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Wann ist man eine im Zollgebiet ansässige Person

eine natürliche Person Wohnsitz

juristische Person: Sitz der Geschäftsleitung

Was ist wichtig bei der Zwangsstrafe?

muss davor konkret angekündigt werden

 

A2B - nach was wird entschieden

gemischt oder nicht

wenn es gemischt wird, muss man in der 3er entscheiden

Nicht-Unionswaren

Alle anderen Waren, die keine Unionswaren sind

Unterschied Feinschnitt Rauchtabak

Rauchtabak viel grober als Feinschnitt

Erlass

ist die Befreiung von noch nicht entrichteten Zahlungen

Master Reference Number - was ist sie

Ist eine Regristriernummer, die von der Zollbehöde für Anmeldungen des Zollstatus zugewiesen wird.

Bestandteile Bier

Wasser - Hopfen - Malz

besondere Verfahren

Veredelung, Versand, Lagerung, Verwendung

zugelassener Warenort

ein von den Behörden zugelassener Ort, wo man Zollverfahren durchführen kann

Was ist der Transaktionswert

Ist der Preis der Ware, der im Kaufvertrag aus einem Drittland geregelt ist

(zb Supreme aus USA, Preis % Zoll)

Erstattung

Rückzahlung von Abgaben

2 Brennverfahren

Doppelbrennverfahren

einfaches Brennverfahren

 

Methoden zur Zollwerterrechung

Man muss die Methoden nach der Reihe durchgehen

!Transatkionswert!

Vergleichen mit gleicher oder ähnlicher Waren

 

Wo wird die Summarische Meldung abzugeben

Bei der Erstzollstelle

Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung

Ist die Handlung, bei der dir Person in richtiger Art bekanntgibt, das sich die Waren vorübergehend in Verwahrung befinden

Wann ist die Anwendung der VUB Lebensmittel

bei der  gewerblichen Einfuhr von Lebensmitteln

 

Nichtpräferenzieller Ursprung - Herstellungskriterium

vollständige Herstellung

wesentliche Be oder Verarbeitung

Unterscheid

formelles Antragsverfahren

vereinfachtes Antragsverfahren

vereinfachtes wird in Zuge der Zollanmeldung gestartet

das formelle muss mit Antrag erfolgen

Unterscheid Bestimmungslandprinzip Urprungslandprinzip

Wo die Ware versteuert wird

Bestimmungslandprinzip ist Erstattung möglich, Begleitdokument

 

 

Was sind Unionswaren?

Waren, die im Zollgebiet gewonnen oder hergestellt worden sind

Waren, die zum zollrechtlichen Verkehr überlassen werden

Waren können auch aus beiden Stellen(1,2) kombiniert werden

Was ist auf dem Bier kennzuzeichnen

Stammwürze muss gekennzeichnet sein (dient zur  Abgabenberechnung)

Welche Steuersätze gibt es im Alkoholsteuergesetz

Regelsteuersatz

ermäßigter Steuersatz

erhöhter Steuersatz

Wann braucht man keine summarische Eingangsrechnung

für Schiffe und Flugzeuge, die das Zollgebiet nur durchqueren

besondere Art der Waren zB NATO und Panzerlieferungen

 

zählen sie 6 Heimtiere auf

Hunde, Katzen, Frettchen, Schlangen, Spinnen, Schwein

Wer kann die Ursprungserklärung ausstellen

Der Händler und der Hersteller

Steuer ZWE

Steuersatz 80 Euro je HL

 

priv Verbringung im steuerrechtlich freiem Verkehr

Privatperson, die verbrauchststeuerpflichtige Waren aus anderen Mitgliedsstaaten unter Steueraussetzung verbringt (richtmengen)

Kriterien, die oft benutzt werden bei A3 b

Größe, Gewicht, Anteil, Bedeutung

Welche Waren unterliegen dem Mineralölsteuergesetz

Heizöl

Mineralöl

sonstige Mineralöle

Heizstoffe

Wie viele Kapitel hat das Harmonisiertes System?

97 Kapitel

gegenseitige Zollpräferenzabkommen (Code?,  Was ist das)

gleiche Rechte,

Codierung 300

Definition Person

natürliche Person, juristische Person oder eine Personenvereinigung

Liegen Zigarren und Zigarillos unter Verpackungszwang?

Ja, alle 5 Merkmale

Allgemeine Auskunft - facts

rechtsunverbindlich

competence Center villach

Was bringen sich einseitige Zollpräferenzen

Entwicklungsländer können mit Ursprungsnachweis bevorzugte Zollsätze genießen

VB 0400 Waffen, wie werden diese kategorisiert?

A Kriegsmaterial und verbotene Waffen

B Schusswaffen, die nicht in A fallen

Ausnahmen Pflanzenschutz

Ananas, Datteln, Kokosnuss

Steraussetzung

Steuerschuld ist noch nicht entstanden

gewerblich - Bestimmungslandprinzip

Bewilligung nötig

Unterscheid Besitzer, Eigentümer

Besitz ist nicht gleich Eigentum, nur Verfügungsmacht

AV 2a - was ist damit gemeint

unvollständig gilt wie vollständig

zerlegt gilt wie zusammengebaut

AV3 a

gibt es eine genau Bezeichnung für diese Ware

Auto - Autospiegel...ist dieser tarifiert?

Zollformalitäten

sind Vorgänge, die von einer Person und vom ZA eingehalten werden müssen

Was ist das Gegenteil von Kontingenten

Schutzzoll

Aufbau der Tarifnummer (stellen) Harmonisiertes System

1+2 Kapitel

3+4 Position

5+6 Unterpositionen

Was ist der Mängelehebungsuafrtag

verfahrensleitrnde Verfügung

Welche Möglichkeiten hat ein gewerblicher Betrieb im steuerrechtlich freiem Verkehr

alles außer Alkohol Mineralöl und Tabak herstellen

beziehen versenden und lagern

in Welcher Maßeinheit wird Alkohol gemessen?

Volumsprozent

Was sind die 2 Verfahren der Verbrauchssteuern?

Steueraussetzungsverfahren

Verfahren außerhalb der Steueraussetzung - steuerrechtlich freier Verkehr

Was ist eine regristrierter Versender

sind Betriebe, die verbauchssteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung  versenden dürfen

Steuersatz Schaumwein

0 € pro Hektoliter

Überlassung von Waren

Wenn die Ware in ein Zollverfahren überlassen wird, wenn sie Unionsware wird

Was ist ein Zollplafont

Ein Kontingent, bei der nur eine RIchtmenge angegeben wird, die überschritten werden kann

 

Widerruf der KOmmission nötig

Wer kann diese summarische Eingangsmeldung eiegtnlcih abgeben?

Beförderer

Vertreter

Empfänger

Was ist die Hauptbezugsnummer (MRN) und wozu dient diese

Ist "wie eine Steuernummer"

ist die Registriernummer, die Anmeldungen oder Summarischen Eingangs- und Ausgangsanmeldungen, Anmeldungen zur vorübergehenden Verwahrung, Zollanmeldungen, Wiederausfuhranmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen, TIR-Verfahren oder Nachweisen des Zollstatus von Unionswaren von der zuständigen Zollbehörde zugewiesen wird.

 

Verbrauchsteuernummer

beginnt mit Ländercode

13 Stellig

Einfuhrzollschuld Artikel 79, was ist das besondere dran?

Wenn Pflichtverletzungen passieren (Schmuggel, Endverwertung, fehlende Voraussetzungen)

Was ist eine Ware?

jede körperliche Sache, einschließlich Strom

Wie wird die Mitteilung der Zollschuld zugestellt?

elektronisch

Was ist ein Kontingent

Zollbegünstigung bis zu einer gewissen Menge, danach wieder Drittlandszoll

Was ist Alkohol? genaue Definition

2204 2205 2206 22 % (Vodka, etc)

2207 2208über  1,2 % (Rumkugeln, Eis, Punschkrapferl)

 

Wie wird die Biersteuer berechnet

1) Nach %

2) Nach Stammwürze (Hektoliter MAL  2 Euro MAL Stammwürze) KOMMASTELLE WEGLASSEN

Wo wird Alkohol Hergestellt

Verschlussbrennerei

 

KEINE HERSTELLUNG IM FREIEN VERKEHR

Was ist vorübergehende Verwahrung NUW

Ist die vorübergehende Verwahrung von nicht unionswaren zwischen ihrer Gestellung

Wie heißt die Bewilligung bei Alkohol und Mineralöl? (Verwendungsbetriebe)

Freischein

Was sind keine vst pflochtige Waren (Tabak)

Schnupftabak

Kautabak (snus)

Nikotinhaltige Genusswaren

 

Was ist ein Verwendungsbetrieb (Beispiel)

Apothekte

Wann entsteht die Steuerschuld beim reg. Empfänger?

Mit Empfang der Ware

Für welchen Zweck werden Richtmengen benötigt

priv Reieverkehr

Warenkreis Lebensmittel

Lebensmittel und Futtermittel (Palmöl, Tee

Wasser

Kinderspielzeug bis zum 14 Leben

Kosmetik

AV4 - nach was?

Waren werden im ZT eingereiht, wo sie am ähnlichsten sind 

Wie beginnt die EORI Nummer und wie wird die Nummer zugestellt?

sie beginnt mit ATEOS

und wird mittels Bescheid zugestellt

Was sind Zollstraßen

öffentliche Eisenbahnlinien

Häfen an Gewässern, die die Grenze überschreiten

Land un Wasserstraßen

Rohrleitungen

Ersatzwaren

gleiche Handelsqualität

Unionswaren werden anstelle der in besonderes Verfahren überführte Ware benutzt

Wie wird die summarische Eingangsmeldung abgegeben?

elektronisch

Ab wann gelten die Zollaussetzungen?

01.01 oder 01.07

Polyamid unf Melamin Waren?

Kunststoffbehälter aus Hongkong und China

exteerner Versand

NUW werden innerhalb des Zollgebiets befördert, ohne Eust und andere Kosten

Was passiert beim Steueraussetzungsverfahren?

Steuerschuld ist noch nicht entstanden

nur im gewerblichen Bereich

Bestimmungslandprinzip

4 Arten von Zustellung

rsa

rsb

Ersatzzustellung

Hinterlegung

normale Zahlungsfrist Dauer

15 des Folgemonats

Wann entsteht die Steuer bei Verwendungsbetrieben?

Grundsätzlich nie, außer Missbrauch

registrierter Empfänger im Einzelfall, auf was muss er achten

Menge

Versender bekanntgeben

nur eine Teillieferung

Zeitraum max 180 Tage

Schutzzoll

 

Einfuhrzoll zum Schutz der einheimischen Wirtschaft

Wertzoll für Waren aus der USA

auf Stahlerzeugnisse

Wann wird eine Unionsware eine Nicht Unionsware

Ausfuhr aus dem Zollgebiet

aktive Veredelung

Ungültigkeiterklärung der Zollanmeldung

Einfuhrabgaben

sind Waren, wofür Abgaben nach der Einfuhr zu entrichten sind

Arten der Zahlungserleichterungen (2)

Stundung

Ratenansuchen

Wann braucht man das EMCS

Bei der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren

Was ist die zollamtliche Überwachung

Ist die Kontrolle, ob  die Einhaltung von Vorschriften gewährleistet ist

Wo wird der Taric angewandt?

nur in der EU

Definition Bier

Waren der Position

22 03 - Bier

22 06 - Mischung  (Radler)

Wer ist ein Zollvertreter

ist jemand, der gewerbsmäßig von Firmen bzw Personen bestellt wird, um die zollhandlungen abwickeln

Wie erlöscht die Zollschuld

 

Nach Zahlung oder nach geringfügigen Fehlern

Ist auch vom Amt zu beachten - Pflicht

 

WAS IST CITES

Das Washingtoner Artenschutzabkommen

Woher bekommt der Verwendungsbetrieb seine Waren?

von einem Steuerlager im Steuergebiet

 

A3 C

ist die letzte Möglichkeit,

die letzte gleichermaßen in Betracht kommende Position

Was darf der regristrierter Empfänger

Betrieb, der gwerblich unter Steueraussetzung aus MItgliedsstaaten bezieht

VB 0310 Vermarktungsnormen

fachlich befähigte Zollangestellte müssen das Produkt klassifizieren

 

Was benötigt man für Erwerb oder Versand davor?

ANzeige des ZA

Wie viele Stgellen hat der Zusatzcode

4

Wie beantragt man eine EORI Nummer?

Man öffnet das Formular auf der BMF Homepage, füllt es aus, um es danach auszudrucken und zu unterschreiben.

Danach muss man es per Post an das Zollamt schicken

Wie ist der Aufbau des Zolltarifs?

 

HS - KN - Taric - ÖGebr.ZT

 

Harmonisiertes System - Kombinierte Nomenklatur - Taric - Österreichischer Berauchszolltarif

0902                                    00                                        00        00                

Rechtsgrundlagen für Verbrauchssteuer

Tabaksteuergesetz

Tabakmonopolgesetz

Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz

Richtlinien

Vereinfachungen eines AEO? verfahren bei der Zollanmeldung, die den Aufwand beider Seiten vermindern 3

Vereinfachte Zollanmeldung (Unterlagen können nach Abgabe nachgereicht werden)

Ergänzende Zollanmeldung

Anschreiben in der Buchführung (wird von großen Unternehmen so gemacht, Unterlagen werden innerhalb von 10 Tagen nachgereicht)

Bemessungsgrundlage bei Mineralöl

Liter bei 15 Grad

Kilogramm

Warnung vor Risikiken gehören (Zigaretten)

zum Raucher- und Nichtraucherinnenschutzgesetz

Wie viele und welche Verbrauchssteuern gibt es

Alkoholsteuer

Biersteuer

Mineralölsteuer

Schaumweinsteuer (0 €)

Tabaksteuer

Zwischenerzeugnissteuer

Weinsteuer (0 €)

Welche Steuersätze sind im Schaumweinsteuergesetz

ZW - Steuer

Schaumweinsteuer

Was ist ein Mängelbehebungsuaftrag

verfahrensleitende Verfügung

Wozu braucht man eine EORI Nummer?

Wenn man diese Tätigkeit gewerblich macht um  zB Zollanmeldungen abgeben zu können

Voraussetzung Bewilligung

 

  1. in der Zollunion ansässig
  2. ordnungsmäßige Durchführung muss geboten werden
  3. eine Sicherheit muss abgegeben werden

 

Gekennzeichnetes Gasöl - 

darf nur zum Heizen benutzt werden (Heizöl extra leicht)

rot eingefärbt

euromarker

Defintition Zwischenerzeugnisse

Waren der Position 2204 2205 2206 bis 22 %

Mit Zucker, Aroma, Farbstoffen

 

Unterschied zwischen Steueraussetzung und steuerrechtlich freiem Verkehr

Steueraussetzung ist die Steuerschuld noch nicht entstanden und nur gewerblich

4 Charakter der Anmerkung

ausweisend

zuweisend

definitorisch

einreihung

Was liegt einer Vertretung zugrunde

Vollmacht

Steuerschuldentstehung im Steuerrechtlich freien Verkehr bei gewerblichen Zwecken

mit Empfang der Ware

was sind übliche Behandlungen

kleine Behandlungen, die zu Zwecken der Erhaltung, Verbesserung oder Vorbereitung des Vertreibs oder Weiterverkaufs nötig sind

Voraussetzung Ermächtigter Ausführer, was darf er?

muss Ausführer sein

Bewilligung benötigt

Ermächtigung betrifft  Ausstellung Urpsrungserklärung, für den gesamten Warenkreis!

 

Welche Waren unterliegen dem Schaumweingesetz

Zwischenerzeugnisse

Wein

Schaumwein

zusammengesetzte Ware

müssen sich ergänzen

muss zusammen passen

Müssen ein ganbzes bilden

Handelspolitische Maßnahmen

zb bei Verbote und Beschränkungen

Ist eine EORI Nummer verpflichtend?

Ja, sie ist wie eine Steuernummer bei selbstständigen

Was ist ein Anmelder und was tut er

Person, der im eigenen Namen eine Zollanmeldung abgibt

oder ein Vertreter

wozu dient der Zollwert der Waren

Ist die Bemessungsgrundlage für die Verzollung

 Was Zollrechtlicher Status und was beschreibt er

ist der Status von Waren als Unionwaren oder Nicht-Unionswaren

Kann man einen schwer betrunkene Person als Zeuge efragen`?

Nein, es besteht ein Vernehmungsverbot

Bewilligungsarten verbrauchssteuer

Steuerlager

Registrierte Empfänger

Registrierte Versender

Verwendungsbetriebe

Was kann unter das Kulturgut fallen

archeologische Gegenstände die über 100 Jahre alt sind, Bücher

Festsetzungsverjährungen Dauer?

3 Jahre normalerweise

 

strafbare Handlungen: 10 Jahre

Arten der Bewilligungsverfahren /Antragsverfahren)

 

formelles Antragsverfahren

vereinfachtes Antragsverfahren

Verjährungsfristen <BAO

Verbruachssteuer: 3 Jahre

Altlastenbeitrag: 5 Jahre

Zwangsstrafen: 1 Jahr

Anwendung Pflanzenschutz, wann?

Einfuhr

Durchfuhr

Wozu gehört die Bestimmungszollstelle?

gehört zum Versandverfahren

Zollkontrollen

werden durch Zollbehörden durchgeführt unter Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften, die in oder aus dem Dirttland kommen

Voraussetzungen für Pauschalzollsatz

max 700 €

privat

Registrierter Ausführer (REX), wo zählt es, wie beantragen, Nummeraufbau

nur bei bestimmten Freihandelsabkommen (CETA)

keine Bewilligung nötig, man muss sich nur Regristrieren, trotzdem gleiches Verfahren wie bei EA

regristrierung für alle Freihandelsabkommen, egal ob Kanada oder Japan

REX nummer: ATREX

Beispiele autonome Abkommen

Syrien

MAR Staaten

Andorra

Übersee

Ist die Zeugenaussage erzwingbar

Ja mit Androhung einer Zwangsstrafe

Verfahrensschriftte besondere Verfahren

Bewilligung

Überführung

Durchführung

Erledigung

erste Eingangszollstelle

Waren passieren erstmalig die Grenze der EU

Wann entsteht die Steuerschuld bei der Herstellung von vst-pflichtigen Waren?

Mit der Herstellung

Präferenzcodes

100 Dritztlandszoll

200 autonome Abkommen

300 Freihandelsabkommen

400 im Rahmen der Zollunion

Wann ist eine Zollanmeldung unügltig

falsche Ware

Doppelverzollung

Unionswaren mit Nicht-Unionswaren verwechselt

A3 B - nach was wird entschieden

Entscheidung nach wesentlichem Charakter

 

zB: Traumfänger - Feder

Wie wird die Summarische Eingangsmeldung zugeordnet

Mit der Master reference number

Was benötigt man für die Beförderung im freien Verkehr? (vst)

ein vereinfachtes Begleitdokument

Ursprungserwerbe 2

 

Wie wrd eine Ware zur Urpsungsware

ausreichende Be- oder Verarbeitung

Rohstoffursprung bzw Pflanze wächst in EU

Was ist Zollschuld

ist die Verpflichtung einer Person nach der Zollhandlung, der vorgeschriebene Betrag ist zu entrichten

Was ist eine Entscheidung vom ZA?

zb Bescheid

Handlung der Zollbehörden bei Entscheidungen von Einzelfällen

Wirtschaftsbeteiligter

Person, der im Rahmen seine Tätigkeit sich mit Unternehmungen befasst, die zollrechtlichen Vorschriften unterliegen

Zugelassener Warenort

jede Örtlichkeit, die nicht vom BMF ist und Wiederausfuhr, Vernichtung oder Zersörung der Ware betrieben wird

WO findet man das ATR auf dem Zettel

nirgends

Ist eine Verordnung verpflichtend?

Ja, es gibt wenig bis gar keinen Spielraum für nationale Gesetzgebung

Defintion Alkoholherstellung unter ABfindung

nur mit selbstgewonnenen (eigenes Obst)

nur heimische Stoffe

wildwachsende Beeren (Wald)

muss auf einem zugelassenen Brenngerät verarbeitet werden

Definition Schaumwein

Ware der Position 2204 2205 2206

über 1,2 % bis max. 22 %

entweder Aufmachungskriterium (mit Schaumweinstopfen)

ODER

mit Überdruck von 3 bar oder mehr bei 20 Grad Celsius

Binnengrenzen

Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten

Arten von Steuerlager

Herstellungsbetriebe (Bier, Mineralöl) Verschlussbrennerei (purer Alkohol)

Lagerbetriebe (zB Gin zwischenlagern)

Was ist ein Selbstzertifizierer

Eine Vereinfachung zur Ermächtigung, Präferenznachweise auszustellen (ABkommen muss es beinhalten)

Wann braucht man einen ZUsatzcode

wenn die 10 Stellen nicht ausreichen

Voraussetzung für Zulassung einer Warenortes für Gestellung

Leistung einer Sicherheit

Verhältnismäßigkeit

darf nur vom Inhaber betrieben werden

ordnungsmäßige Durchführung

 

Wie viele Stellen hat der Import und wie viele der Export? IMMER

Import immer 10

Export immer  8

Verdelungsvorgänge (5)

Bearbeitung

Verarbeitung

Zerstörung

Ausbesserung

Produktionshilfmittel (Gussform, Pläne)

Was ersetzt die summarische Eingangsmedlung

Die Zollanmeldung

Von wem und WIE wird die Zollschuld vorschrieben? Sind mehrere Zollschuldner möglich?

Das zuständige Zollamt, entsteht immer Kraft Gesetz mittels Bescheid

steuerrechtlich freier Verkehr

Steuerschuld bereits verstanden und verteuert

Was genau bedeutet es für den Steuerschuldner, eine Selbstbemessung abzugeben

ohne Aufforderung

selbst berechnen

selbst anmelden

im EVA

Was ist der Zollsatz bei privat zu privat?

2,5 %

Warenzusammenstellung

Waren können einzeln gekauft werden

für Speziellen Bedarf

mind 2 Positionen

Wiederausfuhranmeldung

betrifft nur nicht-Unionswaren

Ware kommt aus Verfahren raus, muss man melden  zb veredelung

 

  • in die passive Veredelung übergeführt werden sollen,
  • nach Überführung in die Endverwendung aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden sollen,

Wo liegt die Ausfuhrzollstelle?

Wo die Ausfuhranmeldung abgegeben wird

rechtsverbindliche Zollauskunft

wird in eingespeist(electronic binding tarife Information) - EU Weit

Darf eine Abgabenbehörde die Bemessungsgrundlage sekbst ermitteln, wenn nichts abgegeben wird?

Ja, mit einer Schätzung

Wann gilt VB 0230 Arzneiwaren

Einfuhr Durchfuhr Ausfuhr

Welche Stellung hat ein Haftender, der mit Haftungsbescheid von de Abgabenbegörde in Anspruch genommen wird

Er ist Gesamtschuldner

Was sind MAR STaaten

hauptsächlich afrikanische Staaten, schwache Wirtschaft

Was ist EBTI

ein zentrale Register für verbindliche Zollauskuinftsfragen

 

electronic  binding  tarific information

Welcher Steuersatz ist beim Schaumwein?

80 € je Hekotliter

Beispiel Schaumwein

Sekt, Moet, Champagner, Hugo

Präferenznachweis innerhalb der EU?

Lieferantenerklärung

Nennen sie die Tätigkeiten der Überwachungsmaßnahmen

Kontrolle der Buchhaltung

Bestandsaufnahmen

Mustererziehung

Vernichtung

 

nicht Präferenzieller Ursprung,

was muss man wissen

wie wird der Urpeung nachgewiesen

wer ist zustöndig

Nachweis .- Ursprungszeugnis

zuständig ist die Wirtschaftskammer

Herstellungsbetriebe Beispiele

Raffinerie, Brauerei

Was fällt unter 0900 Pornographie

Kinderpornographie

Sex mit Tieren

muss gewerblich sein

Wie viele Stellen hat der Zusatzcode?

4

Was muss bei der Produktsicherheit immer dabei sein

Das CE Zeichen

Was ist die Grundvoraussetzung für die Teilnahme am Steueraussetzungsverfahren?

Es muss eine Bewilligung vorliegen

Bestehende Beschränkungen Tierseuchenschutz

Schweinepest - Sperrkundmachung gegenüber bestimmten Mitgliedsstaaten

Sonderzoll - Ausgleichszoll - allgemein - wie oft? warum?

selten

ähnlich wie antidumping

Ausgleich von Subventionen

Was ist ein präferenzieller Warenursprungsnachweis

ist wie die Geburtsurkunde einer Ware

Kleinverkaufspreis

Kundmachung Amtsblatt Wiener Zeitung

=Preis

Bemessungsgrundlage Tabaksteuer)

Zolltarifliche Abgabenbegünstigungen

Tatbestände Zollschuld ART 77, Prüfungsfrage, Wann entsteht die Zollschuld?

a)Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

 

, auch im Rahmen der Vorschriften über die Endverwendung,

b)vorübergehende Verwendung unter teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben.

Kombinierte Nomenklatur wichtige Sachen? Wann kommt sie raus, ab wann ist sie gültig?

kommt als Amtsblatt  bis 31 Oktober jährlich

und

ist ab 1 Jänner gültig

Was ist die Ausbeute (Veredelung)

Menge oder % der Veredelungserzeugnisse ( Saft pressen) Apfel -> Apfelsaft

Wie wird Schaumwein hergestellt

ein Curveé wird mit Hefe gemischt,

dann Flaschengärung , rütteln

(natürliche Kohlensäure, deswegen der hohe Druck)

2 Arte von Zolltarifauskunft

verbindliche Auskunft

Allgemeine Auskunft

wozu gehört die Abgangszollstelle

gehört zum Versandverfahren

Wie heißt ein Herstellungsbetrieb für Alkohol

Verschlussbrennerei

Was sind Verwendungsbetriebe

Betriebe, die gewerblich vebrauchssteuerpflichtige Ware unversteuert beziehen, die sie im Verwendungsbetrieb steuerfrei verwendet

Was sind Veredelungserzeugnisse

Waren nach einer Veredelung

Aufbau Verbrauchssteuernummer

startet mit AT

13 stellig

Warenkreis Wein

Wein und Schaumwein

Traubensaft

Sturm

gespriteter Wein (zugabe von destilierten Alkohol)

Kann ein Betrieb mehrere Bewilligungsarten haben?

Ja, er kann seine Produktion neben seinem Lager haben

Was darf ein Steuerlager

Betrieb, der unter Steueraussetzung handelt und Waren von überall beziehen und überall hin versenden

Was bedeutet eVD

elektronisches Versanddokument bei Verbruahcssteuern, die unter STeuersaussetzung versendet werden

registrierter Empfänger im Einzelfall, auf was muss er achten

Menge

Versender

nur eine Teillieferung

Zeitraum 180 Tage

Anzahl der Bewilligungen 8max. 4 pro Jahr

keine Direktlieferung erlaubt

Hinterlegung einer Sicherheit

Was benötigt man für unversteuerten Beug auf die Steuerfrei Verwendung? (Verwendungsbetriebe)

Man benötigt eine Bewilligung

Wozu dient die Lieferantenerklärung?

Ursprungsnachweis für Waren des freien Verkehrs der EU

Voraussetzung für die Ausstellung von den Präferenznachweis für Handleswaren

 

Behörde Pflanzenschutz

Bundesamt für Wald

Bundesamt für Ernährungssicherheit

 

Was ist keine Ware? (alles, außer)

der lebende Mensch (Organe Blut haben eine tarifarische Zuordnung)

Bewilligung wie bekommt man diese, wie lange befristet  was ist sie im Allgemeinen

auf Antrag

ist eine zollrechtliche Entscheidung

5 Jahre Befristung

 

Bemessungsgrundlage Alkoholsteuer

Ist von der Alkoholmenge zu berechnen

Wie viele Stellen bei Export Import?

Export 8

Import 10

Verpackungszwang (vst) 5 Merkmale

 

Hinweis auf Art

Sortenbezeichnung

Mengenangabe

Hinweis auf Hersteller

"Zum Verkauf in Österreich bestimmt)

Dokumente Arzneiwaren

Einfuhrbescheinigung des Gesundheitsamt

Meldung an das Bundesamt

EORI?

Economic Operators regristration and identification numer

 

benötigt jede Person, die gewerbsmäßig Ein und Ausfuhr betreiben

AV5 b)

übliche Verpackung, kein Mehrweg - Flasche für Wasser 

Unterschied Tabak zum Erhitzen zur normalen Zigarette

Wird verdampft und nicht geraucht

AV4 - nach was?

Waren werden im ZT eingereiht, wo sie am ähnlichsten sind 

aktive Veredelung

Nicht-Unionswaren werden in der EU veredelt und danach wieder ins Drittland versendet

Wann entsteht die Steuerschuld bei der Einfuhr im steuerrechtlich freiem Verkehr

Gleichzeitig mit der Zollschuld

Eckpfeiler der Zollbemessung

Warenursprung

Zollwert

Zolltarifnummer

Was ist die amtliche Aufsicht

sind die Überwachungsmaßnahmen des Zollamtes

VB 0320 Tierseuchenrecht Dokumente

PET Pass

gemeinsames Eingangsdokument für Erzeugnisse

Bescheinigung für Heimtiere

Arten von Lieferantenerklärung

Einzel Lieferantenerklärung

Langzeit- Lieferantenerklärung (max 2 Jahre)

Wie sucht man nach Tieren in den VB

latein

Was versteht man unter dem Bezug von gewerblichen Zwecken

Verbrauchsteuerpflichtiige Waren  aus dem freien Verkehr eines MItgliedstaates werden zu gewerblichen Zwecken in ein anderes Mitlgiedststaat verbracht

Welche zwei Kritereien gibt es beim Schaumwein?

Aufmachungskriterium

Überdruckkriterium

Wann benötigt man ein eVD (elektronisches Verfahren)

wenn ein Steuerlager an regristrierte Empfänger liefert

Wo ist der Österreichische Gebrauchszolltarif gültig?

NUR in Österreich!

Was ist ein Zollvertreter und welche Arten gibt es?

wer handelt im eigenen Namen

direkte Vertretung: Zollvertreter handelt im Namen & für Rechnung einer anderen Person

indirekte Vertretung: Zollvertreter handelt im eigenen Namen, aber für Rechnung einer anderen Person

 

 

Von wem darf der regristrierter Emfpänger beziehen

regristrierter Versender oder Steuerlager

 

0800 Abfall -  was ist wichtig zu wissen

grüne Liste: wiederverwertbare Abfälle (Plastik, Glas)

gelbe Liste: nicht wiederverwertbare Abfälle (Blei, Batterien)

Wann entsteht die Steuerschuld bei Steuerlagern?

Wegbringung ohne weiteres Verfahren

Entnahme, Verbrauch (Verkostung)

Welche Waren unterliegen dem Tabaksteuergesetz

Zgaretten

Zigarren Zigarillos

Feinschnitt Rohschnitt

Tabak zum Erhitzen

Was ist wichtig für die Zollschulderhebung

Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld

Warum gibt es diese summarische Eingangsanmeldung

Zur Erleichterung der Risikoanalyse (Zeitersparnis)

Was sind die Ursprungsarten

Herkunft

nicht präferenzieller Ursprung 

präferenzieller Warenursprung

Steuerrechtlich freier Verkehr

die Steuerschuld ist bereits entstanden

gewerblich                                  privat

Bestimmungslandprinzip           Ursprungslandprinzip

Anzeige an ZA                           privater Bezug oder Reiseverkehr

vereinfachtes Begleitdokument keine Steuerschuldentstehung

 

Was sagt Ursprungspräferenz aus

Wo ist die Ware "
geboren)

Beispiele für Lebensmittel bzw Futtermittel (Aflatoxin BEFALL)

Erdnüsse

Tee

Himbeeren

Haselnüsse

Wie viele Präferenzcodes gibt es und wie werden diese Codiert?

 

100 Drittland ohne

200 einseitige Präferenzabkommen

300 alle Freihandelsabkommen

400 im Rahmen der Zollunion

WO ist das CE Zeichen besonders wichtig

Bei der EInfuhr

Was ist der häufigste Sonderzoll?

ANti Dumping

Was benötigt man, um an der Steueraussetzung teilzunehmen?

Verbrauchssteuernummer

Was bedeuted EMCS

Excise Movement und Control System

 Nenne Präferenznachweise

Erklärung auf Rechnung

Erklärung des Ursprungs

 

Wass  muss eine Niederschrift enthalten

Zeit und Gegenstand der Amtsandlung

Name des Leiters der Amtshandlung

Ort

Alle Beteiligten inkl Unterschrift

Benennung der Behörde

 

Ab wann ist gilt Bier als alkoholfreier Bier

Kapitel 22 Anmerkung 3

 

bis zu 0,5 und 0,5 % Volumenprozent,

 

Stelle 2202

Parteinrechte

Akeneinsicht

Recht auf Parteingehör

Recht auf Entscheidung

Recht auf Vertretung

Nichtpräferenzieller Ursprung (NPU) - wozu

Antidumping, Schutzoll MAßNAHMEN

Einfuhr/Ausfuhrbeschränkungen

Exportgarantien durch Banken

Was passiert bei Nichtantwort Mängelbehebungsautrag

Zurücknahme des Bescheides

Was ist ein Aufmachungskriterium für Schaumwein und wie heißt dieser?

 

Man muss es rein..

einem schaumweinstopfen

Zollvertreter muss

WS in der Zollunion haben

melden, ob er direkt oder indirekt vertritt

Was passiert vor der Gestellung?

Zollkontrollen wie zb die Zollstraße

Zollverfahren (3)

Überlassung zum zollrechtlich freiem Verkehr (Import)

besondere Verfahren (Veredelung, Versand, Lagerung, Verwendung)

Ausfuhr (Export nach Schweiz)

Dokumente 0210 Wein

VI1 (Dokument von Labor aus Drittland)

VI2(gibt es nur bei Teilsendungen)

Bescheinigung der amtlichen Stellen des UL

Analysebulletin (Zusatz zu VI1)

Was sind öffentliche und was private Urkunden

Zuatellnachweis

Rechnung

Brief

Niederschrift

Was sind Erhebungsgrundlagen?

Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben

  • gemeinsamer Zolltarif
  • Warenursprung
  • Zollwert der Waren

Wiederausfuhrmitteilung

Immer wenn Waren aus einer Freizone hinausgebracht werden, muss die Mitteilung abgegeben werden

Welche Dokumente kennt man bei Wein

VI1

VI2

Bescheinigung einer amtlichen Stelle

Analysebulletin

Wie ist die Einholung zur Zeugenebefragung möglich

mündlich oder schriftlich

Freiverkehrspräferenz

Die Freiverkehrspräferenz sieht vor, dass Waren, die sich im zollrechtlich freien Verkehr befinden, auch in den freien Verkehr des Partnerlandes exportiert werden dürfen, ohne das hierfür Zoll anfällt. Man spricht dann von einer Zollunion.

Arten von Zollsätzen

Regelzollsatz

Präferenzzollsatz

Zollbegünstigungen

Was bedeuted NCTS

New computerieced Transit System

 

Wann wird eine Niederschrift aufgenommen

Zeugenaussage

Augenschein

Ergebnis einer Nachschau

Bürgschaft

Sicherheit von zb einer Bank

Was ist ein Steuerlager?

Steuerlager sind Betriebe, die gewerblich

verbauchsteuerpflichtige Waren

unter Steueraussetzung

empfangen und versenden

herstellen

lagern

be- oder verarbeiten

Beispiele gegenseitige Abkommen

Europa

Mittelmeerraum

 

Ort der Zollschuld

Wo die Anmledung abgegeben worden ist

Ist eine Richtlinie Verpflichtend?

Nein man hat viel Spielraum

Wer ist beim Antragsverfahren zuständig?

Bei Wohnsitz in der Zollunion richtet sich die Zuständigkeit nach dem WS

Sonst nach dem Ort der ersten zollrechtlich relevanten Tätigkeit in der Zollunion

Ausnahmen Tierseuchenrecht

Milch, Käse, Fleisch, Honig, Fisch, Babynahrung, Eier, Tierfutter 

Wie wird eine Erledigung wirksam

Mit Zustellung oder durch berkünden

0300 Pflanzenschutz Warenkreis

lebende Pflanzen

Samen

Pflanzenerzeugnisse (Holz)

Warum ist Kindersekt keine vebrauchssteuerpflichtige Ware?

Weil er 0,5 oder weniger Volumprozent hat nach 22 02

Kapitel 22  Aussage 3

Was sind Verbrauchssteuern?

Sind Selbstbemessungsabgaben, die im EVA angemeldet werden

was bedeutet das 1-3 beim artenschutz

1 sehr

2 mittel

3 leicht

Was ist die Gestellung

ist die Mitteilung der Zollbehörde, dass die Ware eingetroffen ist und ab jetzt zur Verfügung ist /Abschluss des Verfahrens)

Was sind Präferenzmaßnahmen?

begünstigte Behandlung von Waren gewisser Gebiete

kleinere Zollsätze

keine Kontingente

wann müssen summarische Eingangs/Ausgangsmeldungen passieren

 

müssen im Vorab passieren

Wo ist das Vereinfachte Bewilligungsverfahren nicht möglich?

vereinfachte Zollanmeldung

Anschreibung in der Buchführung (10 Tage für Ergänzung)

Bewilligung für mehrere Länder

 

 

Was ist ein Verwendungsbetrieb

Ein Betrieb der gewerblich  verbrauchsteuerpflichtige Waren  im Steuergebiet bezieht und zu einem begünstigten Zweck weiterverarbeiten (Apotheke)

Ermächtigter Auführer

gibt es in fast allen Abkommen

Vertrauenswürdigkeit wird vorausgesetzt

regelmäßige Ausfuhren erforderlich

er kann ohne des Mitwirkung des Zolls ausstellen

 

Welche Tätigkeiten dürfen trptz Steueraussetzungsverfahren  verübt werden(5)

herstellen

lagern

be- und verarbeiten

Lagerbehandlung unterziehen

Befördern

Vorteile AEO

weniger regelmäßige Kontrollen

vorrangige Behandlung bei Zollkontrollen

besondere Verfahren -  Bewilligung -  wozu benötigt ´man diese

ist nötig für besondere Verfahren

aktive und passive Veredelung

vorübergehende Verwendung

Endverwendung

Der Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagern der Waren

Nenne die 2 Präferenzsysteme

Ursprungssystem -> Präferenz nach Ursprung

Freiverkehrssystem -> wie ZB Türkei, sie ist an die Zollunion gekoppelt und muss nur begünstig zahlen

SIcherheitsleistungen

Sparbuch

Barerlag

Bürgshcaft

hypothek

Zollformalitäten

sind Vorgänge, die von einer Person und vom ZA eingehalten werden müssen

passive Veredelung

Unionswaren werden im Drittland veredelt

Erlöschensgründe der Zollschuld

Insolvenz

Verjährung

Zahlung

Ungültige Zollerklärung

Erlass

Einziehung der Ware

Ausahme Artenschutz

Kavier

Nennen sie zwei Erledigungen der ABgabenbehörde und wie werden diese wirksam

Bescheid

Verfahrensleitende Verfügung

sonstige Erledigungen

Registrierter Empfänger mit Dauerbewilligung , was kann er im Gegensatz zu den Vorübergehend erlaubtem

Menge

Versender

Teillieferungen

Zeitraum

Direktlieferung erlaubt

er braucht trotzdem eine Hinterlegung der Sicherheit

Abfertigung

Amtshandlung zur Vervollständigung des Zollverfahrens

Was ist ein AEO?

(Der CEO der Zöllner,) hat besondere Vorteile

Wie viele Varianten eines AEO gibt es und wie heißen diese?

AEO C -> zollrechtliche Vereinfachung

AEO S -> Sicherheit

Kombination aus beiden

Was ist eine summarische Eingangsmeldung

Handlung einer Person, die innerhalb der Frist dem Zollamt bekanntgibt, dass Waren in das Zollgebiet verbracht werden (im Vorhinein)

Wer muss eine Bewilligung beim Steueraussetzungsverfahren besitzen, damit diese zustande kommen darf?

Beide (Versender und Empfänger)

Was ist eine Zollstelle

Ist ein Zollamt

Was ist Eori

eine einzigartige Identifikationsnummer von Wirtschaftsteilnehmern innerhalb der Zollunion, deren Tätigkeiten unter das Zollrecht fallen

Unterschied Erstattung Erlass

Erstattung: Rückzahlung eines zu hoch errechneten Betrag

Erlass: Befreiung von der Verpflichtung der Zahlung bei noch nicht entrichteten Abgaben

 

FRIST 3 Jahre

Wie viele und welche Verbrauchssteuerpflichtige Waren gibt es?

7

Alkohol und alkoholhaltige Waren

Bier

Mineralöl

Schaumwein

Tabakwaren

Wein

Zwischenerzeugnisse

Nach welches Kriterien kann man im ZT zuordnen

stofflicher Beschaffenheit

Verwendungszweck

Was ist eine Ware

jede bewegliche körperlich Sache inkl Strom

Wer kann als Zeuge Befragt werden

grundsätzlich jede Person

Zollschuldner

= Ist eine zur Erfüllung der Zollschuld verpflichtete Person

Bewilligungsarten

Steuerlager

Reg. EMpfänger

Verwendungsbetrieb

wie entsteht eine Einfuhrzollschuld? 2 Sachen

 

Wenn nicht Unionswaren in den Zollraum eingeführt werden - Überlassung in den freien Handel,

 

vorübergehende Verwendung

Was ist die oberste Rechtsgrundlage bei den Verbrauchssteuern?

die Systemrichtlinie

Wann entsteht die Zollschuld?

Annahme der Zollanmeldung

Was ist eine ZOLLANMELDUNG?

Ist die Handlung, durch die die Person in vorgeschriebener Weise Einfuhr und Ausfuhr anmeldet

Was ist die Aussetzung der Einhebung

Die Vollstreckung der Einhebung kann während des Beschwerdeverfahrens ausgesetzt werden

Bescheid Bestandteile 7

auszustellende Behörde

Datum

ausrückliche Bezeichnung des Bescheids

Spruchs

Begründung

Rechtbeheölöfbelehrung

Unterschrift

Welches Abkommen hat die EU mit Andorra

autonome Abkommen

Frist für Abgabe einer Zollanmeldung

3  Tage nach Gestellung

6 Tage nach Gestellung im Versandverfahren durch zugel. Empfänger

AV5 a)

Behältnisse für eine Ware für den dauerhaften Gebrauch

Zollschuld Definition

Wenn jemand nach zollrechtlich relevanten Tätigkeiten eine Abgabe zu bezahlen hat

Hinzurechungskosten beim Zollwert

Lieferbedingungen

Versicherung

Verpackungskosten

=Kosten, die bis zum Eintritt in die Zollunion anfällt

Definition Tabakwaren

Zigaretten

Zigarren und Zigarillos

Rauchtabak (Feinschnitt, anderer Rauchtabak)

Tabak zum Erhitzen

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