Verträge auf Arbeitsleistung - DENSCP

Eine Rechtsnorm, welche zugunsten der schwächeren Vertragspartei abgeändert werden kann, heisst...

Gründe für eine fristlose Kündigung?

• Gewaltanwendung (Tätlichkeiten)
• Üble Beschimpfung
• Diebstahl oder Veruntreuung
• Sexuelle Belästigung
• Fälschung der Stunden- oder Spesenabrechnung
• Wiederholte Arbeitsverweigerung
• Absichtliche Schlechterfüllung
• Sachbeschädigung
• Konkurrenzierung des Arbeitgebers (Schwarzarbeit)
• Verraten von Geschäftsgeheimnissen
• Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Freistellung = 

Verzicht des Arbeitgebers auf die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nach einer ordentlichen Kündigung, wenn der Lohn trotzdem weitergezahlt wird.

Verzicht des Arbeitgebers auf die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nach einer ordentlichen Kündigung, wenn der Lohn trotzdem weitergezahlt wird, heisst mit Fachbegriff...

... Freistellung

Missbräuchliche Kündigung = 

Die Kündigung wird wegen einer bestimmten Eigenschaft des Arbeitnehmers ausgesprochen.

Die Kündigung wird wegen einer bestimmten Eigenschaft des Arbeitnehmers ausgesprochen.

Missbräuchliche Kündigung

Missbräuchliche Kündigungsgründe sind...

• Religionszugehörigkeit
• Herkunft
• Sexuelle Ausrichtung
• Geschlecht
• Alter
• Krankheit (ohne Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis)
• Verbüsste Haftstrafe (ohne Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis)
• Zugehörigkeit zu einer Gewerkschaft
• Politisches Engagement
• Häufiger Militärdienst
• Der Arbeitnehmer macht die versprochene Überstundenentschädigung geltend.
• Der Arbeitnehmer fordert die vertraglich vereinbarte Lohnerhöhung.

Rechtsfolge (RF) einer missbräuchlichen Kündigung beim Einzelarbeitsvertrag gemäss Art. 336a OR und Art. 336b OR.

Entschädigung bis max. 6 Monastslöhne

(Das Recht auf Weiterbeschäftigung besteht nicht)

Kündigung zur Unzeit (Kündigungssperre) beim Einzelarbeitsvertrag =

Verbot, das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Probezeit in gewissen Situationen zu kündigen.

Verbot, das Arbeitsverhältnis beim Einzelarbeitsvertrag nach Ablauf der Probezeit in gewissen Situationen zu kündigen =

Kündigung zur Unzeit (Kündigungssperre) beim Einzelarbeitsvertrag

Gründe für eine Kündigungssperre

• während des Militär-, Zivilschutz- oder Zivildienstes; zusätzlich 4 Wochen vor- und nachher, wenn der Dienst mehr als 11 Tage dauert
• bei Krankheit oder Unfall des Arbeitnehmers (und er deshalb ganz oder teilweise an der Arbeitsleistung verhindert ist):
  • – im 1. Dienstjahr (nach der Probezeit) während 30 Tagen
  • – vom 2. bis zum 5. Dienstjahr während 90  Tagen
  • – ab dem 6. Dienstjahr während 180 Tagen
• während der Schwangerschaft und 16 Wochen nach der Geburt

Rechtsfolge einer während der Kündigungssperre erfolgten Kündigung des Einzelvertragsverhältnisses gemäss Art. 336c Abs. 2 OR.

Die Kündigung ist nichtig (ungültig). Sie muss nach Ablauf der Sperrfristt nochmals ausgesprochen werden.

Erhält ein Arbeitnehmer vor Beginn einer Sperrfrist die Kündigung,...

...wird die ordentliche Kündigungsfrist unterbrochen und nach Ablauf der Sperrfrist (um die restlichen Tage) fortgesetzt.

Ein befristeter Einzelarbeitsvertrag endet...

...automatisch mit Ablauf der Vertragsdauer.

Wann endet der Einzelarbeitsvertrag?

Karin kündigt am 2. Juni nach sechs Dienstjahren ihren unbefristeten Einzelarbeitsvertrag.

30. September

Wann ist der letzte Arbeitstag (Kündigungstermin?)

Marco ist im 4. Dienstjahr bei seinem Arbeitgeber tätig. Am 22. August 2020 wird ihm die Stelle ordentlich gekündigt. Am 12. September 2020 erleidet Marco Loder einen Autounfall und kann sechs Wochen nicht mehr arbeiten.