Was ist im Strafrecht ein Vetreter oder Mitwirkender?
DBG 177
Der Verteter oder Mitwirkender leistet einen aktiven Beitrag zur Steuerhinterziehung. Ohne seine Zutun würde das Vergehen nicht passieren.
Nur bei Vorsatz strafbar und man muss immer "von etwas sein"
zB MItwirkender bei der Fälschung von Urkunden
Unter welchen Voraussetzungen kann die STV ein Nachsteuerverfahren durchführen?
DBG 151
Tatsachen oder Beweismittel waren nicht bekannt und führen zu:
Gründe können sein ein: Steuerhinterziehung oder Steuerbetrug
Welche Zwangsmassnahmen stehen der Abteilung Strafsachen und Untersuchungen (ASU) zur Verfügung?
DBG 191/1 und 126 (Meldepflicht)
also VStrR
Wer muss als Aussenstehender welche Auskünfte erteilen?
Bescheinigungspflicht von Dritten DBG 127
ps. das Berufsgeheimnis bezieht sich nur auf den Inhalt der Arbeit (Anwalt, Arzt usw.) nicht aber auf die Rechnungen. Gegenüber dem Stpfl. kann kein Berufsgeheimnis geltend gemacht werden.
Was ist eine straflose Selbstanzeige?
DBG 175/3
Jede Person hat einmal im Leben die Möglichkeit einer straflosen Selbstanzeige.
Dies aber nur wenn:
Bei diesen Voraussetzungen wird von einer Strafverfolgung abgesehen. Bei jeder weiteren Selbstanzeige wird die Busse auch 20% der Nachsteuer festgesetzt.
Verletzungen von Verfahrenspflichten
Können mit mehren Bussen geahndet werden gemäss DBG 174
Die Busse beträgt bis zu CHF 1'000, in schweren Fällen bis zu CHF 10'000
Unter welchen Voraussetzungen kann eine rechts. Veranlagung abgeändert werden?
Wenn eine neue Tatsache steuerlich festgestellt wird:
Wenn die steuerlichen Qualifikationen gleich bleiben:
Wie ist es mit dem Bezug und der Verjährung der Bussen und kosten?
DBG 185 und DBG 120 (Stillstand und Unterbrechung)
Bussen und Kostenforderungen verjähren 5 Jahre nachdem die Veranlagung rechtskräftig geworden ist.
Was ist der Unterschied zwischen
gefälschte Urkunde?
verfälschte Urkunde?
inhaltlich unwahre Urkunde?
Ich bezahle einen Darlehenszins von CHF 5000 per 30.11.
Zieht das Verfahren wegen Steuerhinterziehung die Eröffnung eines weiteren Verfahren mit sich?
Ja immer DBG 152 und 152/2
Im Nachsteuerverfahren wird die zu unrecht nicht erhobene Steuer zzgl. Zinsen veranlagt.
Was ist im Strafrecht ein Anstifter?
DBG 177
Jemand der einen anderen dazu drängt eine Straftat zu begehen. Ist selber aber nicht dabei.
Vertreter drängt den Stpfl. zu einer unwahren Angabe.
Nur bei Vorsatz strafbar und man muss immer "von etwas sein"
zB Anstifter bei der Fälschung von Urkunden
Was sind die Voraussetzungen damit eine Urkunde gemäss DBG 186 vorliegt?
Gemäss Bundesgericht ist die STE keine Urkunde!
Eine Urkunde bescheinigt rechtliche Tatsachen. Im Steuerrecht sind Urkunden:
Was muss bei einer Revision (DBG 147) beachtet werden?
Die Einsprache bei einer Revision muss innert 90 Tagen nach Kenntnisnahme des Revisionsgrund eingereicht werden!
Gründe sind:
Kein Grund für eine Revision sind wenn der Stpfl. bei genügend Sorgfalt den Grund mittels Einsprache innert 30 Tagen geltend hätte machen können.
Absolute Verjährung: 10 Jahren seit Eröffnung der Verfügung
Was ist ein Steuervergehen?
Steuerbetrug gemäss DBG 186
Wer zum Zwecke einer Steuerhinterziehung gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden gebraucht.
Bei Steuerbetrug gibt es nur den vollendenden Tatbestand. Wenn die falsche Urkunde eingereicht wird, ist der Steuerbetrug bzw. das Vergehen begangen.
Was ist im Strafrecht ein Gehilfe?
DBG 177
Wer vorsätzlich Hilfe für das Begehen einer Strafhandlung leistet.
Die Person ist dabei als Unterstützung der Straftat, der Stpfl. macht aber den wesendlichen Teil alleine.
Nur bei Vorsatz strafbar und man muss immer "von etwas sein"
zB Gehilfe bei der Fälschung von Urkunden
Was ist der Unterschied:
Nachsteuerverfahren
Strafsteuerverfahren
DBG 152
Im Nachsteuerverfahren wird die zu unrecht nicht erhobene Steuer zzgl. Zins erhoben.
Im Strafsteuerverfahren wird über das Strafmass entschieden.
Eine Eröffnung für ein Strafsteuerverfahren giltet gleichzeitig auch als Eröffnung eines Nachsteuerverfahren.
Eine Nachsteuerverfahren kann aber auch ohne Strafsteuerverfahren abgehalten werden.
Welches sind die Voraussetzungen für das Vorliegen eines Steuerbetrugs?
DBG 186/1
Das vorliegen einer gefälschten, verfälschten oder inhaltlich unwahren Urkunde.
Der Steuerbetrug verlangt, dass der Stpfl. oder Dritte zum Zweck der Steuerhinterziehung handeln.
Wie ist das Amtshilfeverfahren geregelt?
StAhiG 6
Wann ist eine Urkunde inhaltlich unwahr?
Wenn die Urkunde nicht den wirklichen Sachverhalt wiedergibt (ER, Bilanz)
Was sind die objektive subjektiven Voraussetzungen im Strafsteuerrecht?
Für die Strafbarkeit müssen diese Vorausetzungen erfült sein:
Unter welchen Voraussetzungen wird einer NP die straflose Selbstanzeige gewährt?
DBG 175/3
Im welchem Masse ist der Stpfl. zur Zusammenarbeit mit der STV verpflichtet? Welches sind seine steuerpflichten?
Welche Fristen gelten im odentlichen Verfahren (Veranlagung)?
Wie wird ein Verfahren wegen Steuerbetrug eingeleitet?
DBG 188/1 und 2
Für Steuervergehen sind die Strafverfolgungsbehörden zuständig.
Hat die Steuerverwaltung Anhaltspunkte für ein Steuervergehen, zeigt sie dies der zuständigen Strafverfolgungsbehörde an.
Das Verfahren richtet sich nach den Regeln des allgemeinen Strafprozessrechts.
Steuerbetrug stellt immer auch eine (versuchte oder vollendete) Steuerhinterziehung dar. Es ist deshalb denkbar, dass die Steuerverwaltung und die Strafverfolgungsbehörden unabhängig voneinander ein Verfahren in der gleichen Sache eröffnen.
NB: Wird der Täter zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, wird eine Zusatzstrafe wegen der direkten Bundessteuer verhängt.
Wer kommt als Täter des Steuerbetrugs in Frage?
Nur NP
- die solche falschen Urkunden braucht, bzw. einreicht.
- sowie seine gesetzlichen oder vertraglichen Vertreter
- bei JP alle Organe sowie deren vertraglichen Vertreter
Was ist die verstehen wir unter einer Nachsteuer?
Die Nachsteuer stellt sich aus 2 Komponenten zusammen:
- geschuldete Steuer bis max. 10 jahre zurück
- aufgelaufenen Zinsen, wenn die Steuer korrekt erhoben worden wäre.
Die Eröffnung eines Nachsteuervergehens löst nicht automatisch eine strafverfolung aus.
z.B. Selbstanzeige, Erbfälle
Was sind die Pflichten eines Steuerpflichtigen?
Welche Dokumente werden durch das Anwaltsgeheimnis geschützt?
Nur diese Dokumente, die unter dem Anwaltsgeheimnis stehen, nicht aber seine Buchhaltung usw.
Schützt das Bankgeheimnis vor den Zwangsmassnahmen der ASU?
Bei den direkten Steuern hat einzig die Abteilung Strafuntersuchungen (ASU) der ESTV, die eine eigentliche Steuerfahndungstruppe unterhält,
Also Nein
Wo können die Gesuche der Schweiz auf internationale Amtshilfe gestellt werden?
An den Dienst für Informationsaustausch der ESTV in Bern
Kann sich der Beschuldigte gegen die Zwangsmassnahmen wehren, die gegen ihn eingeleitet werden?
Ja, die Untersuchungshandlungen der ASU können mittels Beschwerde gemäss VStrR 26 oder 27 angefochten werden.
Wie muss man beim Einleiten eines Nachsteuervergehen vorgehen?
DBG 153
Was sind für den Stpfl. die Vorteile einer straflosen Selbstanzeige?
Die Strafverfolgung bzw. die Festlegung einer Busse entfällt.
Es müssen nur die Nachsteuern zzgl. Zinsen bezahlt werden.
Was sind die Pflichten der STV?
Untersuchungsgrundsatz:
Wesentliche Sachverhalte müssen von Amtes wegen abgeklärt und kontrolliert werden:
Können die bei einem Nachsteuerverfahren erhaltenen Informationen in einem anschliessend gegen den Steuerpflichten eingeleiteten Steuerhinterziehungsverfahren verwendet werden?
DGB 183/1bis
In der Regel passieren diese beiden Verfahren gleichzeitig. Somit können die Informationen verwendet werden. Die Beweise dürfen aber nicht unter Androhung (Amtlich oder Busse) eingefordert worden sein. Wenn nicht gleichzeitig eröffnet wird, dann muss es dem Stpfl. schriftlich mitgeteilt werden.
Wie wird der Vermögensstand beim Tod festgestellt?
Innerhalb von 2 Wochen wird ein amtliches Inventar aufgenommen DBG 154
Die Inventarbehörde kann zur Sicherstellung des Vermögens auch eine Siegelung vornehmen DBG 156 beim Verstorbenen und Personen die dessen nachlass verwaltet haben
Was ist die Meldepflicht?
DBG 129
Bestimmte Personen (JP,Stiftungen, BVG-Stiftungen usw) müssen der STE direkt Bescheinigungen zustellen.
Muss eine Einsprache begründet werden?
Grundsätzlich nein!
Vorallem dan nicht, wenn auch die Verfügung keine Abweichsbegründungen aufweist. Es reicht schriftlich mitzuteilen, mit der Verfügung nicht einverstanden zu sein.
Andernfalls, wenn die Abweichungen begründet sind seitens STV muss auch die Einsprache begründet werden. Bei einer Verfügung nach Ermessen muss die Einsprache aber IMMER begründet sein
Was ist das AIA?
Beim automatischen Informationsaustausch (AIA) handelt es sich um einen Standard, welcher festlegt, wie die Steuerbehörden der teilnehmenden Länder untereinander Informationen zu den ausländischen Bankkonten und Depots der Steuerpflichtigen austauschen.
Die folgenden Informationen sind von den Finanzinstituten zu melden und werden mit den Steuerbehörden im Domizilland des Kunden ausgetauscht:
Muss die Identität einer von einem Amtshilfeersuchen betroffene Person zwingend genannt werden, damit die Schweiz dem Ersuchen folge leistet?
Das muss im DBA geregelt sein, siehe auch OECD-Musterabkommen Art. 27 ff
Welche Bestimmungen gibt es betreffend internationaler Amtshilfe in Steuersachen?
In den Doppelbesteuerungsabkommen ist auch die Amtshilfe in Steuersachengeregelt, denn die Doppelbesteuerungsabkommen sehen unter anderem den Austausch derjenigen Informationen vor, die zur Anwendung des Abkommens notwendig sind.
Insgesamt hat die Schweiz 57 DBA (Vermeidung der Doppelbesteuerung regeln) nach internationalem Standard unterzeichnet
Zudem hat die Schweiz 10 Steuerinformationenaustausch SIA (regeln den Informationenaustausch) unterzeichnet
Kann der Beschuldigte an der Strafuntersuchung mitwirken, die gegen ihn geführt werden?
Der Beschuldigte hat alle Rechte auf
Wer kann von einem Amtshilfeersuchen betroffen sein?
NP und JP
Wie sind die neunen Verjährungsfristen in Strafsteuervergehen nach StGB 333/6/b angepasst worden im DBG?
DBG 184
Wer kommt in den Genuss einer straflosen Selbstanzeige?
Wie wird die Busse gegenüber einer JP festgesetzt?
Nach DBG 181
Wie lange kann ein Nachsteuerverfahren eingeleitet werden?
Die Einleitung muss innert 10 Jahren nach Ablauf der Steuerperiode erfolgen. DBG 152/1
Diese Frist kann nicht ruhen oder unterbrochen werden (Verwirkungsfrist)
Ist das Verfahren mal eingeleitet so gelten die gleichen Unterbrechungs- und Stillstandgründe wie beim ordentichen Verfahren.
Die Nachsteuer muss aber innert 15 Jahren rechtskräftig festgesetzt sein.
Warum können Nachsteuern verlangt werden?
Tatsachen oder Beweissmittel waren nicht bekannt und führen zu:
Gründe können sein ein: Steuerhinterziehung oder Steuerbetrug
Kann der Stpfl. der Busse entgehen, wenn ihm im Fall der versuchten Steuerhinterziehung kein Vorsatz nachgewiesen werden kann?
Versuchte Steuerhinterziehung ist nur bei Vorsatz strafbar
Wie kann man Fahrlässigkeit und (Eventual)Vorsatz abgrenzen/unterscheiden?
Bei der bewussten Fahrlässigkeit kennt der Täter zwar die Gefahr, er vertraut aber (ernsthaft) darauf, dass nichts passieren wird. Täter denkt: Es wird schon nichts passieren.
Beim Eventualvorsatz nimmt der Täter die Verwirklichung der Gefahr in Kauf.
Täter denkt: „Ich hoffe zwar, dass nichts passiert, falls aber doch, so geschieht es eben.“
wikipedia
Was lässt sich zum Verfahren der Hinterziehung der Quellensteuer sagen?
Sonderdelikt DBG 175
Bei der Quellensteuer ist der Täter, der Arbeitgeber nicht der Steuerpflichtige. Da der AG der STV die Steuer schuldet. Der AN kann nur bei Teilnahme bestraft werden.
Seit wann können ausländische Behörden um Informationen ersuchen?
Seit in Kraftsetzung StAhiG und den jeweiligen DBA
Was ist der Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug?
Bei der Hinterziehung wird in Kauf genommen, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterbleibt oder unvollständig ist.
Bei einem Steuerbetrug werden zu diesem Zweck aber Dokumente gefälscht (LA, Bilanzen usw.)
Steuerhinterziehung wird mit einer Nach- und Strafsteuer bestraft. Bei Steuerbetrug kann noch Gefängnis dazukommen
Wer führ besondere Untersuchungsmassnahmen durch?
Die Abteilung Strafsachen und Untersuchungen ASU der ESTV DBG 190
Aufgrund
Damit die ASU tätig wird muss eine "schwere Steuerwiderhandlung" begangen sein mit hinreichenden Indizien.
Die ASU wird auch nur tätig, wenn auszuschliessen ist, dass die zuständige kantonale Behörde die Untersuchungen leiten könnte. Also zB die Steuerpflicht läuft über mehre Kantone uns/oder Ausland.
Die hinterzogene Steuer muss sich auf mehrere CHF 100'000 belaufen, damit die ASU tätig wird.
Die Hinterzigung muss sich auf mehrer Jahre beziehen
Ist eine Selbstanzeige durch den Anwalt als Rechtsvertreter möglich?
DGB 117/1
Ja auf jeden Fall. Der Stpfl. muss einfach genau bezeichnet sein.
Was muss bei einer Berichtung gemäss DGB 150 beachtet werden?
Hier ergeben sich keine neuen steuerliche Qualifikationen. Es handelt sich um Kanzleifehler.
Absolute Verjährung: 5 Jahre ab Eröffnung der Verfügung
Was verstehen wir unter der Eröffnung einer Veranlagungsverfügung?
DGB 131
Steuerfaktoren, Steuersatz und Steuerbetrag werden festgesetzt.
Mit der Eröffnung der Verfügung ist das Veranlagunsverfahren abgeschlossen. Nach der Einsprachefrist ist die Verfügung rechtskräftig.
Abweichungen zu den Angaben des Stpfl. müssen begründet werden.
Was ist die vereinfachte Nachbesteuerung bei Erben?
DBG 153a
Gleiche Voraussetzungen wie bei der straflosen Selbstanzeige!
Nachsteuer wird nur auf die letzten 3 Jahre festgesetzt. Eine Strafsteuer entfällt sowieso!
Wie wird eine Strafsteuerbusse bei vollendetet Steuerhinterziehung festgesetzt?
DBG 175
Zuerst muss entschieden werden wer zu büssen ist:
In allen Fällen sind sowohl Vorsatz wie auch Fahrlässigkeit strafbar.
Die Strafe variiert je nach Schwere des Verbrechens zwischen 1/3 und dem 3-fachen der hinterzogenen Steuer.
Bei vorsätzlicher Verletzung ohne Strafminderung oder straferhöhende Umstände beträgt die Busse in der Regel das Einfach der hinterzogenen Steuer.
Wie wird Steuerbetrug bestraft?
DBG 186
Freitheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit einer Geldstrafe.
Eine bedingte Strafe kann mit einer Busse bis zu CHF 10'000 verbunden werden.
Auch hier kann eine straflose Selbstanzeige erfolgen!
Unter welchen Voraussetzungen werden besondere Untersuchungsmassnahmen der ESTV eingeleitet?
DBG 190 ff
Sind die Organe oder deren Vertreter einer JP von einer Strafe befreit, wenn diese gebüsst werden?
DBG 177 und 181/1
Die Organo können zusätzlich bestraft werden in Ihrer Funktion als Gehilfe, Mitwirkender oder Anstifter
Was ist eine versuchte Steuerhinterziehung? Wie wird sie bestraft?
DBG 176/1
Bei der versuchten Steuerhinterziehung handelt es sich um ein Tätigkeitsdelikt.
Bestraft wird nur Vorsatz (also wissen und wollen)!
Wer ist bei einer JP strafbar?
Die JP selber und alle Organe und ihre Vertreter können der Anstiftung, Gehilfschaft oder Mitwirkung bestraft werden.
DBG 181
1755
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