Gesetze

Voraussetzung für Spitäler und andere Einrichtungen

• Ausreichende ärztliche Betreuung
• Erforderliche Fachpersonal
• Medizinische Einrichtungen
• Aufgestellte Planung - Spitalliste oder Rehaliste

Aufnahmepflicht erklären

Im Rahmen Leistungsauftrag und Kapazität sind die Listenspitäler verpflichtet alle mit dem Wohnsitz des Standortkanton des Listenspitals die Patienten aufzunehmen.

Ausser bei Notfall auch ausserhalb.

Kantone verantwortlich!

Dokumentationspflicht kurz erklären

• Wichtig für Weiterbehandlung 
• Qualitätssicherung
• Leistungsdokumentation
• Beleg bei gerichtlichen Prozess

Patientendossier  - Inhalt?

• Sachverhaltsdarstellung - Anamnese, Krankheitsverlauf und Diagnose
• Angeordnete Therapien
• Medikation
• OP Bericht
• Gegenstand und Ablauf der Aufklärung
• Befunde, Bilder

Bundesgesetz Datenschutz

Zweck

• Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden

Besonders schützenswerte Personendaten wie:

- Gesundheit

- Massnahmen soziale Hilfen

- Steuerdaten

Wann dürfen Daten weitergegeben werden?

• Infos an KVG Bereich - KK
• Datenweitergabe an Unfallversicherer, Zusatzversicherungsbereich und IV Bereich
• Gefährdungsmeldung KESB

Berufsgeheimnis

Wer unterliegt dem?

• Ärzte, Apotheker, Zahnärzte und deren Hilfspersonen

Die ein Geheimnis offenbaren, welches infolge des Berufes anvertraut wurde, werden mit Gefängnis oder Busse bestraft.

Achtung: Auch nach Beendigung der Berufsausübung oder Studien strafbar

Daten im Sinn des Berufsgeheimnisses sind?

• sprachlich: Berichte
• visuell: Fotos
• auditiv: Tonaufnahmen
• erfassbare Infos

Behandlungspflicht

Arzt ist verpflichtet eine Person im Notfall bei Krankheit od. Unfall zu behandeln.

Spitäler mit entsprechenden Leistungsauftrag in der ganzen Schweiz bei Notfall

Auftragsrecht

Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patienten untersteht Auftragsrecht.