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Recht 1B


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Bekommt man die Rücklagen beim Verkauf eines WE-Objektes zurück?




Wie ist das Grundbuch aufgebaut?





Was findet man in der Aufschrift?

Gerichtsbezirk, Katastralgemeinde (KG), Einlagezahl (EZ), Datum der Grundbuchsabfrage, letzte Tagebuchzahl, eine allfällige Plombe, Wohnungseigentum

Was ist eine Personaldienstbarkeit?

bestimmtes Recht einer bestimmten Person und endet spätestens mit dem Tod des Berechtigten, zB. Fruchtgenussrecht/Wohnungsrecht/Gebrauchsrecht

Was gibt es für Bücherliche Eintragungsarten?

Einverleibung (unbedingter Rechtserwerb/ Verlust)

Vormerkung (bedingter Rechtserwerb/ Verlust)

Anmerkung (begründet keine bücherlichen Rechte)

Was ist eine Plombe?

Tagebuchzahl von Anträgen, die noch in Arbeit sind. Eine solche Eintragung weißt auf einen offenen Antrag hin.

Kann man davon abweichen?



Ist das Verzeichnis der gelöschten Urkunden wichtig?





Was findet man in der Urkundensammlung?





Was sind genehmigungspflichtige Veränderungen?

bedürfen der Zustimmung aller Mit- und Wohnungseigentümer:

Satellitantenne am Dach, Fassade, Innenrahmen der Fenster

Montage Außenwandtherme

Verlegung einer sanitären Anlage

Vergrößerung des Vorraums unter Inanspruchnahme allgemeiner Teile der Liegenschaft

Zweite Eingangstüre

Verglasung Loggia

Errichtung Wintergarten

Was ist eine Ersitzung?





Was ist eine TZ, KG, EZ?





Wem gehört die Rücklage?




Wer ist als Ausländer zu sehen?




Was ist eine Dienstbarkeit=Servitute?

beschränkte dingliche Nutzungsrechte an fremden Sachen.

Der Eigentümer ist verpflichtet, zum Vorteil eines Anderen Etwas zu dulden oder zu unterlassen.

Verpflichtung zu schonenden Ausübung.

Was sind bagatellhafte Umgestaltungen am WE-Objekt?

bedürfen keiner Zustimmung aller Mit und Wohnungseigentümer, wie zB: 

Nägel einschlagen

Tapezieren

Ausmalen

Veränderungen an einer nicht tragenden Wand

Anbohren von Wänden im normalen Ausmaß um Bilder zu befestigen

Anschluss eines Ofen an einen vorhandenen Notkamin

Ist der Verkauf von Zinshausanteilen zustimmungspflichtig?



Wie ist das Rangprinzip zu dokumentieren?





Typische Kaufvertragsabwicklung?

1.) Anmerkung der Rangordnung

2.) Vertragserrichtung inkl. Abschluss Treuhandschaft + beglaubigten Unterschriften

3.) Antrag Grundverkehrsbehörde

4.) Freigabe Kaufpreis an Verkäufer oder dessen Bank

5.) Anzeige Vertrag bei FA

6.) Grundbücherliche Durchführung

Was ist eine Rangordnung?

Es ist eine Anmerkung die ein Jahr lang Gültigkeit hat (Art: "Grundbuchsperre") eine Ausfertigung und innerhalb von 14 Tagen löschbar.

Was steht im A-Blatt (Gutbestandsblatt)?

Unterteilt sich in A1 und A2,

A1 - Grundstücksnummer (GSt- Nr.), Grundstücksadresse, Benützungsart, Fläche, Kellereigentum, Überlandsgrundstücke, Baurecht, Hinweise auf Teilungsplan;

 

A2 - mit dem Grundstück verbundene Rechte (zB. Servitute in herrschender Stellung), öffentlich rechtliche Verpflichtungen (zB. Gehsteigherstellung), Zusammenlegungsverfahren, Zu- und Abschreibungen, Denkmalschutz, selbstständiges Maschieneneigentum, Ersichtlichmachung eines Superädifikats

 

Wo steht ein Servitut?





Was ist das Vorzugspfandrecht?

Gesetzliches Vorzugspfandrecht zu Gunsten der Forderungen der ETG.

Wo wird das Grundbuch geführt?





Ein anderes Wort für Grundbucheintragung?





Was steht im B-Blatt (Eigentumsblatt)?

Eigentümer (Name, Geburtsdatum, Adresse)

Miteigentumsanteil

Art und Datum des Erwerbs

Eigentumsbeschränkungen

Belastungs- und veräußerungsverbot, Mangelnde Geschäftsfähigkeit, Eröffnung Konkurs und Ausgleichsverfahren

Was versteht man unter allgemeine Teile?



Wie wird Wohnungseigentum begründet?

Titel:

Schriftliche Vereinbarung zwischen allen Miteigentümern (Wohnungseigentumsvertrag), Gericht

 

Modus:

Einverleibung ins GB

 

Was ist eine Grunddienstbarkeit?

Ein bestimmtes Recht steht dem jeweiligen Eigentümer der herrschenden Liegenschaft zu.

Bei herrschenden Liegenschaften im A2 Blatt und bei der dienenden Liegenschaft im C Blatt ersichtlich.

Felddienstbarkeiten: Wegerecht, Leitungsrechte,

Gebäudedienstbarkeiten: Recht auf Licht/ Recht auf eine Aussicht

Wie werden Nutzungsrechte im Wohnungseigentum begründet?





Wie viel sind die Kaufvertragsnebenkosten?

10% 

Maklerhonorar

Vertragserrichtung

Treuhandschaft

Grunderwerbsteuer

Eintragungsgebühr GB

Was sind Grundsätze/ Prinzipien des Grundrechts?

Antragsprinzip: Eintragungen erfolgen nicht auf Amtswegen, sondern nur auf Antrag

Intabulationsprinzip/ Eintragungsgrundsatz: Titel (Vertrag) und Modus (Übergabe bei Unbeweglichen, Eintragung ins GB)

Publizitätsprinzip: Jeder kann Einsicht nehmen (Öffentlichkeitsgrundsatz)

Rangprinzip: Der zeitlich Frühere ist der rechtlich Stärkere

Spezialitätsprinzip: Sachenrechte sind grundsätzlich nur an Einzelsachen möglich

Legalitätsprinzip: vorgelegte Unterlagen sind entscheidend, kein materieller Hintergrund ist zu prüfen

Was ist eine Reallast?

Dinglich wirkende Belastung einer Liegenschaft, die den jeweiligen Eigentümer zu bestimmten Leistungen verpflichtet. Er muss aktiv etwas tun. Im C Blatt eingetragen: Leibrente, Ausgedinge, Errichtung, Erhaltung von Kanalleistungen

Was passiert bei rückständigen Zahlungen eines Wohnungseigentümers?

Klage innerhalb von 6 Monaten und die Anmerkung der Klage im Grundbuch beim Miteigentumsanteil des Beklagten zu beantragen.

Was findet man im Hauptbuch?

die Grundbuchseinlagen in Katastralgemeinden

Einlagezahl (EZ)

1 Grundbuchskörper = 1 EZ

1 EZ, der Grundbuchskörper kann aber auch aus mehreren Grundstücken bestehen = Parzellen

 

Was sind die Voraussetzungen für eine Ersitzung?





Woran kann Wohnungseigentum begründet werden?







Was ist Wohnungseigentum?

Einem Miteigentümer wird das ausschließliche, uneingeschränkte Nutzungsrecht an einem Wohnungseigentumsobjekt eingeräumt (Sonderform des Miteigentums)

 

2 Kriterien:

-Miteigentum

ausschließliches Nutzungs- und Verfügungsrecht an einem bestimmten Wohnungseigentumsobjekt

Was ist eine Simultanhyphothek?





Wer ist die Eigentümergemeinschaft?




Was steht im C-Blatt (Lastenblatt)?

Sachenrechte :

Dienstbarkeiten

Reallasten

Hypotheken

Baurechte

Schuldrechte:

Wiederverkaufsrechte bzw. Vorverkaufsrechte

belastungs- und Veräußerungsverbote

Bestandsrecht

Was ist die Nutzfläche?

Die Nutzfläche ist die gesamte Bodenfläche eines Wohnungseigentumsobjektes abzüglich der Wandstärken, Treppen, offene Balkone und Terrassen sowie Zubehörsobjekte.

Was ist die Basis des Nutzwertgutachtens?





Was ist unter Zubehör zu verstehen?

Zubehör ist mit dem Wohnungseigentum verbundene Recht andere mit dem WE-Objekt baulich nicht verbundene Teile ausschließlich zu nutzen. (Terrassen, Balkon, Kellerabteile, Dachbodenabteile, Lagerplätze, Hausgärten)

Wer muss den Wohnungseigentumsvertrag unterschreiben?




Braucht man eine Vollmacht für die GB- Einsicht?





Wer kann Wohnungseigentum erwerben?





Welche Grenzen gibt es im Grenzkataster / Grundsteuerkataster?





Wer entscheidet über die Erhaltung?

Die Mehrheit der ordentlichen Verwaltung (berechnet nach grundbücherlichen Miteigentumsanteilen)

Was benötigt man für die Wohnungseigentumsbegründung?

§6 WEG Bescheinigung, Nutzwertgutachten, Einverleibung im Grundbuch;

Ist der Verkauf einer Wohnung zustimmungspflichtig?



Wie werden die Aufwendungen/ Kosten aufgeteilt?



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