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In welchem Erlass sind die bundesrechtlichen Harmonisierungsvorgaben betreffend die direkten Steuern der Kantone und Gemeinden geregelt und auf welche Verfassungsbestimmung stützt sich dieser Erlass?

Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG - Steuerharmonisierungsgesetz)

BV 127 III und BV 129 I und II

Erläutern Sie den Begriff Steuerhoheit.

Eine Gebietskörperschaft kann Kraft ihrer Hoheit über die auf ihrem Gebiet lebenden Personen Steuergesetze erlassen und Steuern eintreiben.

Was ist das Merkmal einer Subjektsteuer?

Sie trägt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person Rechnung.

Das Gegenstück ist die Objektsteuer, welche die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen nicht berücksichtigt.

Welches sind die fünf Elemente des Steuerrechtsverhältnisses?

Steuerhoheit
Steuersubjekt
Steuerobjekt
Steuerbemessungsgrundlage
Steuermass

Welche Arten von Kausalabgaben kennen Sie und geben Sie je ein Beispiel.

Gebühr: Erteilung eines Fischerpatents

Vorzugslast: Grundeigentümerbeitrag im Rahmen von Landerschliessungen

Ersatzabgabe: Wehrpflichtersatzabgabe

Erläutern Sie den Begriff Steuermass.

Das Steuermass bestimmt die Höhe der Steuerbelastung gestützt auf die Steuerberechnungsgrundlage.

Wie unterscheiden sich direkte und indirekte Steuern?

Direkt: Das Steuersubjekt und der Steuerträger sind identisch. Die Steuer kann nicht überwälzt werden (z.B. Einkommenssteuer)

Indirekt: Das Steuersubjekt und der Steuerträger sind nicht identisch. Die Steuern können oder müssen überwälzt werden (z. B. Mwst)

Welche Einkünfte der öffentlichen Hand kennen Sie?

Privatwirtschaftliche Einkünfte
Bussen und Geldstrafen
öffentliche Lasten
öffentliche Abgaben
Naturallasten

Müssen die Elemente des Steuerrechtsverhältnisses kumulativ oder alternativ vorhanden sein, damit es zu einer Besteuerung kommt?

kumulativ

Welche grundrechtlichen Schranken der Besteuerung kennen Sie?

Allgemeinheit der Besteuerung (BV 127 II)
Gleichmässigkeit der Besteuerung (BV 127 II)
Berücks. der wirtsch. Leistungsfähigkeit (BV 127 II)
Rechtsgleichheit (BV 8)
Willkürverbot (BV 9)
Eigentumsgarantie (BV 26)
Wirtschaftsfreiheit (BV 27)
Glaubens- und Gewissensfreiheit (BV 15)
Interkant. Doppelbesteuerungsverbot (BV 127 III)
Verbot der Steuerabkommen (BV129 III)

Welches ist der Unterschied zwischen Kausalabgaben und Steuern?

Kausalabgabe: Gegenleistung - z.B. die Gebühr für die Ausstellung eines Passes.

Steuern: ohne Gegenleistung geschuldet

Erläutern Sie den Begriff Steuerobjekt.

Das Steuerobjekt ist der steuerauslösende Tatbestand, d.h. der rechtliche oder wirtschaftliche Vorgang, welcher die Grundlage für die Besteuerung bildet.

Kontrollfrage: WAS löst die Besteuerung aus?

Erläutern Sie den Begriff Steuersubjekt.

Das Steuersubjekt ist diejenige Person, welche die Steuern dem Staat abliefern muss.

Kontrollfrage: WER muss die Steuern entrichten?

Welche Aspekte sind von der Harmonisierungskompetenz des Bundes betreffend die direkten Steuern ausdrücklich ausgenommen?

Tarife

Steuersätze

Steuerfreibeträge

BV 129

Welche Arten von Steuern kennen Sie und nennen Sie je ein Beispiel.

Fiskalsteuer: Einkommenssteuer

Zwecksteuer: Nationalstrassenabgabe (Vignette) - darf nur für den Strassenbau eingesetzt werden.