Welches Ziel hat die Klage um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85a?
Answer
Einstellung der Betreibung, zudem materielrechtliche Feststellung, ob Schuld nicht od. nicht mehr besteht od. gestundet ist. Bei nicht beseitigtem Rechtsvorschlag besteht kein Rechtsschutzinteresse --> die Klage ist dann nicht möglich!
Card 22
Question
Welche Verfahrensart kommt bei der Anerkennungsklage zum Zug?
Answer
Ordentliches oder vereinfachtes Verfahren je nach Streitwert.
Card 23
Question
Welche Verfahrensart wird bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86 angewendet?
Answer
Ordentliches oder vereinfachtes Verfahren, je nach Streitwert.
Card 24
Question
Welche Fristen kennst du bei der Anerkennungsklage?
Answer
- Frist gem. SchKG 88, 1 Jahr - allg. Verjährungsfrist gem. OR - Frist der Klagebewilligung nach ZPO 209
Card 25
Question
Wie lautet das Rechtsbegehren bei der Anerkennungsklage?
Answer
Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. ... nebst Zins zu 5% seit ... und Kosten zu leisten.
Es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts ... zu beseitigen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten.
Card 26
Question
Wie ist die Frist bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86?
Answer
Innert 1 Jahr seit Zahlung der Nichtschuld (Verwirkungsfrist).
Card 27
Question
Wie lautet das Rechtsbegehren bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86?
Answer
Der Beklagte sei zu verpflichten dem Kläger den in Betreibung gesetzten Forderungsbetrag in Höhe von Fr. ... zuzüglich Zins von 5% seit ... zurückzubezahlen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten.
Card 28
Question
In welcher Frist muss die Aberkennungsklage nach SchKG 83 gestellt werden?
Answer
Innert 20 Tagen nach Erteilung der prov. Rechtsöffnung (Verwirkungsfrist)
Card 29
Question
Wie ist die Zuständigkeit bei der Klage um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85a?
Answer
örtlich: Gericht am Betreibungsort (kann durch Prorogation abgeändert werden.
sachlich: gem. EG ZPO, Kreisgericht
Es braucht keine Schlichtung
Card 30
Question
Welches Ziel hat das Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?
Answer
Pfändung beenden, da Schuld getilgt oder gestundet ist. Quittung od. Zahlungsbestätigung muss vorhanden sein.
Card 31
Question
Wer ist zuständig bei der Aberkennungsklage nach SchKG 83?
Answer
örtlich: Richter am Betreibungsortes
sachlich: gem. EG ZPO Einzelrichter des Kreisgericht, Handelsgericht, Verwaltungsgericht
es ist keine Schlichtung nötig (vgl. Art. 198 lit. e Ziff. 1 ZPO)
Card 32
Question
Wie lautet das Rechtsbegehren der Aberkennungsklage nach SchKG 83
Answer
Es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung in Höhe von Fr. ..., Betreibung Nr. ..., des Betreibungsamtes ... nicht (oder nicht mehr) besteht (oder dass die Forderung zum Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls noch nicht fällig gewesen ist).
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten.
Card 33
Question
Für eine bereits bezahlte Forderung wirst du nun doch betrieben und verhängst auch noch die Frist für einen Rechtsvorschlag. Was kannst du tun? Klageort? Klagefrist? Was für ein Verfahren kommt zur Anwendung?
Answer
Rückforderungsklage nach SchKG 86
Klageort --> Wahlweise (Gericht des Betreibungsortes des Schuldners oder Ort des Beklagten)
Klagefrist --> Innerhalb eines Jahres nach erfolgter Zahlung
Verfahren --> ordentlicher Prozessweg
Card 34
Question
Welche Verfahrensart kommt bei dem Gesuch um Aufhebung oder Einstellung der Betreibung nach SchKG 85 zum Zug?
Answer
summarisches Verfahren
vgl. Art. 251 lit. c ZPO
Card 35
Question
Welches Ziel hat die Rückforderungsklage nach SchKG 86 und SchKG 187?
Answer
Rückforderung der bezahlten Nichtschuld infolge Pfändung bzw. Konkurs. Wiedergutmachung des Unrechts.
Card 36
Question
Wer ist aktiv- bzw. passivlegitimiert bei der Klage um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85a?
Answer
Aktiv: Schulder, Ehegatte und Drittpfandgläubiger
Passiv: Gläubiger
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