesetzlich zuständige Gericht.

Was ist ein Offizialdelikt und wie nennt man die andere Art von Delikt im Strafprozess?

Offizialdelikt = der Staat eröffnet automatisch von Amtes wegen ein  Verfahren

Antragsdelikt = der Staat verfolgt den Angeklagten nur auf Antrag der geschädigten Partei

Wie heissen die Parteien beim Zivilprozess?

Kläger und Beklagter

Nennen Sie die drei Prozessarten.

  1. Zivilprozess
  2. Strafprozess
  3. Verwaltungsprozess

Nennen Sie den Instanzenweg beim Zivilprozess.

- Friedensrichter / -in

- Amtsgericht (Bezirksgericht, Kreisgericht)

- Obergericht (Kantonsgericht)

- Bundesgericht

Nennen Sie den Instanzenweg beim Strafprozess.

Bezirksgericht => Kantonsgericht => Bundesgericht

Was bedeutet "Berufung"?

Rechtsmittel gegen Urteile erster Instanz zwecks erneuter Verhandlung des Rechtsstreites vor dem nächst höheren Gericht.

Wie heissen die Parteien im Verwaltungsprozess?

Staat und Rekurrenten

Wenn der Staat von einem Straftatbestand erfährt oder ein Antrag auf Strafuntersuchung gestellt wird, prüft die Polizei den Sachverhalt und stellt Beweise sicher.

Wie heisst die Person, die dieses Vorverfahren leitet?

Staatsanwalt(in)

Wann kommt es zu einem Zivilprozess?

wenn rechtliche Streitigkeiten zwischen Privatpersonen entschieden werden müssen

Was regelt das Prozessrecht?

die Abläufe vor den staatlichen Gerichten

Ordnen Sie die drei Prozessarten dem Privatrecht bzw. dem öffentlichen Recht zu.

Zivilprozess = Privatrecht

Straprozess und Verwaltungsprozess = öffentliches Recht

Worum geht es im Hauptverfahren eines Strafprozesses?

Hier muss der Staat, vertreten durch den Staatsanwalt, dem Gericht die Schuld des Angeklagten beweisen.

Was ist unter dem Begriff Instanzenweg zu verstehen?

für die Abwicklung behördlicher, gerichtlicher, parlamentarischer o. ä. Angelegenheiten vorgeschriebene Reihenfolge von Instanzen; Behördenweg

Im Verwaltungsprozess kann die Verfügung einer Behörde angefochten werden.

Man redet in diesem Fall von...

...einem Rekurs.

ODER

...einer Beschwerde.

ODER

... einer Einsprache.

Nennen Sie den Ablauf eines Strafprozesses.

  • Vorverfahren
  • Hauptverfahren
  • Berufung
  • Straffvollzug

Wie heissen die Parteien im Strafprozess?

Ankläger und Angeklagter

Was sind Verfügungen von Behörden?

Anordnung (Entscheid) einer Behörde

Wann kommt es zu einem Strafprozess?

bei Straftaten und Strafbemessung

Kann der Staatsanwalt den Angeklagten im Strafprozess ohne Gerichtsverfahren bestrafen?

Ja, insofern der Angeklagte den Strafbefehl akzeptiert.

Das geht jedoch nur, wenn:

  1. es sich um kleine Delikte handelt und
  2. die Schuldzuweisung eindeutig ist.

Was bedeutet "Rechtsmittelbelehrung"?

Sie beschreibt, wo und wie und innert welcher Frist der Empfänger gegen einen Entscheid einer Behörde (Verfügung, Urteil) Einspruch erheben kann.

Nennen Sie den Instanzenweg beim Verwaltungsprozess.

Bei einer verfügung einer kantonalen Behörde:

kantonales Verwaltungsgericht => Bundesgericht

 

Bei einer verfügung einer eidgenössichen Behörde:

Bundesverwaltungsgericht => Bundesgericht

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