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Wer ist zuständig bei der Anerkennungsklage?

örtlich: Gerichtsstand gem. ZPO
sachlich: gem. EG ZPO Einzelrichter Kreisgericht, Kreisgericht, Handelsgericht.
es ist vorgängig eine Schlichtung nötig

Welche Fristen kennst du bei der Anerkennungsklage?

- Frist gem. SchKG 88, 1 Jahr
- allg. Verjährungsfrist gem. OR
- Frist der Klagebewilligung nach ZPO 209

Wie lautet das Rechtsbegehren der Aberkennungsklage nach SchKG 83

Es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung in Höhe von Fr. ..., Betreibung Nr. ..., des Betreibungsamtes ... nicht (oder nicht mehr) besteht (oder dass die Forderung zum Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls noch nicht fällig gewesen ist).
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten.

Welche Rechtsnatur hat die Rückforderungsklage nach SchKG 86?

Leistungsklage

Was ist der Zweck der Beschwerde?

Eine Verfügung aufheben, ändern oder dass eine verweigerte oder verzögerte Amtshandlung vorzunhemen ist

Welche Rechtsnatur hat die Aberkennungsklage nach SchKG 83?

negative Feststellungsklage

Für eine bereits bezahlte Forderung wirst du nun doch betrieben und verhängst auch noch die Frist für einen Rechtsvorschlag. Was kannst du tun? Klageort? Klagefrist? Was für ein Verfahren kommt zur Anwendung?

Rückforderungsklage nach SchKG 86

Klageort --> Wahlweise (Gericht des Betreibungsortes des Schuldners oder Ort des Beklagten)

Klagefrist --> Innerhalb eines Jahres nach erfolgter Zahlung

Verfahren --> ordentlicher Prozessweg

Wer ist bei der Aberkennungsklage Aktiv- und Passivlegitimiert?

Aktiv: Schuldner, Betriebener

Passiv: Gläubiger, Betreibender

Wer ist zuständig bei der Aberkennungsklage nach SchKG 83?

örtlich: Richter am Betreibungsortes
sachlich: gem. EG ZPO Einzelrichter des Kreisgericht, Handelsgericht, Verwaltungsgericht
es ist keine Schlichtung nötig (vgl. Art. 198 lit. e Ziff. 1 ZPO)

Wie lautet das Rechtsbegehren beim Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?

Es sei die Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes ...(im Umfang von Fr....) aufzuheben und im Betreibungsregister zu löschen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchgegners.

Welche Verfahrensart kommt bei der Anerkennungsklage zum Zug?

Ordentliches oder vereinfachtes Verfahren je nach Streitwert.

Welches Ziel hat die Klage um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85a?

Einstellung der Betreibung, zudem materielrechtliche Feststellung, ob Schuld nicht od. nicht mehr besteht od. gestundet ist.
Bei nicht beseitigtem Rechtsvorschlag besteht kein Rechtsschutzinteresse --> die Klage ist dann nicht möglich!

Welche Verfahrensart kommt bei dem Gesuch um Aufhebung oder Einstellung der Betreibung nach SchKG 85 zum Zug?

summarisches Verfahren

vgl. Art. 251 lit. c ZPO

Welche Verfahrensart wird bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86 angewendet?

Ordentliches oder vereinfachtes Verfahren, je nach Streitwert.

Wie ist die Zuständigkeit bei der Klage um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85a?

örtlich: Gericht am Betreibungsort (kann durch Prorogation abgeändert werden.
sachlich: gem. EG ZPO, Kreisgericht
Es braucht keine Schlichtung

Du erhältst zu Recht für eine bestehende Forderung einen Zahlungsbefehl. Nach Kontaktaufnahme gewährt dir der Gläubiger eine 3 monatige Frist zur Bezahlung, welches dir schrifttlich bestätigt wird. Nach kurzer Zeit verlangt der Gläubiger aber doch die Fortsetzung. Was kannst du tun?

Einstellung nach SchKG 85, da mit Urkunden die Fristerstreckung bewiesen werden kann.

Welches Ziel hat die Rückforderungsklage nach SchKG 86 und SchKG 187?

Rückforderung der bezahlten Nichtschuld infolge Pfändung bzw. Konkurs. Wiedergutmachung des Unrechts.

Wie lautet das Rechtsbegehren bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86?

Der Beklagte sei zu verpflichten dem Kläger den in Betreibung gesetzten Forderungsbetrag in Höhe von Fr. ... zuzüglich Zins von 5% seit ... zurückzubezahlen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten.

Welches Ziel hat das Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?

Pfändung beenden, da Schuld getilgt oder gestundet ist. Quittung od. Zahlungsbestätigung muss vorhanden sein.

Wie ist die Frist bei dem Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?

Bis zur Verteilung des Verwertungserlöses bzw. bis zur Konkurseröffnung.
Auch möglich bei Rechtsvorschlag.

In welcher Frist muss die Aberkennungsklage nach SchKG 83 gestellt werden?

Innert 20 Tagen nach Erteilung der prov. Rechtsöffnung (Verwirkungsfrist)

Welche Möglichkeiten gibt es für die Beseitigung eines Rechtsvorschlages?

- definitive Rechtsöffnung, SchKG 80

- provisorische Rechtsöffnung, SchKG 82

- Anerkennungsklage mit Rechtsöffnung, SchKG 79

Welche Rechtsnatur hat die Anerkennungsklage?

Forderungsklage

Ausser dem Rechtsvorschlag stehen dem Schuldner noch welche Klagen zur Verfügung?

- Einstellungsklage nach SchKG 85

- Aufhebung der Betreibung SchKG 85

- Einstellungs- oder Aufhebungsklage nach SchKG 85a

- Rückforderungsklage SchKG 85

Wie ist die Zuständigkeit bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86?

örtlich: Gericht am Betreibungsort od. Gericht am ordentl. Gerichtsstand des Beklagten
sachlich: gem. EG ZPO
Es ist eine Schlichtung nötig

Wie lautet das Rechtsbegehren bei der Anerkennungsklage?

Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. ... nebst Zins zu 5% seit ... und Kosten zu leisten.
Es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts ... zu beseitigen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten.

Was ist das Ziel der Aberkennungsklage nach SchKG 83?

Den Fortgang der Betreibung verhindern nach provisorischer Rechtsöffnung; Feststellung des Nichtbestandes der Forderung.

Welche Verfahrensart kommt bei der Aberkennungsklage nach SchKG 83 zum Zug?

ordentliches oder vereinfachtes Verfahren, je nach Streitwert.

Du erhältst für eine zu Recht bestehende Forderung einen Zahlungsbefehl und bezahlst sofort den Betrag inkl. Kosten an den Gläubiger. Dieser verlangt aber trotzdem die Fortsetzung der Betreibung. Was kannst du tun?

Aufhebung nach SchKG 85, da mit Urkunden die Bezahlung bewiesen werden kann.

Wer ist aktiv- bzw. passivlegitimiert bei dem Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?

Aktiv: Schuldner, Drittpfanbesteller, Ehegatte (wenn ihm auch ein ZB zuzustellen ist)
Passiv: Gläubiger

Wie ist die Frist bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86?

Innert 1 Jahr seit Zahlung der Nichtschuld (Verwirkungsfrist).

Wer ist aktiv- bzw. passivlegitimiert bei der Klage um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85a?

Aktiv: Schulder, Ehegatte und Drittpfandgläubiger

Passiv: Gläubiger

Wer ist bei der Rückforderungsklage nach SchKG 86 aktiv- bzw. passivlegitimiert?

Aktiv: Schulder, Eigentümer eines Drittpfands, Ehegatte im Fall von SchKG 68a
Passiv: Gläubiger

Welche Rechtsnatur hat das Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?

Rein betreibungsrechtliche Natur, neg. Feststellungsklage

Wie ist die Zuständigkeit beim Gesuch um Aufhebung od. Einstellung der Betreibung nach SchKG 85?

- örtlich: das Gericht am Betreibungsort (zwingend)

- sachlich: gem. EG ZPO, Einzelrichter des Kreisgericht

- Es ist keine Schlichtung nötig

Was ist das Ziel der Anerkennungsklage nach SchKG 79?

Durchsetzung der Forderung und Beseitigung des Rechtsvorschlages.

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