Card 41
Question
Wer gibt Anstoss zur Pfändung und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Answer
Der Gläubiger. Die Zahlungsfrist muss abgelaufen sein. Kein Rechtsvorschlag oder Rechtsvorschlag beseitigt oder zurückgezogen.
SchKG Betreibungsrecht
Betreibung auf Pfändung, Betreibung auf Pfandverwertung
- Subject
- Society / Law
- Language of creation
- German
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Cards in this set
Card 42
Question
Wird der Schuldner über die Durchführung der Pfändung informiert?
Answer
Durch die Pfändungsankündigung
SchKG 90
Card 43
Question
Welche Pflichten liegen beim Schuldner beim Pfändungsvollzug?
Answer
- Beiwohnen od. genügende Vertretung
- Alle Aktiven in CH liegend angeben
- Öffnen der Räume und Behältnisse
- Verfügungsverbot
- Strafbestimmungen
SchKG 91
Card 44
Question
Welche Rechte hat der Schuldner beim Pfändungsvollzug?
Answer
- Anspruch auf Kompetenzgüter
- Anspruch auf korrektes Verfahren
Card 45
Question
Hat z.B. eine Aktiengesellschaft Anspruch auf Kompetenzstücke?
Answer
Nein - es ist ja ein Unternehmen
Card 46
Question
Weshalb hat das Betreibungsamt die zu pfändenden Aktiven zu schätzen?
Answer
Grundsatz von SchKG 97 - nur soviel als nötig für Gläubigerforderungen
Card 47
Question
Hat das Betreibungsamt bei der Pfändung einen Reihenfolge zu beachten?
Answer
- bewergliches Vermögen mit Einschluss der Forderungen (zB. Lohn)
- unbewegliches Vermögen wird nur gepfändet, wenn das Bewegliche zur Deckung der Ansprüche nicht ausreicht.
- Vermögensstücke, auf welche ein Arrest geslegt ist oder welche dritten Personen beansprucht werden.
Card 48
Question
Was kann der Gläubiger tun, wenn die Aktiven nicht ausreichen um die Schuld zu decken und sich ein Pfandgegenstand im Eigentum eines Dritten befindet?
Answer
Klärung im Widerspruchverfahren; weiter kann der Gläubiger Vorlage der Beweismittel über den Drittanspruch verlangen
vgl. SchKG 107 Abs. 3 und 108 Abs. 4
vgl. SchKG 107 Abs. 3 und 108 Abs. 4
Card 49
Question
Wie nennt man die Urkunde, wenn sich keine pfänbaren Aktiven vorfinden
und ein Lohn- oder Verdienstpfändung, des Einkommens wegen, nicht
möglich ist?
Answer
Pfändungsurkunde als Verlustschein (SchKG 115 - Marginalie)
Card 50
Question
Wie nennt man die Urkunde, in der die gepfändeten Aktiven aufgezeichnet werden?
Answer
Pfändungsurkunde
Card 51
Question
Welches Rechtsmittel steht den Parteien zu, wenn sie mit der Pfändungsurkunde nicht einverstanden sind.
Answer
SchKG-Beschwerde innert 10 Tagen ab Zustellung der Pfändungsurkunde
Card 52
Question
Was ist der Unterschied zwischen Lohn und Verdienst?
Answer
Lohn = Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit
Verdienst = Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit
Verdienst = Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit
Card 53
Question
Wer ist zur Stellung des Verwertungsbegehrens legitimiert?
Answer
Jedem Teilnehmer in der Gläubigergruppe.
vgl. SchKG 117
Ein Gläubiger, dessen Pfändung ein bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen.
vgl. SchKG 118
vgl. SchKG 117
Ein Gläubiger, dessen Pfändung ein bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen.
vgl. SchKG 118
Card 54
Question
Welche Mitteilung erhält der Schuldner vom Betreibungsamt, wenn die Verwertung der Aktiven vom Gläubiger verlangt worden ist?
Answer
Mitteilung des Verwertungsbegehrens
vgl. SchKG 120
vgl. SchKG 120
Card 55
Question
Wie kann der der Schuldner die Versteigerung der gepfändeten Aktiven verhindern bzw. verzögern?
Answer
Beim Betreibungsamt um einen Aufschub nachsuchen.
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