Am Wohnsitz. Die im HR eingetragene Person oder Gesellschaft an ihrem Sitz. SchKG 46
Card 2
Question
Welchen Organen ist die Schuldbetreibung übertragen?
Answer
BA, KA, Aufsichtsbehörden, Gerichte, Hilfsorgane
Card 3
Question
Was verstehst du unter dem Begriff Schuldbetreibung?
Answer
Eintreiben einer Geldforderung mit staatlicher Hilfe (auch Sicherheitsleistungen)
Card 4
Question
In welchem Gesetz ist die Einteilung der Betreibungs- und Konkursämter geregelt?
Answer
EG SchKG, alle Kantone verfügen über ein solches EG
Card 5
Question
Wer kann grundsätzlich in die Protokolle der BA und KA Einsicht nehmen?
Answer
Jedermann, der ein Interesse glaubhaft machen kann, SchKG 8a
Card 6
Question
Nenne die Aufsichtsbehörden für Schuldbetreibung- und Konkurs
Answer
Untere AB, Kantonale AB - mit Weiterzugsmöglichkeiten an das BG
Card 7
Question
Berechne folgende Fristen:
- Teilnahmefrist ab 18. Januar 2015 - 1 Monat ab 28. Februar 2015 - 2 Wochen ab Freitag, 16. Juni 2015
Answer
- Teilnahmefrist (30 Tage gem. SchKG 110) ab 18. Januar 2015 --> 17. Februar 2015
- 1 Monat ab 28. Februar 2015 --> 28. März 2015
- 2 Wochen ab Freitag 16. Juni 2015 --> Freitag 30. Juni 2015
Card 8
Question
Für welche Forderungen wird trotz Handelsregistereintrag auf Pfändung betrieben?
Answer
- öff. rechtliche Forderungen - Unterhaltsbeiträge - Ansprüche auf Sicherheitsleistung
SchKG 43
Card 9
Question
Wie lassen sich die Betreibungsorte einteilen?
Answer
In ordentliche und besondere
Card 10
Question
Kann der Betreibungsort unter den Parteien frei vereinbart werden?
Answer
Nein, Vorschriften über den Betreibungsort sind öff-rechtlicher Natur und demzufolge zwingend.
Card 11
Question
An welchem Ort ist eine pfandgesicherte Forderung in Betreibung zu setzen?
Answer
Wahlmöglichkeit bei Faustpfand (Wohnsitz Schuldner oder Ort des Pfandes). Grundpfand am Ort des Pfandes.
Vgl. SchKG 41 Abs 2 und 51
Card 12
Question
Muss eine grundpfandgesicherte Forderung immer am Ort des Grundstückes betrieben werden?
Answer
Grunsätzlich ja - Ausnahme siehe SchKG 41 Abs. 2
Card 13
Question
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, um ein im Ausland wohnender Schuldner in der Schweiz zu betreiben?
Answer
Wenn Verbindlichkeit in Schweiz begründet worden ist.
Wenn in der Schweiz ein Spezialdomizil zur Erfüllung gewählt worden ist.
Card 14
Question
Welches Betreibungsamt ist bei einem Wohnsitzwechsel während des Verfahrens zuständig? Was ist hier für die Beurteilung von Bedeutung?
Answer
Wenn Wohnsitzwechsel nach Pfändungsankündigung oder Konkursandrohung erfolgt, so bleibt ursprüngliches Betreibungsamt zuständig.
SchKG 53
Card 15
Question
Ich sehe zufällig um 21:00 Uhr den Schuldner, bei dem schon längere Zeit ein Pfändungsverfahren pendent ist. Darf ich den Vollzug vornehmen?
Answer
Nein, geschlossene Zeit nach SchKG 56 Ziff 1.
Ja, nur mit Einverständis des Schuldners.
Card 16
Question
Welche Rechte stehen einem Schuldner zur Verfügung, welcher sich in einer Strafanstalt zur Strafverbüssung befindet?
Answer
BA muss in fragen, ob er einen Vertreter innert angesetzter Frist des BA ernennen will
SchKG 60
Card 17
Question
Das Ende der Rechtsvorschlagsfrist fällt in die Betreibungsferien oder einen gwährten Rechtsstillstand. Wann edigt die Frist?
Answer
Fristverlängerung um 3 Werkstage, also ohne SA/SO/staatlich anerkannte Feiertage
SchKG 63
Card 18
Question
Welche Massnahmen sind trotz der Unterbrechung des Betreibungsverfahrens zulässig?
Answer
Arrest und andere unaufschiebbare Massnahmen
SchKG 56 Abs. 1
Card 19
Question
Welche Betreibungsart ist von den Betreibungsferien ausgeschlossen?
Answer
Wechselbetreibung
SchKG 56 Ziff. 2
Card 20
Question
Gilt ein empfangsbedürftiges Schreiben zugestellt, wenn der Brief von der Post zurückkommt mit dem Vermerk "nicht abgeholt"?
Answer
Nein
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