Gesetze

Pharmaindustrie - Interpharma

Verband der forschenden pharmazeutischen Firmen CH

Arbeitet eng mit allen Beteiligten im GEsundheitswesen

Informiert die Öffentlichkeit 

VIPS

Branchenverband der Pharmafirmen CH

Engagiert sich für eine ausreichende Gesundheitsversorgung

Was ist die Normenhirearchie

Die Hierarchie der Rechtsquellen

1 Bundesverfassung

2 Gesetze

3 Verordnungen

Unterschied Privates Recht zu Öffentliches Recht

Privates: Rechtsbeziehung zwischen Privaten

Beispiel: ZGB oder OR

Öffentliches: Rechtsbeziehung zwischen Bürgern und Staat 

Beispiel: Strafrecht, Verfahrensrecht

Swissmedic

Aufgaben

Schweizerisches Heilmittelinstitut

Gesundheitspolizeiliche Behörde des Bundes

Zulassung Medikamente, Ausficht HMG,  Strafrechtliche Verfolgung

BAG

Aufgaben

Gesundheitspolitik

Fördert die Gesundheit der CH Bevölkerung

Anerkennung ausländische Diplome

Welche Rechtsquellen gibt es?

1 Geschriebenes Recht: Gesetzes Recht: BV, Gesetz & Verordnung

2 Ungeschriebenes Recht: Gewohnheits- und Richterrecht

Föderalismus

Föderalismus bedeutet, dass die Aufgaben zwischen dem Bund (Bundesebene), den Kantonen (Kantonsebene) und den Gemeinden (Gemeindeebene) aufgeteilt sind. Die Kantone sind in vielen Bereichen selbstständig. Die Kantone entscheiden darüber, wie viel die Gemeinden entscheiden dürfen. Der Bund kann nur in jenen Bereichen Entscheidungen treffen, die in der Verfassung dem Bund übertragen sind. In vielen Bereichen teilen sich der Bund und die Kantone Aufgaben.

Subsidiarität

Übergeordnete Instanz sich nur dann in ein Problem kümmert, wenn die untergeordnete Instanz selber nicht in der Lage ist

Was ist eine Volksinitiative

Mit einer eidgenössischen Volksinitiative können BürgerInnen eine Änderung der Bundesverfassung vorschlagen. Auf nationaler Ebene müssen dafür innerhalb von 18 Monaten 100'000 Unterschriften von stimmberechtigten BürgerInnen gesammelt werden. Wurden die Unterschriften gesammelt, so stimmt das Volk über die vorgeschlagene Änderung der Bundesverfassung ab.

Was ist ein obligatorisches Referendum?

Über einer Verfassungsänderung oder einen Beitritt zu gewissen Organisationen (z. B. für die UNO oder die EU), muss das Volk abstimmen. Anders als bei einem fakultativen Referendum müssen dafür keine Unterschriften gesammelt werden. Bei einem obligatorischen Referendum braucht es das doppelte Mehr, es muss also sowohl die Mehrheit des Volkes als auch die Mehrheit der Kantone zustimmen.

Was ist das Parlament?

Ein Parlament ist die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in einem politischen System. Sie macht also die Gesetze. In der Schweiz besteht das Parlament aus zwei Kammern: dem Nationalrat und dem Ständerat. 

Was ist Judikative?

Die Judikative ist eine drei Staatsgewalten. Die Judikative sind die Gerichte. Sie entscheiden in einem Streitfall darüber, wie ein Gesetz angewendet werden soll. In der Schweiz gibt es verschiedene Gerichte auf allen Ebenen (Bund-Kanton-Bezirke). 

Was ist Exekutive?

Die Exekutive ist eine der drei Staatsgewalten (Gewaltenteilung). Die Aufgabe einer Exekutive ist die Ausführung und Umsetzung von Gesetzen, welche die Legislative beschlossen hat. Auf Bundesebene ist das oberste Organ der Exekutive der Bundesrat, auf Kantonsebene der Regierungsrat (manchmal auch Staatsrat, Standeskommission, Regierung) und bei den Gemeinden der Gemeinderat (oder manchmal Stadtrat). 

Zweck und Aufgaben von ATSG

Koordiniert Sozialversicherungen

1. Definiert Grundsätze, Begriffe und Instituten des Sozialversicherungsrecht

2. Stimmt die Leistungen auf einander ab

3. Ordnet den Rückgriff auf Dritte

4. Legt ein einheitliches Sozialversicherungsverfahren fest und regelt die Rechtspflege

Absolutes und relatives Wagnis

A: Eine Handlung ist mit Gefahren verbunden, unabhängig von Verhältnissen, und wird nicht auf ein vernünftiges Mass herabgesetzt oder eine Handlung unsinnig oder verwerflich erscheint.

R: Gefahren bei Handlungen auf ein gewisses Mass reduziert werden. Es ist aber zu prüfen ob eine Gefahrenherabsetzung möglich war und nicht gemacht wurde

Krankenversicherung gewährt Leistungen bei:

• Krankheit
• Unfall 
• Mutterschaft

OKP übernimmt Kosten bei:

• Allgemeine Leistungen Krankheit
• Pflegeleistungen bei Krankheit
• Medizinische Prävention
• Geburtsgebrechen
• Unfällen
• Mutterschaft
• Strafloser Abbruch bei SS
• Zahnärztliche Behandlungen

Was umfassen die allgemeinen Leistungen bei Krankheit?

• Untersuchungen und Behandlungen - ambulant, stationär oder in einem Pflegeheim oder Spital 
• Ärzte, Chiro, Pers. Anordnungen auf Arzt
• Rezepte für Arzneimittel, MIGEL, Analysen
• Badekuren verordnet
• Reha verordnet
• Beitrag Rettungskosten und Transportkosten
• Leistungen Apotheke

Leistungen Mutterschaft

• Kontrolluntersuchungen
• Entbindung
• Notwendige Stillberatung
• Pflege und Aufenthalt des gesunden Neugeborenen, sol. mit Mutter im Spital ist