Discover Rechtliche Rahmenbedingungen : 44 flashcards with questions and answers.
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Was ist eine Obligation im eigentlichen Sinne?
Obligato heisst Verpflichtung. An einer Obligation sind immer 2 Personen oder mehr beteiligt. Diese können natürliche oder juristisch sein. Der gläubiger hat ein Recht auf Leistung oder Schuldner hat Pflicht auf eine Leistung. Das Privatrecht, resp. das Obligationenrecht regelt dieses Verhältnis.
Wieviele Parteien/Personen braucht es für eine Obligation?
An einer Obligation sind immer 2 Personen oder mehr beteiligt. Diese können natürliche oder juristisch sein
Welches Verhältnis regelt das Obligationenrecht?
Es regelt also den Vertrag zwischen Bürger und Bürger.
Was regelt das öffentliche Recht?
Das öffentliche Recht, regelt die „Veträge“ zwischen Staat und Bürger
Was für 3 Enstehungsarten einer Obligation gibt es?
Der übliche Vertrag (OR 1-40),
die unerlaubte Handlung (OR 41-61)
sowie die ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62-67).
Was gehört zur aussenvertraglichen Haftung?
Die unerlaubte Handlung sowie die ungerechtfertigte Bereicherung gehören zur ausservertraglichen Haftung.
Was ist ein Vertrag?
Der Vertrag gemäss OR ist ein Versprechen zweier Vertragspartner. Das heist zwei oder mehrere Personen oder Parteien versprechen sich eine gewisse Leistung. Üblich ist Leistung (Arbeit) gegen Gegenleistung (Lohn, Honorar). Dies ist praktisch für alle Verträge gültig. Ausser bei Schenkung und Erbschaft. (da hier eine Leistung ohne Gegenleistung erfolgt)
Was ist eine unerlaubte Handlung?
Wenn jemand einem anderen widerrechtlich (also gegen das Gesetz) einen Schaden zufügt, so hat man diesen Schaden zu ersetzten, er wird also Haftpflichtiger. Es entsteht also eine Obligation auf Schadenersatz. Der Schädiger ist Pflichtig. Falls der „Schaden“ versichert ist, ist entsprechend die Versicherung leistungspflichtig.
Wie nennt sich der Ausdruck wenn mehrere Versicherungen Leistungspflichtig sind, und diese untereinander verhandeln/ausgleichen?
Dieses Vorgehen nennt man Subrogation
Was ist die Verschuldungshaftung?
Die Verschuldungshaftung entsteht wenn man SELBER einen Schaden zufügt.
Respektive Schadenersatzpflichtig ist
Was ist die Kausalhaftung? In welche zwei Bereiche wird sie Aufgeteilt?
Die Kausalhaftung kommt zu tragen wenn man nicht selber den Schaden dem geschädigten zufügt, sondern z. B der Hund, oder das AKW, das Kind usw… Man unterscheidet zwischen Milder (gewöhnlicher) und Scharfer (gefährlichen) Kausalhaftung. -> Unerlaubte Handlung ist aber immer eine Ausservertragliche Haftung.
Was ist die Ungerechtfertigte Bereicherung?
Dieses tritt ein, wenn man aus Irrtum oder aus einem Vertragsverhältnis, welches nie in kraft getreten ist. Der Empfänger der Leistung hat sich somit „grundlos“ ->Ungerechtfertigt bereichert. Der Vermögensvorteil muss zurückerstattet werden.
Bei der Verschuldungshaftung benötigt es 4 Voraussetzungen das diese zu Stande kommt, welche?
Schaden, Widerrechtlich, zugefügt, Absicht oder Fahrlässigkeit.
Beispiele für Milde Kausalhaftung (gewöhnlicher) ?
-Fügt ein Arbeitnehmer, Haustier, Kind, Produkt, Grundstück, den Schaden zu, so haftet man für diesen
Beispiele für scharfe Kausalhaftung (gefährliche) ?
Fügt ein Jäger, Atomkraftwerk, Motorfahrzeug, Luftfahrzeug usw.. den Schaden zu, so haftet man für diesen-
Was ist man bei der Scharfen Kausalhaftung generell?
PRINZIPIEL Schuld
Erkläre Geschäftsherrenhaftpflicht (Milde Kausalhaftung)
Unternehmer (Geschäft) führ diese Versicherung. Der Arbeitgeber ist für die MA verantwortlich, haftet entsprechend auch für deren Fehler.
Erkläre Tierhalterhaftpflicht (Milde Kausalhaftung) ?
Tierhalter haftet für Tier und allfällige Schäden die das Tier zugeführt hat.
Erkläre Werkeigentümerhaftpflicht (Milde Kausalhaftung)?
Eigentümer eines Gebäudes/Werks haftet für dieses, falls dieses Schäden an Dritten zufügt.
Erkläre Haftpflicht des Familienoberhaupts (Milde Kausalhaftung)?
Vater haftet für Kind
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