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Definition
Krankheitserreger nach Infektionsschutzgesetz

Krankheitserreger ist ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheiten verursachen kann

Informationsquellen bei kindlichem Notfall

Eltern
Kindergarten / Schule
Impfpass
z.B. Impfstatus
U-Heft
z.B. Information Entwicklungsstatus und
chronische Erkrankungen

Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten nach MPBetreibV

Der Betreiber darf ein in der Anlage 1 aufgeführtes Medizinprodukt nur betreiben, wenn zuvor der Hersteller oder eine dazu befugte Person, die im Einvernehmen mit dem Hersteller handelt

Einweisung nach Herstellerangaben
Funktionsprüfung am Betriebsort (Check Schichtbeginn)
Beleg der Durchführung der Funktionsprüfung (Checkliste)
Erfüllen der Voraussetzung zur Anwendung des MP

Ausbildungsziel nach NotSanG §4

allgemein anerkannter Wissenstand (rettungsdienstlich, med., wissenschaftlich)
Kompetenzen (fachlich, sozial, personal, methodisch)
Teamfähigkeit (notfallmed. Versorgung / Pat-Transport)
Einbeziehung einsatzbedingter Faktoren (Lebenssituation des Pat, Sit. am Einsatzort, Recht auf Selbstbestimmung des Pat.)

Definition
nosokomiale Infektion nach Infektionsschutzgesetz

Erstinfektion im zeitlichen Zusammenhang mit einer ambulanten oder stationären medizinischen Maßnahme

Anforderungen an Schutzausrüstung (PSA) auf Arbeit

müssen den Anforderungen der Verordnung über das Inverkehrbringen von PSA entsprechen
bieten Schutz gegenüber der zu verhütenden Gefährdung, ohne selbst eine größere Gefahr mit sich zu bringen
sind für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet
entsprechen den ergonomischen Anforderungen und den gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten
Beurteilung der Arbeitsbedingungen
Dokumentation

Auf welcher Grundlage dürfen heilkundliche Maßnahmen durchgeführt werden, obwohl der ÄLRD sie nicht freigegeben hat?

§ 34 StGB - rechtfertigender Notstand
§ 323c StGB - Verpflichtung zur Hilfeleistung
§ 13 StGB - Begehen durch Unterlassen (Garantenstellung)

Aufgabe ÄLRD nach NotSanG §4 Abs. 2 Nr. 2c

Er hat eine Organisations- und Überwachungsverantwortung bezüglich der heilkundlichen Maßnahmen der NotSan und gibt (nach Eignungsfeststellung) med. Maßnahmen und Medikamente über SOP und Algorithmen frei und trägt dafür eine Mitverantwortung.

Erklärung und Quelle für rechtfertigenden Notstand

§ 34 StGB
gegenwärtige, nicht anders abwendbare Gefahr für Leben und Leib (Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut) eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahr, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt
Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.

Was regelt das BtMG?

den Verkehr und die Verschreibung von BtM, die eine besondere Gefährdung der Verbraucher in Bezug auf Risiko und Abhängigkeit beinhalten
Zulassung, Handel, Abgabe und Verschreibung von BtM
Zusatzvorschrift: BtM-Verschreibungsverordnung

Definition
Handlungsvorschrift
Richtlinie

und Beispiele

haben Rechtsnormcharakter
Herausgabe durch gesetzlich legitimierte Institutionen (z.B. RKI) oder Behörden
haben sehr hohen Bindungscharakter
häufig vom gemeinsamen Bundesausschuss entwickelt

Beispiele:
Hilfsfristen
Ausrückeordnung

Definition
Handlungsvorschrift
Empfehlung

von fachkompetenten Personen / Vereinigungen oder Institutionen herausgegeben
haben eine geringe Bindungswirkung
Fachgesellschaften (AHA, ERC) haben Empfehlungsklassen beschrieben:

Klasse I: wird empfohlen, nach Evidenz und Expertenmeinung; Nutzen und Wirksamkeit gegeben

Klasse IIa: Evidenz und Expertenmeinung zwar widersprüchlich, aber die Sachlage spricht eher für Nutzen und Wirksamkeit

Klasse IIb: wird nicht empfohlen

Klasse III: wird nicht empfohlen, eher schädlich

§ 38 STVO

Wegerechte

Definition Medizinprodukt nach MPG

alle einzeln oder miteinander verbunden verwendeten Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, und Software, die vom Hersteller zur Anwendung am Menschen vorgesehen ist
aktive Medizinprodukte wie EKG, AED, Spritzenpumpen etc. also alles was einen Akku hat

Definition
Handlungsvorschrift
SOP
und rechtliche Besonderheit

formuliert vorgeschriebenen Ablauf als Arbeitsanweisung in Textform
schützt nicht vor zivilrechtlichen Angriffen
Maßnahmen geschehen immer unter Mitwirkung, auch wenn sie freigegeben sind, da der Arzt mitgewirkt hat

Wo ist Schweigepflicht geregelt ?

§ 203 StGB

Handlungsbereiche des NotSan

eigenverantwortlich
einfache Tätigkeiten wie Verband, NA-Ruf und
ärztliche/heilkundliche Maßnahmen, die eine unmmittelbare vitale Bedrohung abwenden sollen
jedoch nicht vom ÄLRD für mich freigegeben sind
(dann Bezug auf §34StGB rechtf. Notstand)
im Rahmen der Mitwirkung
Über die Eigenverantwortlichkeit hinausgehende Maßnahmen z.B. SOP die vom ÄLRD für mich freigegeben sind und Maßnahmen mit NA zusammen

Finanzierungsmodelle im RD:

- wo geregelt

- welche 2 Modelle gibt es

Die Finanzierung des RD regelt das SGB V und das Landesrettungsdienstgesetz.

Submissionsmodell: Träger des RD schreibt aus, Kosten werden bei Zuschlag in Höhe des abgegebenen Angebotes finanziert
Konzessionsmodell: Träger des RD vergibt Leistung, Leistungserbringer rechnet direkt über erbrachte Leistungen mit Krankenkasse ab

Ausbildungsstruktur NotSanG §5

3 Jahre nach NotSanG + APrVO
1920 Stunden schulische Ausbildung
1960 Stunden Dienst an einer Lehr-RW
720 Stunden Ausbildung an geeigneten Krankenhäusern
Triale Ausbildung mit wechselnden Präsenzphasen an Schule, Lehr-RW und Krankenhäusern
endet mit einer staatlichen Prüfung

§ 35 STVO

Sonderrechte

Definition Qualität

Beschaffenheit, Merkmale und Eigenschaften von Produkten oder Dienstleistungen zum Erfüllen der Anforderungen (die werden von unterschiedlichen Seiten (Kh, Träger, ich an mich selbst, Pat, Ärzte) gestellt)

Transportverweigerung, was muss ich tun

grundsätzliche gilt Pat-wille und -autonomie, wenn keine einschränkenden Gründe vorliegen
problematisch, wenn med. Indikation vorliegt und Pat verweigert trotz Aufklärung den Transport
entscheidend ist Verweigerungsfähigkeit/Willensfähigkeit des Pat (eingeschränkt bei bewusstseinsgetrübten und intox. Pat).
Einschätzung der Verweigerungsfähigkeit/Willensfähigkeit als Aufgabe des NA
ggfs. auch Polizei nach geltender Rechtsauffassung hinzuziehen

Erläutere die beschränkte Geschäftsfähigkeit

laut § 106 BGB

Kinder sind minderjährig, Entscheidungen über die Behandlung müssen Sorgeberechtigte trefffen
mutmaßliche Einwilligung
Aufsichtspflicht durch anwesende vollgeschäftsfähige Person

Welche DIN EN regelt Ausstattung von Fahrzeugen im RD?

DIN EN 1789

für die Notfallrettung sind nur Krankenkraftwagen Typ C zugelassen

Umfang der Aufklärung des Pat bei Maßnahmen

den Eingriff an sich
den Verlauf des Eingriffes
die Erfolgsaussichten
die Risiken
mögliche Alternativen
dass ich als NotSan ausgebildet bin

Definition
Handlungsvorschrift
Algorithmus
und rechtliche Besonderheit

grafische Darstellung des Ablaufs eines Arbeitsprozesses mit Verknüpfungen zu verschiedenen Möglichkeiten
schützt nicht vor zivilrechtlichen Angriffen
Maßnahmen geschehen immer unter Mitwirkung, auch wenn sie freigegeben sind, da der Arzt mitgewirkt hat

Handlungsvorschriften
alle 5 nur aufzählen

SOP
Algorithmus
Richtlinie
Leitlinie
Empfehlung

Was ist der RD (Begriffsbestimmung) und
wer sind die Aufgabenträger
nach Sächs BRKG?

§ 2 Begriffsbestimmungen
- Rettungsdienst umfasst Notfallrettung und Krankentransport als öffentliche Aufgabe

- Notfallrettung ist die Durchführung von lebensrettenden Maßnahmen bei Notfallpat., die Herstellung ihrer Transportfähigkeit und ihre unter fachgerechter Betreuung erfolgte Beförderung in das für die weitere Versorgung nächstgelegene geeignete Krankenhaus
§ 3 Aufgabenträger und Aufgaben
Aufgabenträger sind die Rettungszweckverbände und die Landkreise und kreisfreien Städte, die sich nicht zu einem Rettungszweckverband zusammengeschlossen haben, für den bodengebundenen RD

Aufgabe und Rolle des ÄLRD nach
SächsLRettDPVO § 11

Ärztlicher Leiter RD

...ein im bodengebundenen RD tätiger Arzt, der im RD für med. Fragen ... verantwortlich ist und die Kontrolle hierüber wahrnimmt
... insbesondere Festlegung zur Sicherung der Qualität der RD Versorgung zu treffen und deren Umsetzung zu überwachen
ist in med. Fragen und Belangen gegenüber den Leistungserbringern und dem ärztlichen sowie dem nichtärztlichen Personal im bodengebundenen RD weisungsbefugt
legt einheitliche med. Behandlungsrichtlinien und Verhaltensrichtlinien für das ärztliche und nichtärztliche Personal fest

Patientenverfügung nach § 1901a BGB

Für RD im Notfall primär nicht bindend.

Der Mensch muss

selbstständig, volljährig und einwilligungsfähig sein
rechtmäßig im Vorhinein eine für andere bindende Entscheidung treffen
schriftliche Vorausverfügung mit konkreten Behandlungswünschen einer Person für den Fall, dass sie ihren Willen nicht mehr (wirksam) erklären kann z.B. Verzicht auf lebensverlängernde Maßnahmen

Quelle für "unterlassene Hilfeleistung" (= allgemeine Hilfeleistungspflicht)

§ 323c StGB

Besetzung der Fahrzeuge ab 01.01.2024

RTW: NotSan + RettSan
NAW: NA + RettAss + RettSan
NEF: NA + RettAss
KTW: RettSan + RettHelfer

Pflichten Arbeitnehmer

Arbeitnehmer sind angehalten für ihre Sicherheit zu sorgen
Befolgung von Unterweisungen und Anweisungen
PSA und sonstige Sicherungen nutzen
Arbeitnehmer haben auch für die Sicherheit von ihnen Betroffener zu sorgen (Kollege mit Schlappen statt S3-Schuhen)

KHG § 30 Abs. 1 (betreffend Zielklinik)

Das Krankenhaus ist verpflichtet, eine seiner Aufgabenstellung entsprechende Dienst- und Aufnahmebereitschaft zu gewährleisten. Unbeschadet der Aufnahmekapazität ist das Krankenhaus verpflichtet, Notfallpatienten zum Zwecke einer qualifizierten ärztlichen Erstversorgung aufzunehmen und gegebenfalls die anschließende Weiterleitung zu veranlassen.

Methode der Qualitätssteigerung / QM-Werkzeug

PDCA Zyklus

PLAN - Erkennen von Verbesserungspotenzial - Analyse des Zustandes - Entwicklung eines neuen Konzeptes
DO - Ausprobieren / testen - praktisches Optimieren an einem einzelnen Arbeitsplatz
CHECK - Überprüfung der Testergebnisse - Erarbeitung von Standards
ACT - Einführung als Standard - Überprüfung der Einhaltung (Audits)

z.B. Einführung des Rettungs-Rucksackes

JuSchuG

Beschäftigungszeit:

Jugendliche dürfen nur in der Zeit von 06:00 bis 20:00 Uhr beschäftigt werden ==> keine Nachtdienste
keine Arbeit an Sonn- und Feiertagen
tgl. Höchstarbeitsdauer: 8 Stunden

Einwilligungsfähigkeit

Kinder sind minderjährig, Entscheidung über die Behandlung müssen Sorgeberechtigte treffen
... einwilligungsfähig ist, wer Art, Bedeutung und Tragweite der ärztlichen Maßnahmen erfassen kann
Einwilligung eines Pat kann nur wirksam erklärt werden, wenn dieser nach seiner geistigen und sittlichen Reife in der Lage ist, die Bedeutung der mit der Behandlung verbundenen Rechtsgutverletzung zu erkennen und zu beurteilen

Definition
Infektion nach Infektionsschutzgesetz

Die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus

Definition
Handlungsvorschrift
Leitlinie

und Beispiel für präklinischen Bereich

definieren in Textform den aktuellen Stand der med. Versorgung, herausgegeben durch med. Fachgesellschaften
haben eine höhere Bindungswirkung
werden klassifiziert in:

S1: Handlungsempfehlung von mehreren anerkannten Experten

S2: formaler Konsensprozess der Experten wird mit wissenschaftlich erarbeiteten Fakten unterlegt

S3: Konsens der Experten; Studien belegen Wirksamkeit der Handlungsempfehlung; daher sehr hohe Bindungswirkung
Beispiel: S3 Leitlinie Polytrauma

3 Qualitätskriterien nach Donabedian

Strukturqualität
= Vorraussetzungen und Rahmenbedingungen
(z.B. RW, Fahrzeuge, Materialien)
Prozessqualität
= Prozess/Ablauf der momentan erbrachten Leistung
(z.B. Ausrückeordnung, SOP/Algorithmen, Fehlermanagement)
Ergebnisqualität
= erreichtes Ergebnis der erbrachten Leistung
(z.B. Heilungserfolg, Zufriedenheit, Outcome)

Autonomie des Pat laut BGB

Behandlungsvertrag
Mitwirkungs- und Informationspflicht (z.B. ansteckende Krankheiten)
Einwilligung des Pat in eine ärztliche Maßnahme
(Aufklärung und Recht auf Einsicht in die Patientenakte)

Was regelt das Infektionsschutzgesetz?

Bundesgesetz
regelt die Zuständigkeit des Bundes, der Länder bis hin zu den Landkreisen und kreisfreien Städten um die Bevölkerung vor Infektionskrankheiten zu schützen
regelt Begriffe und das Meldewesen bestimmter Infektionserkrankungen

Vorteile von Algorithmen

Rechtssicherheit (trotzdem Übernahmeverschulden)
Qualitätssteigerung
Qualitätsstandard
verlässliche Vorgaben (Ablaufplan)
Zeitersparnis
Handlungssicherheit
vereinfachte Arbeitsabläufe
Behandungssicherheit

StGB Entbindung von Schweigepflicht

Entbindung von Schweigepflicht bei

es liegt eine ausdrückliche Einverständnis des Betroffenen vor
es liegt die mutmaßliche Einwilligung des Betroffenen vor
es besteht eine gesetzliche Auskunftspflicht (z.B. anzeigepflichtige Erkrankung, Kindeswohlgefährdung nach BundesKinderSchutzG)
es liegt ein rechtfertigender Notstand gemäß §34 StGB vor
es wird eine Straftat geplant, die nach §138 StGB anzeigepflichtig ist

MPG aktive Medizinprodukte ...

... (EKG, AED, Spritzenpumpe, Beatmungsgeräte, Kühlsysteme, Inkubatoren) unterliegen noch einmal speziellen Vorschriften ==> Einweisung muss im MP-Buch mit Unterschrift dokumentiert werden

Schmerzbehandlung

jeder Mensch mit Schmerzen hat einen Anspruch auf eine angemessene Schmerzbehandlung
inkl. sorgfältiger und umfassender Untersuchung der Schmerzursache sowie Diagnostik und Therapie unter Einschluss psychologischer, psychiatrischer und sozialer Aspekte
Anspruch auf Schmerztherapie basiert auf dem GG: Artikel 1 garantiert die Unantastbarkeit der Würde des Menschen und Artikel 2 das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
es besteht kein Anspruch auf Schmerzfreiheit, sondern nur auf eine Schmerzbehandlung

Was mache ich bei defektem Medizingerät?

aus Verkehr bringen
als defekt kennzeichnen und vor Wieder-Inbetriebnahme schützen
für Ersatz sorgen
MPG Beauftragten informieren
Dokumentation

Nachteile von Algorithmen

Routine schleicht sich ein
zum Teil unübersichtlich
starr geregelt
Abweichungen schwierig
deckt nicht alles ab
engt ein / individuelles Arbeiten wird eingeschränkt
regional unterschiedlich

Definition Qualitätsmanagementsystem inkl. 3 Säulen des QM-Systems

Maßnahmen zur Verbesserung von Dienstleistungen und Produkten

schriftlich fixierte Ordnungsysteme eines Unternehmen
dient dazu, Qualitätsansprüche zu erfüllen

3 Säulen des QM-Systems

regelt Verantwortlichkeiten und Befugnisse
z. B. Organigram (Organisationsstruktur=Aufbauorganisation)
legt fest, wie einzelne Tätigkeiten auszuführen sind und wie diese ineinandergreifen
(Verfahren und Prozesse=Ablauforganisation)
definiert, welches Personal, welche Anlagen, Einrichtungen, Techniken und Methoden eingesetzt werden (Mittel=Ressourcen)

Was ist Qualitätsmanagment im Rettungsdienst?

Qualitätssicherung
- von Trägern verlangt
- SGB V §135
Verbesserung der Versorgungsleistung
Erhöhung der Zufriedenheit von
- Kunden
- Mitarbeitern und Kooperationspartnern
Steigerung der Wirtschaftlichkeit
Handlungsvorschriften
Motivation und Qualifikation der Mitarbeiter

MuSchuG

Beschäftigungsverbot aus div. Gründen (Gewicht, gef. Stoffe, Infektion, Gewalt gg. Mitarbeiter, Berufskrankheiten etc.)
Mutterschaftsurlaub: 6 Wochen vor und 8 bzw. 12 Wochen nach Geburt

Info cartes d'apprentissage

QM und Recht im RD