Wann ist man eine im Zollgebiet ansässige Person
eine natürliche Person Wohnsitz
juristische Person: Sitz der Geschäftsleitung
Was ist wichtig bei der Zwangsstrafe?
muss davor konkret angekündigt werden
A2B - nach was wird entschieden
gemischt oder nicht
wenn es gemischt wird, muss man in der 3er entscheiden
Nicht-Unionswaren
Alle anderen Waren, die keine Unionswaren sind
Unterschied Feinschnitt Rauchtabak
Rauchtabak viel grober als Feinschnitt
Erlass
ist die Befreiung von noch nicht entrichteten Zahlungen
Master Reference Number - was ist sie
Ist eine Regristriernummer, die von der Zollbehöde für Anmeldungen des Zollstatus zugewiesen wird.
Bestandteile Bier
Wasser - Hopfen - Malz
besondere Verfahren
Veredelung, Versand, Lagerung, Verwendung
zugelassener Warenort
ein von den Behörden zugelassener Ort, wo man Zollverfahren durchführen kann
Was ist der Transaktionswert
Ist der Preis der Ware, der im Kaufvertrag aus einem Drittland geregelt ist
(zb Supreme aus USA, Preis % Zoll)
Erstattung
Rückzahlung von Abgaben
2 Brennverfahren
Doppelbrennverfahren
einfaches Brennverfahren
Methoden zur Zollwerterrechung
Man muss die Methoden nach der Reihe durchgehen
!Transatkionswert!
Vergleichen mit gleicher oder ähnlicher Waren
Wo wird die Summarische Meldung abzugeben
Bei der Erstzollstelle
Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung
Ist die Handlung, bei der dir Person in richtiger Art bekanntgibt, das sich die Waren vorübergehend in Verwahrung befinden
Wann ist die Anwendung der VUB Lebensmittel
bei der gewerblichen Einfuhr von Lebensmitteln
Nichtpräferenzieller Ursprung - Herstellungskriterium
vollständige Herstellung
wesentliche Be oder Verarbeitung
Unterscheid
formelles Antragsverfahren
vereinfachtes Antragsverfahren
vereinfachtes wird in Zuge der Zollanmeldung gestartet
das formelle muss mit Antrag erfolgen
Unterscheid Bestimmungslandprinzip Urprungslandprinzip
Wo die Ware versteuert wird
Bestimmungslandprinzip ist Erstattung möglich, Begleitdokument
Was sind Unionswaren?
Waren, die im Zollgebiet gewonnen oder hergestellt worden sind
Waren, die zum zollrechtlichen Verkehr überlassen werden
Waren können auch aus beiden Stellen(1,2) kombiniert werden
Was ist auf dem Bier kennzuzeichnen
Stammwürze muss gekennzeichnet sein (dient zur Abgabenberechnung)
Welche Steuersätze gibt es im Alkoholsteuergesetz
Regelsteuersatz
ermäßigter Steuersatz
erhöhter Steuersatz
Wann braucht man keine summarische Eingangsrechnung
für Schiffe und Flugzeuge, die das Zollgebiet nur durchqueren
besondere Art der Waren zB NATO und Panzerlieferungen
zählen sie 6 Heimtiere auf
Hunde, Katzen, Frettchen, Schlangen, Spinnen, Schwein
Wer kann die Ursprungserklärung ausstellen
Der Händler und der Hersteller
Steuer ZWE
Steuersatz 80 Euro je HL
priv Verbringung im steuerrechtlich freiem Verkehr
Privatperson, die verbrauchststeuerpflichtige Waren aus anderen Mitgliedsstaaten unter Steueraussetzung verbringt (richtmengen)
Kriterien, die oft benutzt werden bei A3 b
Größe, Gewicht, Anteil, Bedeutung
Welche Waren unterliegen dem Mineralölsteuergesetz
Heizöl
Mineralöl
sonstige Mineralöle
Heizstoffe
Wie viele Kapitel hat das Harmonisiertes System?
97 Kapitel
gegenseitige Zollpräferenzabkommen (Code?, Was ist das)
gleiche Rechte,
Codierung 300
Definition Person
natürliche Person, juristische Person oder eine Personenvereinigung
Liegen Zigarren und Zigarillos unter Verpackungszwang?
Ja, alle 5 Merkmale
Allgemeine Auskunft - facts
rechtsunverbindlich
competence Center villach
Was bringen sich einseitige Zollpräferenzen
Entwicklungsländer können mit Ursprungsnachweis bevorzugte Zollsätze genießen
VB 0400 Waffen, wie werden diese kategorisiert?
A Kriegsmaterial und verbotene Waffen
B Schusswaffen, die nicht in A fallen
Ausnahmen Pflanzenschutz
Ananas, Datteln, Kokosnuss
Steraussetzung
Steuerschuld ist noch nicht entstanden
gewerblich - Bestimmungslandprinzip
Bewilligung nötig
Unterscheid Besitzer, Eigentümer
Besitz ist nicht gleich Eigentum, nur Verfügungsmacht
AV 2a - was ist damit gemeint
unvollständig gilt wie vollständig
zerlegt gilt wie zusammengebaut
AV3 a
gibt es eine genau Bezeichnung für diese Ware
Auto - Autospiegel...ist dieser tarifiert?
Zollformalitäten
sind Vorgänge, die von einer Person und vom ZA eingehalten werden müssen
Was ist das Gegenteil von Kontingenten
Schutzzoll
Aufbau der Tarifnummer (stellen) Harmonisiertes System
1+2 Kapitel
3+4 Position
5+6 Unterpositionen
Was ist der Mängelehebungsuafrtag
verfahrensleitrnde Verfügung
Welche Möglichkeiten hat ein gewerblicher Betrieb im steuerrechtlich freiem Verkehr
alles außer Alkohol Mineralöl und Tabak herstellen
beziehen versenden und lagern
in Welcher Maßeinheit wird Alkohol gemessen?
Volumsprozent
Was sind die 2 Verfahren der Verbrauchssteuern?
Steueraussetzungsverfahren
Verfahren außerhalb der Steueraussetzung - steuerrechtlich freier Verkehr
Was ist eine regristrierter Versender
sind Betriebe, die verbauchssteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung versenden dürfen
Steuersatz Schaumwein
0 € pro Hektoliter
Überlassung von Waren
Wenn die Ware in ein Zollverfahren überlassen wird, wenn sie Unionsware wird
Was ist ein Zollplafont
Ein Kontingent, bei der nur eine RIchtmenge angegeben wird, die überschritten werden kann
Widerruf der KOmmission nötig
Wer kann diese summarische Eingangsmeldung eiegtnlcih abgeben?
Beförderer
Vertreter
Empfänger
Was ist die Hauptbezugsnummer (MRN) und wozu dient diese
Ist "wie eine Steuernummer"
ist die Registriernummer, die Anmeldungen oder Summarischen Eingangs- und Ausgangsanmeldungen, Anmeldungen zur vorübergehenden Verwahrung, Zollanmeldungen, Wiederausfuhranmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen, TIR-Verfahren oder Nachweisen des Zollstatus von Unionswaren von der zuständigen Zollbehörde zugewiesen wird.
Verbrauchsteuernummer
beginnt mit Ländercode
13 Stellig
Einfuhrzollschuld Artikel 79, was ist das besondere dran?
Wenn Pflichtverletzungen passieren (Schmuggel, Endverwertung, fehlende Voraussetzungen)
Was ist eine Ware?
jede körperliche Sache, einschließlich Strom
Wie wird die Mitteilung der Zollschuld zugestellt?
elektronisch
Was ist ein Kontingent
Zollbegünstigung bis zu einer gewissen Menge, danach wieder Drittlandszoll
Was ist Alkohol? genaue Definition
2204 2205 2206 22 % (Vodka, etc)
2207 2208über 1,2 % (Rumkugeln, Eis, Punschkrapferl)
Wie wird die Biersteuer berechnet
1) Nach %
2) Nach Stammwürze (Hektoliter MAL 2 Euro MAL Stammwürze) KOMMASTELLE WEGLASSEN
Wo wird Alkohol Hergestellt
Verschlussbrennerei
KEINE HERSTELLUNG IM FREIEN VERKEHR
Was ist vorübergehende Verwahrung NUW
Ist die vorübergehende Verwahrung von nicht unionswaren zwischen ihrer Gestellung
Wie heißt die Bewilligung bei Alkohol und Mineralöl? (Verwendungsbetriebe)
Freischein
Was sind keine vst pflochtige Waren (Tabak)
Schnupftabak
Kautabak (snus)
Nikotinhaltige Genusswaren
Was ist ein Verwendungsbetrieb (Beispiel)
Apothekte
Wann entsteht die Steuerschuld beim reg. Empfänger?
Mit Empfang der Ware
Für welchen Zweck werden Richtmengen benötigt
priv Reieverkehr
Warenkreis Lebensmittel
Lebensmittel und Futtermittel (Palmöl, Tee
Wasser
Kinderspielzeug bis zum 14 Leben
Kosmetik
AV4 - nach was?
Waren werden im ZT eingereiht, wo sie am ähnlichsten sind
Wie beginnt die EORI Nummer und wie wird die Nummer zugestellt?
sie beginnt mit ATEOS
und wird mittels Bescheid zugestellt
Was sind Zollstraßen
öffentliche Eisenbahnlinien
Häfen an Gewässern, die die Grenze überschreiten
Land un Wasserstraßen
Rohrleitungen
Ersatzwaren
gleiche Handelsqualität
Unionswaren werden anstelle der in besonderes Verfahren überführte Ware benutzt
Wie wird die summarische Eingangsmeldung abgegeben?
elektronisch
Ab wann gelten die Zollaussetzungen?
01.01 oder 01.07
Polyamid unf Melamin Waren?
Kunststoffbehälter aus Hongkong und China
exteerner Versand
NUW werden innerhalb des Zollgebiets befördert, ohne Eust und andere Kosten
Was passiert beim Steueraussetzungsverfahren?
Steuerschuld ist noch nicht entstanden
nur im gewerblichen Bereich
Bestimmungslandprinzip
4 Arten von Zustellung
rsa
rsb
Ersatzzustellung
Hinterlegung
normale Zahlungsfrist Dauer
15 des Folgemonats
Wann entsteht die Steuer bei Verwendungsbetrieben?
Grundsätzlich nie, außer Missbrauch
registrierter Empfänger im Einzelfall, auf was muss er achten
Menge
Versender bekanntgeben
nur eine Teillieferung
Zeitraum max 180 Tage
Schutzzoll
Einfuhrzoll zum Schutz der einheimischen Wirtschaft
Wertzoll für Waren aus der USA
auf Stahlerzeugnisse
Wann wird eine Unionsware eine Nicht Unionsware
Ausfuhr aus dem Zollgebiet
aktive Veredelung
Ungültigkeiterklärung der Zollanmeldung
Einfuhrabgaben
sind Waren, wofür Abgaben nach der Einfuhr zu entrichten sind
Arten der Zahlungserleichterungen (2)
Stundung
Ratenansuchen
Wann braucht man das EMCS
Bei der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren
Was ist die zollamtliche Überwachung
Ist die Kontrolle, ob die Einhaltung von Vorschriften gewährleistet ist
Wo wird der Taric angewandt?
nur in der EU
Definition Bier
Waren der Position
22 03 - Bier
22 06 - Mischung (Radler)
Wer ist ein Zollvertreter
ist jemand, der gewerbsmäßig von Firmen bzw Personen bestellt wird, um die zollhandlungen abwickeln
Wie erlöscht die Zollschuld
Nach Zahlung oder nach geringfügigen Fehlern
Ist auch vom Amt zu beachten - Pflicht
WAS IST CITES
Das Washingtoner Artenschutzabkommen
Woher bekommt der Verwendungsbetrieb seine Waren?
von einem Steuerlager im Steuergebiet
A3 C
ist die letzte Möglichkeit,
die letzte gleichermaßen in Betracht kommende Position
Was darf der regristrierter Empfänger
Betrieb, der gwerblich unter Steueraussetzung aus MItgliedsstaaten bezieht
VB 0310 Vermarktungsnormen
fachlich befähigte Zollangestellte müssen das Produkt klassifizieren
Was benötigt man für Erwerb oder Versand davor?
ANzeige des ZA
Wie viele Stgellen hat der Zusatzcode
4
Wie beantragt man eine EORI Nummer?
Man öffnet das Formular auf der BMF Homepage, füllt es aus, um es danach auszudrucken und zu unterschreiben.
Danach muss man es per Post an das Zollamt schicken
Wie ist der Aufbau des Zolltarifs?
HS - KN - Taric - ÖGebr.ZT
Harmonisiertes System - Kombinierte Nomenklatur - Taric - Österreichischer Berauchszolltarif
0902 00 00 00
Rechtsgrundlagen für Verbrauchssteuer
Tabaksteuergesetz
Tabakmonopolgesetz
Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz
Richtlinien
Vereinfachungen eines AEO? verfahren bei der Zollanmeldung, die den Aufwand beider Seiten vermindern 3
Vereinfachte Zollanmeldung (Unterlagen können nach Abgabe nachgereicht werden)
Ergänzende Zollanmeldung
Anschreiben in der Buchführung (wird von großen Unternehmen so gemacht, Unterlagen werden innerhalb von 10 Tagen nachgereicht)
Bemessungsgrundlage bei Mineralöl
Liter bei 15 Grad
Kilogramm
Warnung vor Risikiken gehören (Zigaretten)
zum Raucher- und Nichtraucherinnenschutzgesetz
Wie viele und welche Verbrauchssteuern gibt es
Alkoholsteuer
Biersteuer
Mineralölsteuer
Schaumweinsteuer (0 €)
Tabaksteuer
Zwischenerzeugnissteuer
Weinsteuer (0 €)
Welche Steuersätze sind im Schaumweinsteuergesetz
ZW - Steuer
Schaumweinsteuer
Was ist ein Mängelbehebungsuaftrag
verfahrensleitende Verfügung
Wozu braucht man eine EORI Nummer?
Wenn man diese Tätigkeit gewerblich macht um zB Zollanmeldungen abgeben zu können
Voraussetzung Bewilligung
Gekennzeichnetes Gasöl -
darf nur zum Heizen benutzt werden (Heizöl extra leicht)
rot eingefärbt
euromarker
Defintition Zwischenerzeugnisse
Waren der Position 2204 2205 2206 bis 22 %
Mit Zucker, Aroma, Farbstoffen
Unterschied zwischen Steueraussetzung und steuerrechtlich freiem Verkehr
Steueraussetzung ist die Steuerschuld noch nicht entstanden und nur gewerblich
4 Charakter der Anmerkung
ausweisend
zuweisend
definitorisch
einreihung
Was liegt einer Vertretung zugrunde
Vollmacht
Steuerschuldentstehung im Steuerrechtlich freien Verkehr bei gewerblichen Zwecken
mit Empfang der Ware
was sind übliche Behandlungen
kleine Behandlungen, die zu Zwecken der Erhaltung, Verbesserung oder Vorbereitung des Vertreibs oder Weiterverkaufs nötig sind
Voraussetzung Ermächtigter Ausführer, was darf er?
muss Ausführer sein
Bewilligung benötigt
Ermächtigung betrifft Ausstellung Urpsrungserklärung, für den gesamten Warenkreis!
Welche Waren unterliegen dem Schaumweingesetz
Zwischenerzeugnisse
Wein
Schaumwein
zusammengesetzte Ware
müssen sich ergänzen
muss zusammen passen
Müssen ein ganbzes bilden
Handelspolitische Maßnahmen
zb bei Verbote und Beschränkungen
Ist eine EORI Nummer verpflichtend?
Ja, sie ist wie eine Steuernummer bei selbstständigen
Was ist ein Anmelder und was tut er
Person, der im eigenen Namen eine Zollanmeldung abgibt
oder ein Vertreter
wozu dient der Zollwert der Waren
Ist die Bemessungsgrundlage für die Verzollung
Was Zollrechtlicher Status und was beschreibt er
ist der Status von Waren als Unionwaren oder Nicht-Unionswaren
Kann man einen schwer betrunkene Person als Zeuge efragen`?
Nein, es besteht ein Vernehmungsverbot
Bewilligungsarten verbrauchssteuer
Steuerlager
Registrierte Empfänger
Registrierte Versender
Verwendungsbetriebe
Was kann unter das Kulturgut fallen
archeologische Gegenstände die über 100 Jahre alt sind, Bücher
Festsetzungsverjährungen Dauer?
3 Jahre normalerweise
strafbare Handlungen: 10 Jahre
Arten der Bewilligungsverfahren /Antragsverfahren)
formelles Antragsverfahren
vereinfachtes Antragsverfahren
Verjährungsfristen <BAO
Verbruachssteuer: 3 Jahre
Altlastenbeitrag: 5 Jahre
Zwangsstrafen: 1 Jahr
Anwendung Pflanzenschutz, wann?
Einfuhr
Durchfuhr
Wozu gehört die Bestimmungszollstelle?
gehört zum Versandverfahren
Zollkontrollen
werden durch Zollbehörden durchgeführt unter Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften, die in oder aus dem Dirttland kommen
Voraussetzungen für Pauschalzollsatz
max 700 €
privat
Registrierter Ausführer (REX), wo zählt es, wie beantragen, Nummeraufbau
nur bei bestimmten Freihandelsabkommen (CETA)
keine Bewilligung nötig, man muss sich nur Regristrieren, trotzdem gleiches Verfahren wie bei EA
regristrierung für alle Freihandelsabkommen, egal ob Kanada oder Japan
REX nummer: ATREX
Beispiele autonome Abkommen
Syrien
MAR Staaten
Andorra
Übersee
Ist die Zeugenaussage erzwingbar
Ja mit Androhung einer Zwangsstrafe
Verfahrensschriftte besondere Verfahren
Bewilligung
Überführung
Durchführung
Erledigung
erste Eingangszollstelle
Waren passieren erstmalig die Grenze der EU
Wann entsteht die Steuerschuld bei der Herstellung von vst-pflichtigen Waren?
Mit der Herstellung
Präferenzcodes
100 Dritztlandszoll
200 autonome Abkommen
300 Freihandelsabkommen
400 im Rahmen der Zollunion
Wann ist eine Zollanmeldung unügltig
falsche Ware
Doppelverzollung
Unionswaren mit Nicht-Unionswaren verwechselt
A3 B - nach was wird entschieden
Entscheidung nach wesentlichem Charakter
zB: Traumfänger - Feder
Wie wird die Summarische Eingangsmeldung zugeordnet
Mit der Master reference number
Was benötigt man für die Beförderung im freien Verkehr? (vst)
ein vereinfachtes Begleitdokument
Ursprungserwerbe 2
Wie wrd eine Ware zur Urpsungsware
ausreichende Be- oder Verarbeitung
Rohstoffursprung bzw Pflanze wächst in EU
Was ist Zollschuld
ist die Verpflichtung einer Person nach der Zollhandlung, der vorgeschriebene Betrag ist zu entrichten
Was ist eine Entscheidung vom ZA?
zb Bescheid
Handlung der Zollbehörden bei Entscheidungen von Einzelfällen
Wirtschaftsbeteiligter
Person, der im Rahmen seine Tätigkeit sich mit Unternehmungen befasst, die zollrechtlichen Vorschriften unterliegen
Zugelassener Warenort
jede Örtlichkeit, die nicht vom BMF ist und Wiederausfuhr, Vernichtung oder Zersörung der Ware betrieben wird
WO findet man das ATR auf dem Zettel
nirgends
Ist eine Verordnung verpflichtend?
Ja, es gibt wenig bis gar keinen Spielraum für nationale Gesetzgebung
Defintion Alkoholherstellung unter ABfindung
nur mit selbstgewonnenen (eigenes Obst)
nur heimische Stoffe
wildwachsende Beeren (Wald)
muss auf einem zugelassenen Brenngerät verarbeitet werden
Definition Schaumwein
Ware der Position 2204 2205 2206
über 1,2 % bis max. 22 %
entweder Aufmachungskriterium (mit Schaumweinstopfen)
ODER
mit Überdruck von 3 bar oder mehr bei 20 Grad Celsius
Binnengrenzen
Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten
Arten von Steuerlager
Herstellungsbetriebe (Bier, Mineralöl) Verschlussbrennerei (purer Alkohol)
Lagerbetriebe (zB Gin zwischenlagern)
Was ist ein Selbstzertifizierer
Eine Vereinfachung zur Ermächtigung, Präferenznachweise auszustellen (ABkommen muss es beinhalten)
Wann braucht man einen ZUsatzcode
wenn die 10 Stellen nicht ausreichen
Voraussetzung für Zulassung einer Warenortes für Gestellung
Leistung einer Sicherheit
Verhältnismäßigkeit
darf nur vom Inhaber betrieben werden
ordnungsmäßige Durchführung
Wie viele Stellen hat der Import und wie viele der Export? IMMER
Import immer 10
Export immer 8
Verdelungsvorgänge (5)
Bearbeitung
Verarbeitung
Zerstörung
Ausbesserung
Produktionshilfmittel (Gussform, Pläne)
Was ersetzt die summarische Eingangsmedlung
Die Zollanmeldung
Von wem und WIE wird die Zollschuld vorschrieben? Sind mehrere Zollschuldner möglich?
Das zuständige Zollamt, entsteht immer Kraft Gesetz mittels Bescheid
steuerrechtlich freier Verkehr
Steuerschuld bereits verstanden und verteuert
Was genau bedeutet es für den Steuerschuldner, eine Selbstbemessung abzugeben
ohne Aufforderung
selbst berechnen
selbst anmelden
im EVA
Was ist der Zollsatz bei privat zu privat?
2,5 %
Warenzusammenstellung
Waren können einzeln gekauft werden
für Speziellen Bedarf
mind 2 Positionen
Wiederausfuhranmeldung
betrifft nur nicht-Unionswaren
Ware kommt aus Verfahren raus, muss man melden zb veredelung
Wo liegt die Ausfuhrzollstelle?
Wo die Ausfuhranmeldung abgegeben wird
rechtsverbindliche Zollauskunft
wird in eingespeist(electronic binding tarife Information) - EU Weit
Darf eine Abgabenbehörde die Bemessungsgrundlage sekbst ermitteln, wenn nichts abgegeben wird?
Ja, mit einer Schätzung
Wann gilt VB 0230 Arzneiwaren
Einfuhr Durchfuhr Ausfuhr
Welche Stellung hat ein Haftender, der mit Haftungsbescheid von de Abgabenbegörde in Anspruch genommen wird
Er ist Gesamtschuldner
Was sind MAR STaaten
hauptsächlich afrikanische Staaten, schwache Wirtschaft
Was ist EBTI
ein zentrale Register für verbindliche Zollauskuinftsfragen
electronic binding tarific information
Welcher Steuersatz ist beim Schaumwein?
80 € je Hekotliter
Beispiel Schaumwein
Sekt, Moet, Champagner, Hugo
Präferenznachweis innerhalb der EU?
Lieferantenerklärung
Nennen sie die Tätigkeiten der Überwachungsmaßnahmen
Kontrolle der Buchhaltung
Bestandsaufnahmen
Mustererziehung
Vernichtung
nicht Präferenzieller Ursprung,
was muss man wissen
wie wird der Urpeung nachgewiesen
wer ist zustöndig
Nachweis .- Ursprungszeugnis
zuständig ist die Wirtschaftskammer
Herstellungsbetriebe Beispiele
Raffinerie, Brauerei
Was fällt unter 0900 Pornographie
Kinderpornographie
Sex mit Tieren
muss gewerblich sein
Wie viele Stellen hat der Zusatzcode?
4
Was muss bei der Produktsicherheit immer dabei sein
Das CE Zeichen
Was ist die Grundvoraussetzung für die Teilnahme am Steueraussetzungsverfahren?
Es muss eine Bewilligung vorliegen
Bestehende Beschränkungen Tierseuchenschutz
Schweinepest - Sperrkundmachung gegenüber bestimmten Mitgliedsstaaten
Sonderzoll - Ausgleichszoll - allgemein - wie oft? warum?
selten
ähnlich wie antidumping
Ausgleich von Subventionen
Was ist ein präferenzieller Warenursprungsnachweis
ist wie die Geburtsurkunde einer Ware
Kleinverkaufspreis
Kundmachung Amtsblatt Wiener Zeitung
=Preis
Bemessungsgrundlage Tabaksteuer)
Zolltarifliche Abgabenbegünstigungen
Tatbestände Zollschuld ART 77, Prüfungsfrage, Wann entsteht die Zollschuld?
a)Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
, auch im Rahmen der Vorschriften über die Endverwendung,
b)vorübergehende Verwendung unter teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben.
Kombinierte Nomenklatur wichtige Sachen? Wann kommt sie raus, ab wann ist sie gültig?
kommt als Amtsblatt bis 31 Oktober jährlich
und
ist ab 1 Jänner gültig
Was ist die Ausbeute (Veredelung)
Menge oder % der Veredelungserzeugnisse ( Saft pressen) Apfel -> Apfelsaft
Wie wird Schaumwein hergestellt
ein Curveé wird mit Hefe gemischt,
dann Flaschengärung , rütteln
(natürliche Kohlensäure, deswegen der hohe Druck)
2 Arte von Zolltarifauskunft
verbindliche Auskunft
Allgemeine Auskunft
wozu gehört die Abgangszollstelle
gehört zum Versandverfahren
Wie heißt ein Herstellungsbetrieb für Alkohol
Verschlussbrennerei
Was sind Verwendungsbetriebe
Betriebe, die gewerblich vebrauchssteuerpflichtige Ware unversteuert beziehen, die sie im Verwendungsbetrieb steuerfrei verwendet
Was sind Veredelungserzeugnisse
Waren nach einer Veredelung
Aufbau Verbrauchssteuernummer
startet mit AT
13 stellig
Warenkreis Wein
Wein und Schaumwein
Traubensaft
Sturm
gespriteter Wein (zugabe von destilierten Alkohol)
Kann ein Betrieb mehrere Bewilligungsarten haben?
Ja, er kann seine Produktion neben seinem Lager haben
Was darf ein Steuerlager
Betrieb, der unter Steueraussetzung handelt und Waren von überall beziehen und überall hin versenden
Was bedeutet eVD
elektronisches Versanddokument bei Verbruahcssteuern, die unter STeuersaussetzung versendet werden
registrierter Empfänger im Einzelfall, auf was muss er achten
Menge
Versender
nur eine Teillieferung
Zeitraum 180 Tage
Anzahl der Bewilligungen 8max. 4 pro Jahr
keine Direktlieferung erlaubt
Hinterlegung einer Sicherheit
Was benötigt man für unversteuerten Beug auf die Steuerfrei Verwendung? (Verwendungsbetriebe)
Man benötigt eine Bewilligung
Wozu dient die Lieferantenerklärung?
Ursprungsnachweis für Waren des freien Verkehrs der EU
Voraussetzung für die Ausstellung von den Präferenznachweis für Handleswaren
Behörde Pflanzenschutz
Bundesamt für Wald
Bundesamt für Ernährungssicherheit
Was ist keine Ware? (alles, außer)
der lebende Mensch (Organe Blut haben eine tarifarische Zuordnung)
Bewilligung wie bekommt man diese, wie lange befristet was ist sie im Allgemeinen
auf Antrag
ist eine zollrechtliche Entscheidung
5 Jahre Befristung
Bemessungsgrundlage Alkoholsteuer
Ist von der Alkoholmenge zu berechnen
Wie viele Stellen bei Export Import?
Export 8
Import 10
Verpackungszwang (vst) 5 Merkmale
Hinweis auf Art
Sortenbezeichnung
Mengenangabe
Hinweis auf Hersteller
"Zum Verkauf in Österreich bestimmt)
Dokumente Arzneiwaren
Einfuhrbescheinigung des Gesundheitsamt
Meldung an das Bundesamt
EORI?
Economic Operators regristration and identification numer
benötigt jede Person, die gewerbsmäßig Ein und Ausfuhr betreiben
AV5 b)
übliche Verpackung, kein Mehrweg - Flasche für Wasser
Unterschied Tabak zum Erhitzen zur normalen Zigarette
Wird verdampft und nicht geraucht
AV4 - nach was?
Waren werden im ZT eingereiht, wo sie am ähnlichsten sind
aktive Veredelung
Nicht-Unionswaren werden in der EU veredelt und danach wieder ins Drittland versendet
Wann entsteht die Steuerschuld bei der Einfuhr im steuerrechtlich freiem Verkehr
Gleichzeitig mit der Zollschuld
Eckpfeiler der Zollbemessung
Warenursprung
Zollwert
Zolltarifnummer
Was ist die amtliche Aufsicht
sind die Überwachungsmaßnahmen des Zollamtes
VB 0320 Tierseuchenrecht Dokumente
PET Pass
gemeinsames Eingangsdokument für Erzeugnisse
Bescheinigung für Heimtiere
Arten von Lieferantenerklärung
Einzel Lieferantenerklärung
Langzeit- Lieferantenerklärung (max 2 Jahre)
Wie sucht man nach Tieren in den VB
latein
Was versteht man unter dem Bezug von gewerblichen Zwecken
Verbrauchsteuerpflichtiige Waren aus dem freien Verkehr eines MItgliedstaates werden zu gewerblichen Zwecken in ein anderes Mitlgiedststaat verbracht
Welche zwei Kritereien gibt es beim Schaumwein?
Aufmachungskriterium
Überdruckkriterium
Wann benötigt man ein eVD (elektronisches Verfahren)
wenn ein Steuerlager an regristrierte Empfänger liefert
Wo ist der Österreichische Gebrauchszolltarif gültig?
NUR in Österreich!
Was ist ein Zollvertreter und welche Arten gibt es?
wer handelt im eigenen Namen
direkte Vertretung: Zollvertreter handelt im Namen & für Rechnung einer anderen Person
indirekte Vertretung: Zollvertreter handelt im eigenen Namen, aber für Rechnung einer anderen Person
Von wem darf der regristrierter Emfpänger beziehen
regristrierter Versender oder Steuerlager
0800 Abfall - was ist wichtig zu wissen
grüne Liste: wiederverwertbare Abfälle (Plastik, Glas)
gelbe Liste: nicht wiederverwertbare Abfälle (Blei, Batterien)
Wann entsteht die Steuerschuld bei Steuerlagern?
Wegbringung ohne weiteres Verfahren
Entnahme, Verbrauch (Verkostung)
Welche Waren unterliegen dem Tabaksteuergesetz
Zgaretten
Zigarren Zigarillos
Feinschnitt Rohschnitt
Tabak zum Erhitzen
Was ist wichtig für die Zollschulderhebung
Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld
Warum gibt es diese summarische Eingangsanmeldung
Zur Erleichterung der Risikoanalyse (Zeitersparnis)
Was sind die Ursprungsarten
Herkunft
nicht präferenzieller Ursprung
präferenzieller Warenursprung
Steuerrechtlich freier Verkehr
die Steuerschuld ist bereits entstanden
gewerblich privat
Bestimmungslandprinzip Ursprungslandprinzip
Anzeige an ZA privater Bezug oder Reiseverkehr
vereinfachtes Begleitdokument keine Steuerschuldentstehung
Was sagt Ursprungspräferenz aus
Wo ist die Ware "
geboren)
Beispiele für Lebensmittel bzw Futtermittel (Aflatoxin BEFALL)
Erdnüsse
Tee
Himbeeren
Haselnüsse
Wie viele Präferenzcodes gibt es und wie werden diese Codiert?
100 Drittland ohne
200 einseitige Präferenzabkommen
300 alle Freihandelsabkommen
400 im Rahmen der Zollunion
WO ist das CE Zeichen besonders wichtig
Bei der EInfuhr
Was ist der häufigste Sonderzoll?
ANti Dumping
Was benötigt man, um an der Steueraussetzung teilzunehmen?
Verbrauchssteuernummer
Was bedeuted EMCS
Excise Movement und Control System
Nenne Präferenznachweise
Erklärung auf Rechnung
Erklärung des Ursprungs
Wass muss eine Niederschrift enthalten
Zeit und Gegenstand der Amtsandlung
Name des Leiters der Amtshandlung
Ort
Alle Beteiligten inkl Unterschrift
Benennung der Behörde
Ab wann ist gilt Bier als alkoholfreier Bier
Kapitel 22 Anmerkung 3
bis zu 0,5 und 0,5 % Volumenprozent,
Stelle 2202
Parteinrechte
Akeneinsicht
Recht auf Parteingehör
Recht auf Entscheidung
Recht auf Vertretung
Nichtpräferenzieller Ursprung (NPU) - wozu
Antidumping, Schutzoll MAßNAHMEN
Einfuhr/Ausfuhrbeschränkungen
Exportgarantien durch Banken
Was passiert bei Nichtantwort Mängelbehebungsautrag
Zurücknahme des Bescheides
Was ist ein Aufmachungskriterium für Schaumwein und wie heißt dieser?
Man muss es rein..
einem schaumweinstopfen
Zollvertreter muss
WS in der Zollunion haben
melden, ob er direkt oder indirekt vertritt
Was passiert vor der Gestellung?
Zollkontrollen wie zb die Zollstraße
Zollverfahren (3)
Überlassung zum zollrechtlich freiem Verkehr (Import)
besondere Verfahren (Veredelung, Versand, Lagerung, Verwendung)
Ausfuhr (Export nach Schweiz)
Dokumente 0210 Wein
VI1 (Dokument von Labor aus Drittland)
VI2(gibt es nur bei Teilsendungen)
Bescheinigung der amtlichen Stellen des UL
Analysebulletin (Zusatz zu VI1)
Was sind öffentliche und was private Urkunden
Zuatellnachweis
Rechnung
Brief
Niederschrift
Was sind Erhebungsgrundlagen?
Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben
Wiederausfuhrmitteilung
Immer wenn Waren aus einer Freizone hinausgebracht werden, muss die Mitteilung abgegeben werden
Welche Dokumente kennt man bei Wein
VI1
VI2
Bescheinigung einer amtlichen Stelle
Analysebulletin
Wie ist die Einholung zur Zeugenebefragung möglich
mündlich oder schriftlich
Freiverkehrspräferenz
Die Freiverkehrspräferenz sieht vor, dass Waren, die sich im zollrechtlich freien Verkehr befinden, auch in den freien Verkehr des Partnerlandes exportiert werden dürfen, ohne das hierfür Zoll anfällt. Man spricht dann von einer Zollunion.
Arten von Zollsätzen
Regelzollsatz
Präferenzzollsatz
Zollbegünstigungen
Was bedeuted NCTS
New computerieced Transit System
Wann wird eine Niederschrift aufgenommen
Zeugenaussage
Augenschein
Ergebnis einer Nachschau
Bürgschaft
Sicherheit von zb einer Bank
Was ist ein Steuerlager?
Steuerlager sind Betriebe, die gewerblich
verbauchsteuerpflichtige Waren
unter Steueraussetzung
empfangen und versenden
herstellen
lagern
be- oder verarbeiten
Beispiele gegenseitige Abkommen
Europa
Mittelmeerraum
Ort der Zollschuld
Wo die Anmledung abgegeben worden ist
Ist eine Richtlinie Verpflichtend?
Nein man hat viel Spielraum
Wer ist beim Antragsverfahren zuständig?
Bei Wohnsitz in der Zollunion richtet sich die Zuständigkeit nach dem WS
Sonst nach dem Ort der ersten zollrechtlich relevanten Tätigkeit in der Zollunion
Ausnahmen Tierseuchenrecht
Milch, Käse, Fleisch, Honig, Fisch, Babynahrung, Eier, Tierfutter
Wie wird eine Erledigung wirksam
Mit Zustellung oder durch berkünden
0300 Pflanzenschutz Warenkreis
lebende Pflanzen
Samen
Pflanzenerzeugnisse (Holz)
Warum ist Kindersekt keine vebrauchssteuerpflichtige Ware?
Weil er 0,5 oder weniger Volumprozent hat nach 22 02
Kapitel 22 Aussage 3
Was sind Verbrauchssteuern?
Sind Selbstbemessungsabgaben, die im EVA angemeldet werden
was bedeutet das 1-3 beim artenschutz
1 sehr
2 mittel
3 leicht
Was ist die Gestellung
ist die Mitteilung der Zollbehörde, dass die Ware eingetroffen ist und ab jetzt zur Verfügung ist /Abschluss des Verfahrens)
Was sind Präferenzmaßnahmen?
begünstigte Behandlung von Waren gewisser Gebiete
kleinere Zollsätze
keine Kontingente
wann müssen summarische Eingangs/Ausgangsmeldungen passieren
müssen im Vorab passieren
Wo ist das Vereinfachte Bewilligungsverfahren nicht möglich?
vereinfachte Zollanmeldung
Anschreibung in der Buchführung (10 Tage für Ergänzung)
Bewilligung für mehrere Länder
Was ist ein Verwendungsbetrieb
Ein Betrieb der gewerblich verbrauchsteuerpflichtige Waren im Steuergebiet bezieht und zu einem begünstigten Zweck weiterverarbeiten (Apotheke)
Ermächtigter Auführer
gibt es in fast allen Abkommen
Vertrauenswürdigkeit wird vorausgesetzt
regelmäßige Ausfuhren erforderlich
er kann ohne des Mitwirkung des Zolls ausstellen
Welche Tätigkeiten dürfen trptz Steueraussetzungsverfahren verübt werden(5)
herstellen
lagern
be- und verarbeiten
Lagerbehandlung unterziehen
Befördern
Vorteile AEO
weniger regelmäßige Kontrollen
vorrangige Behandlung bei Zollkontrollen
besondere Verfahren - Bewilligung - wozu benötigt ´man diese
ist nötig für besondere Verfahren
aktive und passive Veredelung
vorübergehende Verwendung
Endverwendung
Der Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagern der Waren
Nenne die 2 Präferenzsysteme
Ursprungssystem -> Präferenz nach Ursprung
Freiverkehrssystem -> wie ZB Türkei, sie ist an die Zollunion gekoppelt und muss nur begünstig zahlen
SIcherheitsleistungen
Sparbuch
Barerlag
Bürgshcaft
hypothek
Zollformalitäten
sind Vorgänge, die von einer Person und vom ZA eingehalten werden müssen
passive Veredelung
Unionswaren werden im Drittland veredelt
Erlöschensgründe der Zollschuld
Insolvenz
Verjährung
Zahlung
Ungültige Zollerklärung
Erlass
Einziehung der Ware
Ausahme Artenschutz
Kavier
Nennen sie zwei Erledigungen der ABgabenbehörde und wie werden diese wirksam
Bescheid
Verfahrensleitende Verfügung
sonstige Erledigungen
Registrierter Empfänger mit Dauerbewilligung , was kann er im Gegensatz zu den Vorübergehend erlaubtem
Menge
Versender
Teillieferungen
Zeitraum
Direktlieferung erlaubt
er braucht trotzdem eine Hinterlegung der Sicherheit
Abfertigung
Amtshandlung zur Vervollständigung des Zollverfahrens
Was ist ein AEO?
(Der CEO der Zöllner,) hat besondere Vorteile
Wie viele Varianten eines AEO gibt es und wie heißen diese?
AEO C -> zollrechtliche Vereinfachung
AEO S -> Sicherheit
Kombination aus beiden
Was ist eine summarische Eingangsmeldung
Handlung einer Person, die innerhalb der Frist dem Zollamt bekanntgibt, dass Waren in das Zollgebiet verbracht werden (im Vorhinein)
Wer muss eine Bewilligung beim Steueraussetzungsverfahren besitzen, damit diese zustande kommen darf?
Beide (Versender und Empfänger)
Was ist eine Zollstelle
Ist ein Zollamt
Was ist Eori
eine einzigartige Identifikationsnummer von Wirtschaftsteilnehmern innerhalb der Zollunion, deren Tätigkeiten unter das Zollrecht fallen
Unterschied Erstattung Erlass
Erstattung: Rückzahlung eines zu hoch errechneten Betrag
Erlass: Befreiung von der Verpflichtung der Zahlung bei noch nicht entrichteten Abgaben
FRIST 3 Jahre
Wie viele und welche Verbrauchssteuerpflichtige Waren gibt es?
7
Alkohol und alkoholhaltige Waren
Bier
Mineralöl
Schaumwein
Tabakwaren
Wein
Zwischenerzeugnisse
Nach welches Kriterien kann man im ZT zuordnen
stofflicher Beschaffenheit
Verwendungszweck
Was ist eine Ware
jede bewegliche körperlich Sache inkl Strom
Wer kann als Zeuge Befragt werden
grundsätzlich jede Person
Zollschuldner
= Ist eine zur Erfüllung der Zollschuld verpflichtete Person
Bewilligungsarten
Steuerlager
Reg. EMpfänger
Verwendungsbetrieb
wie entsteht eine Einfuhrzollschuld? 2 Sachen
Wenn nicht Unionswaren in den Zollraum eingeführt werden - Überlassung in den freien Handel,
vorübergehende Verwendung
Was ist die oberste Rechtsgrundlage bei den Verbrauchssteuern?
die Systemrichtlinie
Wann entsteht die Zollschuld?
Annahme der Zollanmeldung
Was ist eine ZOLLANMELDUNG?
Ist die Handlung, durch die die Person in vorgeschriebener Weise Einfuhr und Ausfuhr anmeldet
Was ist die Aussetzung der Einhebung
Die Vollstreckung der Einhebung kann während des Beschwerdeverfahrens ausgesetzt werden
Bescheid Bestandteile 7
auszustellende Behörde
Datum
ausrückliche Bezeichnung des Bescheids
Spruchs
Begründung
Rechtbeheölöfbelehrung
Unterschrift
Welches Abkommen hat die EU mit Andorra
autonome Abkommen
Frist für Abgabe einer Zollanmeldung
3 Tage nach Gestellung
6 Tage nach Gestellung im Versandverfahren durch zugel. Empfänger
AV5 a)
Behältnisse für eine Ware für den dauerhaften Gebrauch
Zollschuld Definition
Wenn jemand nach zollrechtlich relevanten Tätigkeiten eine Abgabe zu bezahlen hat
Hinzurechungskosten beim Zollwert
Lieferbedingungen
Versicherung
Verpackungskosten
=Kosten, die bis zum Eintritt in die Zollunion anfällt
Definition Tabakwaren
Zigaretten
Zigarren und Zigarillos
Rauchtabak (Feinschnitt, anderer Rauchtabak)
Tabak zum Erhitzen
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