Strafrecht Besonderer Teil II

Wo ist die Urkundenfälschung i.e.S. geregelt?

Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB:

1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen,

eine Urkunde fälscht oder verfälscht, die echte Unterschrift oder das echte Handzeichen eines andern zur Herstellung einer unechten Urkunde benützt [...],

wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Deliktsform: Abstraktes Gefährdungsdelikt. Begeht dieses Delikt ein Beamter, so ist Art. 317 Ziff. 1 StGB anwendbar (Urkundenfälschung im Amt).

Es liegt eine unechte Urkunde vor. Es wird über die Identität des Ausstellers getäuscht. Es ist ohne Bedeutung, ob die Urkunde wahr oder unwahr ist.

Nachträgliche Änderung durch Verfasser ist keine Verfälschung, aber allenfalls Falschbeurkundung.

Als ungeschriebenes Tatbestandselement ist erforderlich, dass der Täter im Bewusstsein handelt, er oder ein anderer werde die Urkunde mindestens möglicherweise zur Täuschung verwenden, um die verpönte Absicht zu verwirklichen.

Wo ist die Falschbeurkundung geregelt?

Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB (Urkundenfälschung):

Urkundenfälschung

1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen,

 [...] eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Der Täter stellt also eine unwahre Urkunde her. Ist die unwahre Urkunde auch nicht echt, wird der Tatbestand der Urkundenfälschung i.e.S. anwendbar. Wird ein Beamter getäuscht, liegt Art. 253 StGB (Erschleichen einer falschen Beurkundung) vor.

BGer verlangt erhöhte Anforderungen an den Urkundenbegriff bei dieser Tatbestandsvariante. Es handelt sich um eine unwahre Urkunde, wenn der Urkunde erhöhte Glaubwürdigkeit zukommt, d.h. wenn allgemein gültige objektive Garantien die Wahrheit gewährleisten (wie z.B. Prüfungspflicht einer Urkundsperson, gesetzliche Vorschriften etc.).

Wo ist der Gebrauch gefälschter Urkunden geregelt? Welche Privilegierung gibt es generell bei der Urkundenfälschung?

Art. 251 Ziff. 1 Abs. 3 StGB:

1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen,

[...] eine Urkunde dieser Art zur Täuschung gebraucht,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

2. In besonders leichten Fällen kann auf Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe erkannt werden.

Der Gebrauch einer von einem Beamten oder einer Person öffentlichen Glaubens durch Täuschung erschlichenen unwahren Urkunde fällt unter den speziellen Tatbestand von Art. 254 III StGB.

Auch anwendbar, wenn jemand eine unechte oder unwahre Urkunde verwendet, die er selber hergestellt hat, hierfür aber nicht bestraft werden kann (z.B. Herstellung im Ausland). In den übrigen Fällen gilt Abs. 3 als mitbestrafte Nachtat.

Was steht in Art. 252 StGB?

Fälschung von Ausweisen

Wer in der Absicht, sich oder einem andern das Fortkommen zu erleichtern,

Ausweisschriften, Zeugnisse, Bescheinigungen fälscht oder verfälscht,

eine Schrift dieser Art zur Täuschung gebraucht,

echte, nicht für ihn bestimmte Schriften dieser Art zur Täuschung missbraucht,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Deliktsform: Abstraktes Gefährdungsdelikt. Es handelt sich um privilegierte Fälle der Urkundenfälschung. Die Ausweise, Zeugnisse etc. müssen die Merkmale einer Urkunde i.S.v. Art. 110 IV StGB enthalten.

Erfasst sind nebst Fälschung und Verfälschung alle weiteren Tathandlungen gemäss Art. 251 StGB.

Was steht in Art. 253 StGB?

Erschleichung einer falschen Beurkundung

Wer durch Täuschung bewirkt, dass ein Beamter oder eine Person öffentlichen Glaubens eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet, namentlich eine falsche Unterschrift oder eine unrichtige Abschrift beglaubigt,

wer eine so erschlichene Urkunde gebraucht, um einen andern über die darin beurkundete Tatsache zu täuschen,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Es handelt sich um einen Spezialfall der mittelbaren Falschbeurkundung. Es bedarf keines arglistigen Vorgehens, sondern einer blossen Irreführung.

Handelt die Urkundsperson mit Vorsatz, so kommt nur Anstiftung zu Art. 317 Ziff. 1 StGB in Frage.

Was steht in Art. 254 StGB?

Unterdrückung von Urkunden

Wer eine Urkunde, über die er nicht allein verfügen darf, beschädigt, vernichtet, beiseiteschafft oder entwendet, in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Die Unterdrückung von Urkunden zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen wird nur auf Antrag verfolgt.

Deliktsform: Verletzungsdelikt.

Die Urkunde kann auch unwahr sein, sofern sie ihrerseits - wie Belege für eine kaufmännische Buchhaltung - Bestandteil einer anderen Urkunde ist. Sie muss aber echt sein.

Im Falle der Beschädigung und Vernichtung besteht echte Idealkonkurrenz zu Art. 144 StGB.

Entwendung: Wie Gewahrsamsbruch bei Diebstahl. Allerdings nicht, um sich unrechtmässig zu bereichern, sondern die Beweismittelfunktion zu entziehen.

Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal: Absicht, dem Berechtigten die Beweisführung mit der Urkunde zu verunmöglichen.

Was steht in Art. 255 StGB?

Urkunden des Auslandes

Die Artikel 251-254 finden auch Anwendung auf Urkunden des Auslandes.

Was steht in Art 256 StGB?

Grenzverrückung

Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, einen Grenzstein oder ein anderes Grenzzeichen beseitigt, verrückt, unkenntlich macht, falsch setzt oder verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Was steht in Art. 257 StGB?

Beseitigung von Vermessungs- und Wasserstandszeichen

Wer ein öffentliches Vermessungs- oder Wasserstandszeichen beseitigt, verrückt, unkenntlich macht oder falsch setzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Was steht in Art. 258 StGB?

Schreckung der Bevölkerung

Wer die Bevölkerung durch Androhen oder Vorspiegeln einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum in Schrecken versetzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Was steht in Art. 259 StGB?

Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit

Wer öffentlich zu einem Verbrechen auffordert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Die öffentliche Aufforderung zum Völkermord (Art. 264), der ganz oder teilweise in der Schweiz begangen werden soll, ist auch strafbar, wenn die Aufforderung im Ausland erfolgt.

Wer öffentlich zu einem Vergehen mit Gewalttätigkeit gegen Menschen oder Sachen auffordert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Was steht in Art. 260 StGB?

Landfriedensbruch

Wer an einer öffentlichen Zusammenrottung teilnimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Die Teilnehmer, die sich auf behördliche Aufforderung hin entfernen, bleiben straffrei, wenn sie weder selbst Gewalt angewendet noch zur Gewaltanwendung aufgefordert haben.

Was steht in Art. 260bis StGB?

Strafbare Vorbereitungshandlungen

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer planmässig konkrete technische oder organisatorische Vorkehrungen trifft, deren Art und Umfang zeigen, dass er sich anschickt, eine der folgenden strafbaren Handlungen auszuführen:

a. Vorsätzliche Tötung (Art. 111);
b. Mord (Art. 112);
c. Schwere Körperverletzung (Art. 122);
c^bis. Verstümmelung weiblicher Genitalien (Art. 124);
d. Raub (Art. 140);
e. Freiheitsberaubung und Entführung (Art. 183);
f. Geiselnahme (Art. 185);
f^bis. Verschwindenlassen (Art. 185^bis);
g. Brandstiftung (Art. 221);
h. Völkermord (Art. 264);
i. Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 264a);
j. Kriegsverbrechen (Art. 264c-264h).

Führt der Täter aus eigenem Antrieb die Vorbereitungshandlung nicht zu Ende, so bleibt er straflos.

Strafbar ist auch, wer die Vorbereitungshandlung im Ausland begeht, wenn die beabsichtigten strafbaren Handlungen in der Schweiz verübt werden sollen. Artikel 3 Absatz 2 ist anwendbar.

Was steht in Art. 260ter StGB?

Kriminelle Organisation

1. Wer sich an einer Organisation beteiligt, die ihren Aufbau und ihre personelle Zusammensetzung geheim hält und die den Zweck verfolgt, Gewaltverbrechen zu begehen oder sich mit verbrecherischen Mitteln zu bereichern,

wer eine solche Organisation in ihrer verbrecherischen Tätigkeit unterstützt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

2. Der Richter kann die Strafe mildern (Art. 48a), wenn der Täter sich bemüht, die weitere verbrecherische Tätigkeit der Organisation zu verhindern.

3. Strafbar ist auch, wer die Tat im Ausland begeht, wenn die Organisation ihre verbrecherische Tätigkeit ganz oder teilweise in der Schweiz ausübt oder auszuüben beabsichtigt. Artikel 3 Absatz 2 ist anwendbar.

Organisation: Rechtliches oder faktisches Gebilde von mind. 3 Personen mit einer auf Dauer angelegten Struktur (vom Ausscheiden unabhängig).

Geheimhalten: Systematische Abschottung oder Tarnung hinter einem legalen Gebilde. Zugehörigen werden i.d.R. zum Schweigen verpflichtet und entsprechend sanktioniert. Es genügt, wenn das Bestreben zum Ausdruck kommt.

Zweck: Verübung von Verbrechen muss zentrales Anliegen sein. Zwecksetzung muss noch nicht in die Tat umgesetzt sein.

Unterstützung der Organisation: Zwischen Beihilfe zur konkreten Straftat und dem Organisationstatbestand besteht echte Konkurrenz.

Was steht in Art. 260quater StGB?

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit mit Waffen

Wer jemandem Schusswaffen, gesetzlich verbotene Waffen, wesentliche Waffenbestandteile, Waffenzubehör, Munition oder Munitionsbestandteile verkauft, vermietet, schenkt, überlässt oder vermittelt, obwohl er weiss oder annehmen muss, dass sie zur Begehung eines Vergehens oder Verbrechens dienen sollen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft, sofern kein schwererer Straftatbestand erfüllt ist.

Deliktsform: Abstraktes Gefährdungsdelikt. Das Delikt geht Art. 33 WG vor. Es handelt sich der Sache nach um Vorbereitungshandlungen. Auch die versuchte Gefährdung ist strafbar (i.V.m. Art. 22 I StGB).

Es genügt Eventualvorsatz: Wissen, dass die Tatbobjekte mindestens möglicherweise zur Begehung eines Verbrechens/Vergehens dienen sollen.

Das Delikt ist gegenüber Gehilfenschaft zu den konkret verübten Delikten formell subsidiär.

Was steht in Art. 260quinquies StGB?

Finanzierung des Terrorismus

Wer in der Absicht, ein Gewaltverbrechen zu finanzieren, mit dem die Bevölkerung eingeschüchtert oder ein Staat oder eine internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen genötigt werden soll, Vermögenswerte sammelt oder zur Verfügung stellt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Nimmt der Täter die Möglichkeit der Terrorismusfinanzierung lediglich in Kauf, so macht er sich nach dieser Bestimmung nicht strafbar.

Die Tat gilt nicht als Finanzierung einer terroristischen Straftat, wenn sie auf die Herstellung oder Wiederherstellung demokratischer und rechtsstaatlicher Verhältnisse oder die Ausübung oder Wahrung von Menschenrechten gerichtet ist.

Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn mit der Finanzierung Handlungen unterstützt werden sollen, die nicht im Widerspruch mit den in bewaffneten Konflikten anwendbaren Regeln des Völkerrechts stehen.

Deliktsform: Auffangtatbestand, falls Finanzierungshandlungen zugunsten von schwächer strukturierten Gruppierungen und zu Gunsten von terroristischen Einzeltätern vorgenommen werden, die keine Organisation i.S.v. Art. 260ter StGB darstellen.

Keine Akzessorietät zu einem terroristischen Akt.

Was steht in Art. 261 StGB?

Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit

Wer öffentlich und in gemeiner Weise die Überzeugung anderer in Glaubenssachen, insbesondere den Glauben an Gott, beschimpft oder verspottet oder Gegenstände religiöser Verehrung verunehrt,

wer eine verfassungsmässig gewährleistete Kultushandlung böswillig verhindert, stört oder öffentlich verspottet,

wer einen Ort oder einen Gegenstand, die für einen verfassungsmässig gewährleisteten Kultus oder für eine solche Kultushandlung bestimmt sind, böswillig verunehrt,

wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft.

Was steht in Art. 261bis I StGB?

Rassendiskriminierung

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

[...]

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Deliktsform: Schlichtes Tätigkeitsdelikt. Nur öffentliche Handlungen sind erfasst.

Aufrufen: Es ist eine gesteigerte Eindringlichkeit des Aufrufens nötig.

BGer: Es gelten inskünftig ungeachtet der Zahl der Adressaten alle Äusserungen und Verhaltensweisen als öffentlich, die nicht im privaten Rahmen erfolgen. Als privaten gelten Äusserungen, die im Familien- oder Freundeskreis oder sonst in einem durch persönliche Beziehungen/besonderen Vertrauen geprägten Umfeld erfolgen.

Nicht notwendig ist, dass Merkmale auf die Gruppen/Mitglieder zutreffen.

Hass: Gefühl, das höchstens durch das Schüren von Emotionen hervorgebracht wird.

Diskriminierung: Täter beeinträchtigt die betroffenen Personen durch sein Verhalten in einer äusserlich sichtbaren Weise in ihrer Menschenwürde, d.h. ihren Anspruch auf prinzipiell gleiche Anerkennung missachtet.

Was steht in Art. 261bis II und III StGB?

Rassendiskriminierung

[...] wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt, [...]

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Erforderlich ist nur, dass die Propaganda selbst auf die Öffentlichkeit bezogen ist.

Was steht in Art. 261bis IV und V StGB?

Rassendiskriminierung

[...] wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Die Diskriminierung gemäss Abs. 5 braucht nicht öffentlich zu geschehen. Die Bestimmung begründet keinen Bewirtschaftungszwang. Er greift ferner dann, wenn eine Leistung von vorherein nicht der Allgemeinheit angeboten wird, aber dafür keine sachlichen Gründe vorhanden sind (Umgehung).