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Sozialrecht



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Kann ein Bescheid der PV eingeklagt werden?
  • Binnen 3 Monaten ab Zustellung der Klage beim Sozialgericht 
Invaliditäts- u. Berufsunfähigkeitspension:
  • Bei Ablehnung 18 Monate Sperrliste
  • Zurückziehen der Klage 12 Monate Sperrfrist
Welche Träger der österreichischen Sozialversicherung gibt es?
  • Dachverband seit 1.1.20
  • Österreichische Gesundheitskassa (ÖGK)
  • Pensionsversicherungsanstalten
  • Unfallversicherungsanstalt
  • Arbeitsmarktservice 
Welche Altersversorgung kennen Sie?
  • Gesetzliche PV (Generationenvertrag, Umlageverfahren)
  • Private Altersversorge (Erwerbstätige finanzieren Pension selbst)
Erkläre den Antrag in der PV?
Der Antrag löst den Stichtag aus! Ohne Antrag keine Pension. 
Über den Antrag entscheidet der PV Träger mit Bescheid. 
Welche Pensionsformen findet man in der vorzeitigen Alterspension?
  • Hacklerregelung (Langzeitenversichertenregelung)
  • Hacklerregelung mit Schwerarbeit
  • Schwerarbeiterpension 
  • Korridorpension
  • Sondererfall Sonderruhegeld
In welchen Quellen findet man das Sozialbersicherungsrecht?
Gesetze:
  • ASVG
  • B-KUVG
  • GSVG
  • BSVG
  • FSVG
  • NVG
Verordnungen:
  • Mustersatzungen und Richtlinien des Hauptverband
  • Satzungen der SV Träger 
  • Krankenordnung der KV Träger 
Erkläre das Fürsorgeprinzip...
Man bekommt nach Notlage und Ausschöpfung anderer Quellen, ohne Vorleistung... zb. Die Sozialhilfe

Nicht immer besteht Rechtsanspruch auf Hilfestellung 
Was ist der Unterschied zwischen ASVG und APG?
  • Für vor 1955 geborene gilt das ASVG ( Beitrags- u. Versicherungszeiten)
  • Ab 1955 geborene gilt das APG (nur Beitragszeiten)
Wer ist lt. ASVG versichert?
KV,  UV, PV: 
  • Unselbstständige Erwerbstätige
  • Freie Dienstnehmer
  • Lehrlinge 
KV:
  • ASVG Pensionisten
  • Kriegshinterbliebene
  • Angehörige 
UV:
  • SchülerInnen
  • StudentInnen
  • Selbstständige
  • Geringfügig Beschäftigte
Wie sind Geringfügige Beschäftigte versichert?
  • Sie haben keine Pflichtversicherung.
  • Monatlich max. 475, 86 Euro 
  • Grundsätzlich nur UV versichert 
Es besteht die Möglichkeit für 67,18 pauschale Selbstversicherung. Dann monatlich pauschal Krankengeld 171,00 Euro 
Wie hoch ist die Armutsgefährdungsschwelle?
60% des Medians
Was ist die Pflichtversicherung?
  • Solidarität 
  • begünstigte bzw. kostenlose Mitversicherung Angehöriger 
  • gleiche Krankenbehandlung für alle 
  • für die Dauer Krankheit 
  • 3 Wochen Schutzfrist nach Ende der Versicherung 
Was bedeutet wirtschaftliche Sicherheit?
Die wirtschaftliche Kaufkraftnachfrage wird gestärkt. 
Ausgaben für Pensionen und Arbeitslosenunterstützung stützen die Nachfrage. 
Welche Voraussetzung gelten für die Hacklerregelung?
Vollendung des 62. Lj, 45 Beitragsjahre 
  • 45 Beitragsjahre.. Abschläge jährlich 4,2%
  • 45 Arbeitsjahre.. keine Abschläge bis Ende 202145 Beitrags- oder Arbeitsjahre.. Abschläge ab 2022
  1. "Beitragsjahre" Abschläge bleiben, Frühstarterbonus neu
  2. "Arbeitsjahre" Wiedereinführung von Abschläge, Frühstarterbonus
Welche Anspruchsvoraussetzung gibt es für die Reguläre Alterspension?
Altes System (Vollendung 65 Männer, 60 Frauen)
Wartezeit (Mindestversicherungszeit)
  • 15 Versicherungsjahre in den letzten 30 Jahren 
Ewige Anwartschaft
  • 15 Beitragsjahre
  • 25 Versicherungsjahre
Neues System (Vollendung 65 LJ Männer/Frauen)
Für Personen ab 1955 geboren
  • 15 Versicherungsjahre, mindestens 7 aus Erwerbstätigkeit 
Es muss nur eine der 4 Voraussetzungen erfüllt sein 
Was ist die Versicherungspflicht?
Muss ich mir selbst suchen (zb. bei Auto)

  • Risikoauslese
  • nur Beitragszahler versichert 
  • Prämienabhängige Leistung 
  • für Dauer der aufrechten Versicherung 
  • Ende der Versicherung = Ende der Leistungspflicht
Was sind die Prinzipien der Sozialversicherung?
  • Erwerbstätigkeit als Anknüpfungspunkt
  • Pflichtversicherung
  • Meldeunabhängigkeit als Folge der Pflichtversicherung
  • Solidarität (Umverteilung)
  • Versicherungsprinzip trotz Solidaritätsgrundsatz
  • Umlageverfahren
  • Höchstbetragsgrundlage 
  • Bundeszentrale
  • Selbstverwaltung 
Welche Sicherungssyteme kennst du?
  • Versorgungsprinzip 
  • Fürsorgeprinzip
  • Versicherungsprinzip 
Was bedeutet Generationenvertrag?
Die gesetzliche PV beruht auf dem Umlageverfahren, und die jetzigen Erwerbstätigen zahlen mit ihrem Beitrag die jetzigen Pensionen. Und die eigene Pension wird von der künftigen Generation bezahlt. 
Was bedeutet Deprivation?
Wenn selbstverständliches zu Luxus wird. Es müssen 4 von 9 Problemlagen zutreffen. 

  • Zahlungrückstände Miete, Kredit, Betriebskosten 
  • Keine Waschmaschine, Handy, Fernseher, zu wenig zu Essen. 
Was bedeutet soziale Sicherheit?
Absicherung gegen soziale Risiken wie
  • Unfall 
  • Invalidität 
  • Arbeitslosigkeit 
  • Alter und Verarmung 
Was sind die Ziele des Sozialwesen?
  • Soziale Sicherheit 
  • Politische Sicherheit 
  • Wirtschaftliche Sicherheit 
Welche Pensionsarten gibt es?
Alterspension:
  • Reguläre Alterspension
  • Vorzeitige Alterspension
Pensionen der geminderten Arbeitsfähigkeit:
  • Invaliditäts-/Berufsunfähigkeitspension bis 1963
  • Invaliditäts-/Berufsunfähigkeitspension ab 1964
  • Rehabilitationsgeld, Umschulungsgeld
Hinterbliebenenpension
Erkläre den Stichtag in der PV?
Stichtag ist der Monatserste nach Antragstellung.
Zum Stichtag wird geprüft:
  • ob ein Pensionsanspruch besteht 
  • In welchem Zweig der PV und in welcher Höhe 
Was bedeutet Politik?
Maßnahmen zur Führung, Erhaltung und Verwaltung eines Staates. 
Was versteht man unter Sozialpolitik?
Planung und Durchführung von gerichteten Maßnahmen, zur wirtschaftlichen Unterstützung schwacher Bevölkerungsteile.
Was bedeutet Sozial?
  • Menschliche Gemeinschaft betreffend
  • Wohltätig, Hilfsbereit 
Erkläre das Versorgungsprinzip
Nach Art und Höhe normiert (Rechtsanspruch)

  • Geld- oder Sachleistungen 
  • Pflegegelder
  • Einkommensunabhängige Familienbeihilfe
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