Rechtliche Rahmenbedingungen

Wie ensteht ein Vertrag, welche 4 Vorrausseutzunge müssen erfüllt sein?

Einigung (über den Vertragsinhalt in den wesentlichen Punkten)

-Vertragsfähigkeit (Ist die Person Handlungsfähig?)

-Richtige Form (wurde die Richtige Form gewählt?)

-Zulässiger Inhalt (ist der Inhalt des Vertrages zulässig/legal?)

à Falls 1 Punkt nicht i. O, ist der Vertrag ungültig.

Welche Formen von Verträgen gibt es?

-Mündlicher Vertragsabschluss (Formlos)

-Schriftlicher Vertragsabschluss

-Stillschweigender Vertragsabschluss

Beispiele für die Einzelen Vertrags Formen /Vorschriften?

Einfache Schriftlichkeit, Qualifizierte Schriftlichkeit (offizielles Formular, z. B     Mietvertragkündigung, Lehrvertrag), Öffentliche Beurkundung (Ehevertrag, Gründung AG,                 Grundstückkauf)

Was ist ein Auftrag, und wo wird dieser Verwendet?

Im Gegensatz zum Rest der kaufmännischen Tätigkeiten, ist in der Bankenwelt der Auftrag die übliche Form. (OR 394-406)

Man erhält also einen Auftrag welcher zu erledigen ist, erhält dafür aber eine Vergütung. Die Vergütung wird also geschuldet wenn es entweder üblich ist, oder vereinbart wurde. Im Bankengeschäft ist es üblich OR 394

Wie ensteht ein Auftrag?

Gegenseitige übereinstimmige Willensäusserung der Parteien in den wesentlichen Punkten. (Mündlich oder schriftlich gültig). .

Was ist der Unterschied zwischen eines Vertrages und eines Auftrages?

-Vertrag-> Haftung für den Erfolg, Freizeichnungsklausel nicht möglich.

-Auftrag-> Haftung für volle Sorgfalt (nicht für den Erfolg)

-Der Auftragnehmer hat Rechenschafsablage und Herausgabepflicht

Was versteht man unter Substitut ? Was ist dabei zu beachten?

Beim Subsitut, einem sogenannten Unterbeauftragter also eine Drittperson von aussen beigezogen wird, ist die Zustimmung des Kunden notwendig.

Was ist bei einer Hilfsperson im Auftragsrecht zu beachten?

Bei einem Auftrag kann man eine Hilfsperson herbeiziehen. Als Hilfsperson wird eine Interne Person im Betrieb angeschaut, welche für die Erfüllungshilfe notwendig ist, oder werden kann. Der Kunde muss nicht benachrichtigt werden.

Geldwäscherrei GWG Busse max?

250/m oder 3 Jahre Gefängnis

GWG Pflichten?

-Identifikation Vertragspartner

-Feststellung WIBE

-Besondere Abklärungspflicht.

-Dokumentationspflicht

-Meldeflicht bei Verdacht.

-Vermögenssperre (max. 5 Tage, ohne Inkenntnissetzung des Kunden.

Was heist VSB?

Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorfgfaltspflicht der Banken (VSB)

Was sagt die VSB?

-Identifikaiton des Kunden

-Abklärung WIBE

-Keine aktive Hilfe bei Kapitalflucht

-Keine aktive Beihilfe zur Steuerhinterziehung

Finazintermediäre, was sind das?

Versicherungen, Treuhänder, Vermittler, Vermögensverwalter. Diese mussen sich der Bankiervereinigung oder der SOR’s (Selbstregulierungsorganisation) anschliessen.

Was ist SOR’s? Für was wird Sie verwendet?

Selbstregulierungsorganisation,

Anschlusspflichtig wenn:

-Bruttoerlös grösser als 20/m p.a

-Mehr also 20 Vertragspartner

-Geldwechsel mehr als 5/m

-Transaktionen mehr als 5 Mio.

Sind reine  Fonds-Vertriebsträger von Anlagefonds dem SORO'S unterstellt.?

Nein

Welche Fonds unterstehem dem KAG?

Dem KAG sind offene (SICAV) sowie geschlossene (SICAF) kollektive Kapitalanlagen unterstellt

Was sind Qualifizierte Anleger?

Beaufsichtigte Finanzintermediäre(Banken, Effektenhändler, Fondsgesellschaften, Vermögensverwalter) Versicherungsgesellschaften, Pensionskassen, Privatanleger mit Ausbildung sowie Vermögen ü 500/m. Solche Fianzintermediäre haben ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Fonds.

Wann ist keine Fondsbewilligung der Finma nötig?

Einzel VVM , sowie für Fondsgebundene Lebensversicherungen.

Was heisst SFA?

Swiss Fonds Assosiation

Anbieter von Versicherungen

Je nach müssen folgende bedingungne erfüllt sein?

Zulassung Finma

-VVG u/o VAG

-Eintrag Berufsregister

-Cicero (Verpflichtet all 2 Jahre zu einer Weiterbildung, ist eine Qualisicherung)